• StrabBlPV § 12 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...men und Standsicherheit von Bahnbauwerken und Bahnkörpern, 3. Einrichtung und Sicherung von Baustellen, ...

• SozhiDAV § 12 Rückübermittlung an die Vermittlungsstelle (Law)

  ...mehrere ausgeführte Freistellungsaufträge festgestellt hat, den in der Anlage 4 beigefügten Aufbau; anderenfalls haben sie den in Anlage 5 beigefügten Aufbau.

• TextilGestAusbV § 12 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Weben (Law)

  ...meter oder Entwerfen und Fertigen eines Bildgewebes mit spitzen, runden und freien Formen; 3. ...

• ZSG § 12 Grundsatz der Katastrophenhilfe (Law)

  Die Vorhaltungen und Einrichtungen des Bundes für den Zivilschutz stehen den Ländern auch für ihre Aufgaben im Bereich des Katastrophenschutzes zur Verfügung.

• BAföG § 12 Bedarf für Schüler (Law)

  ...meinbildenden Schulen und Berufsfachschulen sowie von Fach- und Fachoberschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung nicht voraussetzt, 504 Euro, 2. ...

• BBergG § 12 Versagung der Bewilligung (Law)

  ...messenen Zeit erfolgt. (2) Entdeckt der Inhaber einer Erlaubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen Zwecken die in dieser Erla...

• BBodSchG § 12 Information der Betroffenen (Law)

  ...men zu informieren. Die zur Beurteilung der Maßnahmen wesentlichen vorhandenen Unterlagen sind zur Einsichtnahme zur Verfügung zu stellen. Enthalten Unterlagen Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse, muß...

• BDG § 12 Aberkennung des Ruhegehalts (Law)

  ...menhang mit dem früheren Amt verliehen wurden. (2) Nach der Aberkennung des Ruhegehalts erhält der Ruhestandsbeamte bis zur Gewährung einer Rente auf Grund einer Nachversicherung, längstens ...

• BerlinFG § 12 Wegfall der Kürzungsansprüche (Law)

  ...mer die Gegenstände an den Berliner Lieferer zurück, so darf auch die Kürzung nach § 1 nicht vorgenommen werden. Ist die Kürzung bereits vorgenommen worden, so ist der Kürzungsbetrag an das Finanzamt ...

• BeschussV § 12 Modellbezeichnung bei Bauartzulassungen (Law)

  Die der Zulassung unterliegenden Gegenstände dürfen keine Modellbezeichnung haben, die zur Irreführung geeignet ist oder eine Verwechslung mit Waffen oder Munition anderer Beschaffenheit hervorrufen k...

• BesVNG 1 § 12 (Law)

  ...meinden, Gemeindeverbände und der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht eines Landes unterstehen, sowie für die Richter im Landesdienst. Er gilt ni...

• BGBEG § 12 Besondere Form (Law)

  ...menvertrags ist, hat der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer die in § 13 genannten Informationen und Vertragsbedingungen in leicht zugänglicher Form zur Verfügung zu stellen. Auf Verlangen ...

• BHV1V § 12 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...men nach § 10 Absatz 1 und 2 durchgeführt und von der zuständigen Behörde abgenommen worden sind. (3) Abweichend von Absatz 2 Nummer 2 kann die zuständige Behörde genehmigen, dass...

• ErstrG § 12 Prüfung erteilter Patente (Law)

  (1) Ein nach § 4 erstrecktes Patent, das nicht auf das Vorliegen aller Schutzvoraussetzungen geprüft ist, wird auf Antrag von der Prüfungsstelle des Deutschen Patent- und Markenamt geprüft. Der Antrag...

• ElektroStoffV § 12 CE-Kennzeichnung (Law)

  ...meinen Grundsätze gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusa...

• DEÜV § 12 Sonstige Meldungen (Law)

  ...Meldungen sind innerhalb der Frist des § 6 zu erstatten. Meldungen nach Absatz 1 oder 2 sind nicht zu erstatten, wenn Meldungen nach §§ 6, 8 oder § 9 erfolgen. (5) Eine Meldung nach § 194 de...

• GärtnAusbV § 12 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Gemüsebau (Law)

  ...messen berücksichtigt werden. Für die Prüfungsaufgaben kommen insbesondere folgende Gebiete in Betracht: 1. aus dem Bereic...

• GlasappAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...12 des Berufsbildungsgesetzes und § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• GntDAIVAPrV § 12 Modulprüfungen im Hauptstudium (Law)

  ...messen der Lehrkraft einer der folgenden Leistungstests durchgeführt: 1. eine Klausur mit einer Bearbeitungszeit von 120 oder 180 Minuten, ...

• HüSalmoV § 12 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...men nach den §§ 9 und 11 sind nicht mehr anzuwenden, soweit der Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 e...