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SchRegDV § 46 (Law)
...ung und Führung des Schiffsbauregisters gelten die §§ 1 bis 24 entsprechend.
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AktGEG § 46 Inkrafttreten (Law)
...uar 1966 in Kraft.
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AbgG § 46 Rechtsstellung (Law)
...ungen von Abgeordneten im Deutschen Bundestag. (2) Die Fraktionen können klagen und verklagt werden. (3) Die Fraktionen sind nicht Teil der öffentlichen Verwaltung; sie üben keine ...
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BEG § 46 (Law)
...uch auf Entschädigung für Freiheitsentziehung ist vor Festsetzung oder vor rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidung nicht übertragbar. (2) Der Anspruch ist vor Festsetzung oder vor rechtsk...
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ArbGG § 46 Grundsatz (Law)
...ung), über den Urkunden- und Wechselprozeß (§§ 592 bis 605a der Zivilprozeßordnung), über die Entscheidung ohne mündliche Verhandlung (§ 128 Abs. 2 der Zivilprozeßordnung) und über die Verlegung von T...
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BLG § 46 (Law)
(weggefallen)
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BRüG § 46 (Law)
...13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin. (2) Soweit in den §§ 11, 20 und 21 auf die Vorschriften über die Neuordnung des Ge...
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BranntwMonG § 46 (Law)
...ubieten, anzupreisen oder zu verkaufen: 1. Vorrichtungen, die zur nichtgewerblichen Herstellung oder Reinigung kleiner Branntweinmengen geeig...
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BNotO § 46 (Law)
...ung des Vertreters haftet der Notar dem Geschädigten neben dem Vertreter als Gesamtschuldner. Im Verhältnis zwischen dem Notar und dem Vertreter ist der Vertreter allein verpflichtet.
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FamFG § 46 Rechtskraftzeugnis (Law)
...ugs das Zeugnis. In Ehe- und Abstammungssachen wird den Beteiligten von Amts wegen ein Rechtskraftzeugnis auf einer Ausfertigung ohne Begründung erteilt. Die Entscheidung der Geschäftsstelle ist mit d...
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HdlRegVfg § 46 (Law)
...und wird von dem Erwerber die Fortführung der Firma angemeldet, so ist bei der Eintragung in der Spalte "Bemerkungen" auf das bisherige Registerblatt zu verweisen und umgekehrt.
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KSVG § 46 (Law)
...ufsicht über die Künstlersozialkasse führt das Bundesversicherungsamt, soweit dieses Gesetz nichts Abweichendes bestimmt.
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LwVfG § 46 (Law)
(weggefallen)
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LuftBO § 46 Betriebsstoffmengen (Law)
...Unternehmer ist verpflichtet, Aufzeichnungen über die auf jedem Flug mitgeführten Betriebsstoffmengen zu führen. Der Unternehmer hat die Aufzeichnungen 6 Monate aufzubewahren.
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SaatV § 46 Kennzeichnung (Law)
...ufgedruckt enthalten müssen. Es gelten für die Referenznummer bei anerkanntem Saatgut § 14 Abs. 2 und bei Standardsaatgut § 29 Abs. 3 Satz 3 sowie für die Angabe einer Saatgutbehandlung § 32 entsprech...
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SEBG § 46 Bußgeldvorschriften (Law)
...unterrichtet. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu zwanzigtausend Euro geahndet werden.
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SchRegO § 46 (Law)
...ung soll nur erfolgen, wenn der, dessen Recht durch sie betroffen wird, als der Berechtigte eingetragen ist; dies gilt nicht, wenn der Betroffene Erbe des eingetragenen Betroffen ist.
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PKDBSa § 46 Stimmrecht (Law)
...ung A und A 2000 gemäß § 21 Abs. 1a und § 28 Abs. 2a. (3) Der für die Berechnung der Stimmenzahl maßgebende Stichtag wird jeweils vor der Hauptversammlung von dem Kuratorium auf Vorschlag de...
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VwGO § 46 (Law)
...ufung gegen Urteile des Verwaltungsgerichts und 2. der Beschwerde gegen andere Entscheidungen des Verwaltungsgerichts. ...
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ZVG § 46 (Law)
...ungen, die nicht in Geld bestehen, hat das Gericht einen Geldbetrag festzusetzen, auch wenn ein solcher nicht angemeldet ist.