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SVG § 89 (weggefallen) (Law)
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BewG § 92 Erbbaurecht (Law)
...mtwert (Absatz 1) in gleicher Weise zu ermitteln, wie wenn es sich um Wohnungseigentum oder um Teileigentum handeln würde. Die Verteilung des Gesamtwertes erfolgt entsprechend Absatz 3. (7) ...
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BPersVG § 92 (Law)
...mium zugestimmt hat. Die Aufgaben und Befugnisse des Dienststellenleiters werden in diesen Fällen durch die für die Entscheidung zuständige Stelle wahrgenommen. Kommt im Beteiligungsverfahren eine Ein...
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FlurbG § 92 (Law)
...m innerhalb eines bestimmten Gebietes (Zusammenlegungsgebiet) ländlicher Grundbesitz unter Mitwirkung der Gesamtheit der beteiligten Grundstückseigentümer wirtschaftlich zusammengelegt, zweckmäßig ges...
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HGB § 92 (Law)
...m Versicherungsvertreter und dem Versicherer gelten die Vorschriften für das Vertragsverhältnis zwischen dem Handelsvertreter und dem Unternehmer vorbehaltlich der Absätze 3 und 4. (3) In Ab...
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BNotO § 92 (Law)
...m Präsidenten des Landgerichts über die Notare und Notarassessoren des Landgerichtsbezirks; 2. dem Präsidenten des Oberlande...
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GBO § 92 (Law)
...m Grundbuch eingetragene Eigentümer und, wenn das Grundstück mit einer Gesamthypothek, (-grundschuld, -rentenschuld) belastet ist, die im Grundbuch eingetragenen Eigentümer der anderen mit diesem Rech...
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HwO § 92 (Law)
...mmer sind 1. die Mitgliederversammlung (Vollversammlung), 2. der ...
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InsO § 92 Gesamtschaden (Law)
...meinschaftlich durch eine Verminderung des zur Insolvenzmasse gehörenden Vermögens vor oder nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens erlitten haben (Gesamtschaden), können während der Dauer des Inso...
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MarkenG § 92 Wahrheitspflicht (Law)
...m Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof haben die Beteiligten ihre Erklärungen über tatsächliche Umstände vollständig und der Wahrheit gemäß abzugeben.
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VwGO § 92 (Law)
...mmen gilt. (3) Ist die Klage zurückgenommen oder gilt sie als zurückgenommen, so stellt das Gericht das Verfahren durch Beschluß ein und spricht die sich nach diesem Gesetz ergebenden Rechts...
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BLG § 89 (Law)
...Mitglieder errichtet worden sind, sowie Wohnungen, die im Rahmen der Ersatzbauprogramme für Altbesatzungsverdrängte errichtet, jedoch den ausländischen Streitkräften oder ihren Mitgliedern zur Nutzung...
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BHO § 89 Prüfung (Law)
...men, Ausgaben, Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben, das Vermögen und die Schulden, 2. Maßnahmen, die sich finanziell a...
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BVerfGG § 89 (Law)
...m gesamten Bundesgebiet oder einem bestimmten Teil des Bundesgebiets als Bundesrecht fortgilt.
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BVG § 89 (Law)
...mmung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ein Ausgleich gewährt werden. (2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann der Gewährung von Härteausgleichen allgemein zustimm...
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BPersVG § 89 (Law)
...mit folgenden Abweichungen: 1. Als Behörden der Mittelstufe im Sinne des § 6 Abs. 2 Satz 2 gelten die Landeszentralbanken, denen Zweiganstalt...
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BranntwMonG § 89 (Law)
(weggefallen)
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BNotO § 89 (Law)
...mmungen über die Organe der Bundesnotarkammer und ihre Befugnisse trifft die Satzung.
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HGB § 89 (Law)
...mmte Zeit eingegangen, so kann es im ersten Jahr der Vertragsdauer mit einer Frist von einem Monat, im zweiten Jahr mit einer Frist von zwei Monaten und im dritten bis fünften Jahr mit einer Frist von...
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FGO § 89 (Law)
...menten gelten § 380 der Zivilprozessordnung und § 255 der Abgabenordnung sinngemäß.