• UAG § 12 Mündliche Prüfung (Law)

  ...2) Zur Aufnahme in die Prüferliste des Umweltgutachterausschusses (§ 21 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2) müssen die betreffenden Personen 1. ein Hochschu...

• WODrittelbG § 12 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

  ...kannt wie das Wahlausschreiben (§ 5 Abs. 3).

• VersFinKfAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2006 in Kraft.

• VRV § 12 Berichtigung von Eintragungen (Law)

  ...keiten, die in einer Eintragung vorkommen, sind an oder neben dieser Eintragung zu berichtigen. In Spalte 5 unter Buchstabe b ist ein Berichtigungsvermerk einzutragen. Berichtigungen können auch in Fo...

• VSVgV § 12 Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb (Law)

  ...ke von Forschung und Entwicklung hergestellt werden; dies gilt nicht für Serienfertigungen zum Nachweis der Marktfähigkeit oder zur Deckung der Forschungs- und Entwicklungskosten; ...

• SVHV § 12 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe (Law)

  ...kmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder eine Übersicht über den Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. Gewinne oder Verluste können auf den neu...

• StrabBlPV § 12 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...2 Nr. 1 und 2 kann eine fachübergreifende Arbeit über die Technik der Betriebsanlagen und Fahrzeuge treten. (4) Der mündliche Teil der Prüfung umfaßt die Fächer nach Absatz 2 sowie das Fach ...

• SozhiDAV § 12 Rückübermittlung an die Vermittlungsstelle (Law)

  ...kunftsstellen übermitteln die von ihnen bei dem Abgleich gemäß § 11 getroffenen Feststellungen (Antwortdatensatz) bis zum 15. des zweiten Monats, der auf den Abgleichszeitraum folgt, zurück an die Ver...

• TextilGestAusbV § 12 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Weben (Law)

  ...2) Die Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage in den Abschnitten A, G und H aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden ...

• ZSG § 12 Grundsatz der Katastrophenhilfe (Law)

  ...Katastrophenschutzes zur Verfügung.

• HStruktG 2 § 2 (Law)

  ...kel 2 §§ 2 und 3 gelten entsprechend für Versorgungsempfänger nach dem Gesetz zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts für Angehörige des öffentlichen Dienstes.

• TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 2 (Law)

  ...kündung in Kraft.

• UErgGDV 2 § 2 (Law)

  ...Kreditinstitut im Bundesgebiet oder in Berlin (West) in Erstverwahrung, so ist dieses Kreditinstitut Vermittlungsstelle. Für andere Schuldverschreibungen mit Lieferbarkeitsbescheinigung ist das Kredit...

• BAföG § 12 Bedarf für Schüler (Law)

  ...kreise ein Reisekostenzuschlag geleistet. Der Reisekostenzuschlag beträgt jeweils 250 Euro bei einer Reise innerhalb Europas, sonst jeweils 500 Euro. In besonderen Härtefällen können die notwendigen A...

• BBergG § 12 Versagung der Bewilligung (Law)

  ...2) Entdeckt der Inhaber einer Erlaubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen Zwecken die in dieser Erlaubnis bezeichneten Bodenschätze im Erlaubnisfeld, so darf die von ihm beantragte Bewilligung nur aus Gr...

• BBodSchG § 12 Information der Betroffenen (Law)

  ...2 Satz 1 zur Untersuchung der Altlast und die nach § 4 Abs. 3, 5 und 6 zur Sanierung der Altlast Verpflichteten haben die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die sonstigen betroffenen Nutzungsbere...

• BDG § 12 Aberkennung des Ruhegehalts (Law)

  ...keit der Entscheidung zusteht; eine Kürzung des Ruhegehalts nach § 38 Abs. 3 bleibt unberücksichtigt. § 10 Abs. 3 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (3) Die Aberkennung des Ruhegehalts und ihre...

• BerlinFG § 12 Wegfall der Kürzungsansprüche (Law)

  ...k, so darf auch die Kürzung nach § 1 nicht vorgenommen werden. Ist die Kürzung bereits vorgenommen worden, so ist der Kürzungsbetrag an das Finanzamt zurückzuzahlen.

• BeschussV § 12 Modellbezeichnung bei Bauartzulassungen (Law)

  ...keine Modellbezeichnung haben, die zur Irreführung geeignet ist oder eine Verwechslung mit Waffen oder Munition anderer Beschaffenheit hervorrufen kann. Die Vorschriften des Markenrechts bleiben unber...

• BesVNG 1 § 12 (Law)

  (1) Dieser Abschnitt gilt für die Beamten der Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände und der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht eines Landes unters...