• HebAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...Prüfungsausschuß sollen diejenigen Fachprüfer angehören, die den Prüfling in dem Prüfungsfach überwiegend ausgebildet haben. (1a) Bei den Medizinischen Fachschulen, die nach § 30a...

• KSpG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3. Forschungsspeicher Speichervorhaben zur Erforschung, Entwicklung und Erprobung neuer Materialien, Produkte und Verfahren, in die insgesamt weniger als...

• LwVfG § 3 (Law)

  ...35 und 53 des Gerichtsverfassungsgesetzes sinngemäß, jedoch entscheidet über das Gesuch der Präsident des Oberlandesgerichts, bei Gesuchen ehrenamtlicher Richter des Bundesgerichtshofes der Präsident ...

• MilchQuotV § 3 Betriebssitz (Law)

  ...Personen der Ort, an dem die Milchkühe gehalten werden und die sächlichen Produktionsmittel vorhanden sind (Produktionsstätte). Hat ein Milcherzeuger mehr als eine Produktionsstätte, ist der Betriebss...

• JFAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...peration in berufstypischen Situationen; 3. büroorganisatorische Abläufe; 4. ...

• JGG § 3 Verantwortlichkeit (Law)

  Ein Jugendlicher ist strafrechtlich verantwortlich, wenn er zur Zeit der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung reif genug ist, das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu...

• KfSachvG § 3 Antragsverfahren (Law)

  ...Prüfer oder als Prüfer mit Teilbefugnissen anerkannt werden will. Beizufügen sind 1. ein Lebenslauf mit Lichtbild; ...

• LTV § 3 (Law)

  ...Personen verpflichtet, die das Befahren des Reviers und die Inanspruchnahme der Leistungen der Seelotsen im eigenen oder fremden Namen veranlasst haben. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtsch...

• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...3) Anforderungen anderer Gesetze an den Betrieb eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems bleiben unberührt. Die Genehmigung wird unbeschadet privater Rechte Dritter erteilt. (4) Ist ein r...

• SchiedsG § 3 (Law)

  ...person muß nach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Sie muß das Wahlrecht besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, ...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...Pflanzen und Tieren, - der Erhalt von Großvogelpopulationen und von Pflanzenarten extensiv bewirtschafteter Weiden, ...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...prechenden ökologisch orientierten Land- und Forstwirtschaft, 6. Erhaltung und Wiederherstellung der landschaftstypischen un...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...pommern genehmigten Start- und Anlandeplätzen am Ufer sind von dem Befahrensverbot nach Satz 2 ausgenommen. § 31 Abs. 3 und 4 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung gilt entsprechend. (3) Führer ...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...prechend den zu prüfenden Fächern; dem Prüfungsausschuß sollen diejenigen Fachprüfer angehören, die den Prüfling in dem Prüfung...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...päischen Union und die anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum.

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zusammenzuführen. Das Nähere regeln die Länder.

• RindTbV § 3 (Law)

  ...per aus der Schlachtstätte nicht verbracht werden. Weist eine Untersuchung nach Satz 1 Nummer 1 ein positives oder zweifelhaftes Ergebnis auf, so teilt die nach Satz 1 zuständige Behörde unverzüglich ...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...pass oder Personalausweis ausgestellt wurde. Der Erwerb der Staatsangehörigkeit wirkt auf den Zeitpunkt zurück, zu dem bei Behandlung als Staatsangehöriger der Erwerb der Staatsangehörigkeit angenomme...

• SchRegDV § 3 (Law)

  Jedes Registerblatt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)