• BEEG § 1 Berechtigte (Law)

  ...1 Satz 1 Nummer 2 auch, wer 1. mit einem Kind in einem Haushalt lebt, das er mit dem Ziel der Annahme als Kind aufgenommen hat, ...

• BEG § 1 (Law)

  ...m, Vermögen, in seinem beruflichen oder in seinem wirtschaftlichen Fortkommen erlitten hat (Verfolgter). (2) Dem Verfolgten im Sinne des Absatzes 1 wird gleichgestellt, wer durc...

• BeratungsG § 1 Aufklärung (Law)

  ...1 Informationsmaterial zum Leben mit einem geistig oder körperlich behinderten Kind und dem Leben von Menschen mit einer geistigen oder körperlichen Behinderung. Das Informationsmaterial enthält den H...

• BinSchPRG § 1 (Law)

  ...m Sinne dieses Gesetzes ist der Eigentümer eines zur Schiffahrt auf Flüssen oder sonstigen Binnengewässern bestimmten und hierzu von ihm verwendeten Schiffes.

• BKV § 1 Berufskrankheiten (Law)

  ...1 bezeichneten Krankheiten, die Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3 oder 6 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch begründenden Tätigkeit erleiden.

• BLG § 1 (Law)

  ...m besonderen zur Abwendung einer Gefahr, durch die von außen der Bestand des Bundes entweder unmittelbar oder mittelbar im Rahmen seiner Einordnung in ein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit b...

• BienSeuchV § 1 (Law)

  ...1) Bienenvolk im Sinne der Verordnung sind die in einer Bienenwohnung lebenden Bienen mit ihrer Brut und ihren Waben. (2) Bienenstand im Sinne der Verordnung sind die Räume oder Einrichtunge...

• DWG § 1 Rechtsform (Law)

  ...meinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts für den Auslandsrundfunk. (2) Die Deutsche Welle ist rechtsfähig und hat das Recht der Selbstverwaltung im Rahmen der folgenden Bestimmungen. ...

• EBO § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1. für die Eisenbahnen des Bundes das jeweilige Unternehmen, 2. für Eisenbahnen, die nicht zum Netz der Eisen...

• EBPV § 1 Errichtung (Law)

  ...me der Prüfung zum Betriebsleiter für Eisenbahnen errichtet die zuständige Aufsichtsbehörde einen Prüfungsausschuss. (2) Für den Bereich mehrerer Länder kann durch Vereinbarung ein gemeinsam...

• EinsatzWVG § 1 Begriffsbestimmung (Law)

  ...merinnen und Arbeitnehmer des Bundes, mit Ausnahme der bei deutschen Dienststellen im Ausland eingestellten Ortskräfte, sowie 5. Helferinnen...

• FamFG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...miliensachen sowie in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, soweit sie durch Bundesgesetz den Gerichten zugewiesen sind.

• BWaldG § 1 Gesetzeszweck (Law)

  ...1. den Wald wegen seines wirtschaftlichen Nutzens (Nutzfunktion) und wegen seiner Bedeutung für die Umwelt, insbesondere für die dauernde Leistungsfähigkeit des Naturhau...

• BZRG § 1 Bundeszentralregister (Law)

  ...mmungen trifft das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Soweit die Bestimmungen die Erfassung und Aufbereitung der Daten sowie die Auskunftserteilung betreffen, werden sie von der B...

• BPersVG § 1 (Law)

  ...mittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie in den Gerichten des Bundes werden Personalvertretungen gebildet. Zu den Verwaltungen im Sinne dieses Gesetzes gehöre...

• FluLärmHahnV § 1 (Law)

  ...m Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Hahn wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbere...

• FlurbG § 1 (Law)

  ...meinen Landeskultur und der Landentwicklung kann ländlicher Grundbesitz durch Maßnahmen nach diesem Gesetz neugeordnet werden (Flurbereinigung).

• FoVZV § 1 (Law)

  ...m Vermehrungsgut" nach dem Gesetz über forstliches Saat- und Pflanzgut in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juli 1979 (BGBl. I S. 1242), zuletzt geändert durch Artikel 201 der Verordnung vom...

• GebrMG § 1 (Law)

  ...musters im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen: 1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Metho...

• HkNDV § 1 Registerführung (Law)

  Die Registerverwaltung führt das Herkunftsnachweisregister als elektronische Datenbank, in der die Ausstellung inländischer Herkunftsnachweise, die Anerkennung ausländischer Herkunftsnachweise sowie d...