• SVHV § 12 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe (Law)

  ...ufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. Gewinne oder Verluste können auf den neuen Wirtschaftsplan vorgetragen werden. Im Haushaltsplan sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen zu veransc...

• StrabBlPV § 12 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...1) Die Prüfung besteht aus einem schriftlichen und einem mündlichen Teil und ist in dieser Reihenfolge durchzuführen. (2) Der schriftliche Teil der Prüfung umfaßt je eine Arbeit...

• SozhiDAV § 12 Rückübermittlung an die Vermittlungsstelle (Law)

  ...11 getroffenen Feststellungen (Antwortdatensatz) bis zum 15. des zweiten Monats, der auf den Abgleichszeitraum folgt, zurück an die Vermittlungsstelle. Die Antwortdatensätze haben, wenn die Auskunftss...

• TextilGestAusbV § 12 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Weben (Law)

  ...uflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu ...

• ZSG § 12 Grundsatz der Katastrophenhilfe (Law)

  ...ungen und Einrichtungen des Bundes für den Zivilschutz stehen den Ländern auch für ihre Aufgaben im Bereich des Katastrophenschutzes zur Verfügung.

• BAföG § 12 Bedarf für Schüler (Law)

  ...uptschulen, Berufsaufbauschulen, Abendrealschulen und von Fachoberschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung voraussetzt, 418 Euro. ...

• BBergG § 12 Versagung der Bewilligung (Law)

  ...ubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen Zwecken die in dieser Erlaubnis bezeichneten Bodenschätze im Erlaubnisfeld, so darf die von ihm beantragte Bewilligung nur aus Gründen des Absatzes 1 und nur versa...

• BBodSchG § 12 Information der Betroffenen (Law)

  ...1 zur Untersuchung der Altlast und die nach § 4 Abs. 3, 5 und 6 zur Sanierung der Altlast Verpflichteten haben die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die sonstigen betroffenen Nutzungsberechtigte...

• BDG § 12 Aberkennung des Ruhegehalts (Law)

  ...1) Mit der Aberkennung des Ruhegehalts verliert der Ruhestandsbeamte den Anspruch auf Versorgung einschließlich der Hinterbliebenenversorgung und die Befugnis, die Amtsbezeichnung und die Titel zu füh...

• BerlinFG § 12 Wegfall der Kürzungsansprüche (Law)

  ...1 unterlegen haben, so darf die geschuldete Umsatzsteuer nicht gekürzt werden. Liefert der westdeutsche Unternehmer die Gegenstände an den Berliner Lieferer zurück, so darf auch die Kürzung nach § 1 n...

• BeschussV § 12 Modellbezeichnung bei Bauartzulassungen (Law)

  ...ulassung unterliegenden Gegenstände dürfen keine Modellbezeichnung haben, die zur Irreführung geeignet ist oder eine Verwechslung mit Waffen oder Munition anderer Beschaffenheit hervorrufen kann. Die ...

• BGBEG § 12 Besondere Form (Law)

  ...ungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer die in § 13 genannten Informationen und Vertragsbedingungen in leicht zugänglicher Form zur Verfügung zu stellen. Auf Verlangen des Zahlungsdienstnutzers ste...

• BHV1V § 12 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...1) Angeordnete Schutzmaßregeln sind aufzuheben, wenn die BHV1-Infektion erloschen ist oder der Verdacht des Ausbruchs der BHV1-Infektion beseitigt ist. (2) Die BHV1-Infektion gi...

• ErstrG § 12 Prüfung erteilter Patente (Law)

  ...ung nach den Absätzen 1 und 2 führt zur Aufrechterhaltung oder zum Widerruf des Patents. § 58 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Patentgesetzes ist entsprechend anzuwenden. Gegen die Aufrechterhaltung kann Einsp...

• ElektroStoffV § 12 CE-Kennzeichnung (Law)

  ...uropäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnu...

• DEÜV § 12 Sonstige Meldungen (Law)

  ...ung und der Berufsausbildung zu melden. Als Beginn einer Berufsausbildung kann auch der Erste des Monats, in dem die Berufsausbildung beginnt, und als Ende der Letzte des Monats, in dem die Berufsausb...

• GärtnAusbV § 12 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Gemüsebau (Law)

  ...utz und Arbeitssicherheit, Natur- und Umweltschutz, rationelle Energie- und Materialverwendung, Wahrnehmen und Beurteilen von Vorgängen sowie Beschaffen und Auswerten von Informationen einzubeziehen; ...

• GlasappAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...ung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes und § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• GntDAIVAPrV § 12 Modulprüfungen im Hauptstudium (Law)

  ...1) In jedem Modul des Hauptstudiums ist eine Prüfung abzulegen. (2) Modulprüfungen in den Fachstudien werden als Klausur mit einer Bearbeitungszeit von 240 Minuten oder als sonstiger Leistun...

• HüSalmoV § 12 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...11 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a behandelt oder nach § 11 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe b geimpft, b) in einen anderen...