• BBankG § 1 (Law)

  (weggefallen)

• ABBV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...traßengesetzes und des Bundeswasserstraßengesetzes. (2) Erhaltungskosten (Unterhaltungs- und Erneuerungskosten) im Sinne dieser Verordnung entsprechen den Erhaltungs- und Betriebskosten im S...

• BEEG § 1 Berechtigte (Law)

  ...tsche Staatsangehörigkeit besitzt und nur vorübergehend bei einer zwischen- oder überstaatlichen Einrichtung tätig ist, insbesondere nach den Entsenderichtlinien des Bundes beurlaubte Beamte und Beamt...

• BEG § 1 (Law)

  ...tschaftlichen Fortkommen erlitten hat (Verfolgter). (2) Dem Verfolgten im Sinne des Absatzes 1 wird gleichgestellt, wer durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen verfolgt wor...

• BeratungsG § 1 Aufklärung (Law)

  ...t verheimlichen, jederzeit und unverzüglich an eine Beratungsstelle nach den §§ 3 und 8 vermittelt werden. Er macht den Notruf bundesweit bekannt und betreibt kontinuierlich Öffentlichkeitsarbeit für ...

• BinSchPRG § 1 (Law)

  ...tzes ist der Eigentümer eines zur Schiffahrt auf Flüssen oder sonstigen Binnengewässern bestimmten und hierzu von ihm verwendeten Schiffes.

• BKV § 1 Berufskrankheiten (Law)

  ...ten sind die in der Anlage 1 bezeichneten Krankheiten, die Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3 oder 6 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch begründenden Tätigkeit erleiden. ...

• BLG § 1 (Law)

  ...tungen des Bundes aus zwischenstaatlichen Verträgen über die Stationierung und die Rechtsstellung von Streitkräften auswärtiger Staaten im Bundesgebiet; 4....

• BienSeuchV § 1 (Law)

  ...t ihrer Brut und ihren Waben. (2) Bienenstand im Sinne der Verordnung sind die Räume oder Einrichtungen, in denen Bienenvölker gehalten werden oder gehalten worden sind.

• DWG § 1 Rechtsform (Law)

  ...talt des Bundesrechts Deutsche Welle ist eine gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts für den Auslandsrundfunk. (2) Die Deutsche Welle ist rechtsfähig und hat das Recht der Selbstverwa...

• EBO § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...t nicht für den Bau, den Betrieb oder die Benutzung der Bahnanlagen eines nichtöffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmens. (2) Die Strecken werden entsprechend ihrer Bedeut...

• EBPV § 1 Errichtung (Law)

  ...1) Für die Abnahme der Prüfung zum Betriebsleiter für Eisenbahnen errichtet die zuständige Aufsichtsbehörde einen Prüfungsausschuss. (2) Für den Bereich mehrerer Länder kann durch Vereinbaru...

• EinsatzWVG § 1 Begriffsbestimmung (Law)

  ...tschen Dienststellen im Ausland eingestellten Ortskräfte, sowie 5. Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerks nach § 2 Absatz 1 des T...

• FamFG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...tz gilt für das Verfahren in Familiensachen sowie in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, soweit sie durch Bundesgesetz den Gerichten zugewiesen sind.

• BWaldG § 1 Gesetzeszweck (Law)

  ...tschaftlichen Nutzens (Nutzfunktion) und wegen seiner Bedeutung für die Umwelt, insbesondere für die dauernde Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes, das Klima, den Wasserhaushalt, die Reinhaltung der...

• BZRG § 1 Bundeszentralregister (Law)

  ...1) Für den Geltungsbereich dieses Gesetzes führt das Bundesamt für Justiz ein Zentralregister und ein Erziehungsregister (Bundeszentralregister). (2) Die näheren Bestimmungen trifft das Bund...

• BPersVG § 1 (Law)

  ...tungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie in den Gerichten des Bundes werden Personalvertretungen gebildet. Zu den Verwaltung...

• FluLärmHahnV § 1 (Law)

  ...t vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Hahn wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt. ...

• FlurbG § 1 (Law)

  ...tions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft sowie zur Förderung der allgemeinen Landeskultur und der Landentwicklung kann ländlicher Grundbesitz durch Maßnahmen nach diesem Gesetz n...

• FoVZV § 1 (Law)

  ...t;Ausgewähltem Vermehrungsgut" nach dem Gesetz über forstliches Saat- und Pflanzgut in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juli 1979 (BGBl. I S. 1242), zuletzt geändert durch Artikel 201 der V...