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PodAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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WoFG § 17 Wohnraum (Law)
...ltnisses oder eines genossenschaftlichen oder sonstigen ähnlichen Nutzungsverhältnisses zum Gebrauch überlassen wird.
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VerkSiG § 17 Vorsorge (Law)
...Länder, die Gemeinden und Gemeindeverbände haben die personellen, organisatorischen und materiellen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahmen zu schaffen, die für die in § 1 genannten Zwecke erfo...
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ZVG § 17 (Law)
...llstreckungsgericht und Grundbuchamt demselben Amtsgericht an, so genügt statt des Zeugnisses die Bezugnahme auf das Grundbuch. (3) Die Erbfolge ist durch Urkunden glaubhaft zu machen, sofer...
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BAPostSa § 17 Aufwandsentschädigung (Law)
...lieder des Verwaltungsrats erhalten Ersatz ihrer Auslagen und eine angemessene Aufwandsentschädigung, die die Aufsichtsbehörde festsetzt.
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AAÜG § 17 Sozialgerichtsverfahren (Law)
...lgerichtsbarkeit.
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BeratungsG § 17 Hilfsmerkmale (Law)
...lfsmerkmale der Erhebung sind: 1. Name und Anschrift der Einrichtung nach § 13 Abs. 1; 2. ...
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EinsatzWVG § 17 Erstattungsanspruch (Law)
...ltnis mit einer oder einem Einsatzgeschädigten nach § 1 Nummer 5 nach Maßgabe der §§ 4 und 5 fortführt, ohne nach diesen Vorschriften hierzu verpflichtet zu sein, hat er Anspruch auf Erstattung der ih...
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BrucelloseV § 17 (Law)
...ln sind aufzuheben, wenn die Brucellose erloschen ist oder sich der Verdacht als unbegründet erwiesen hat. (2) Die Brucellose gilt als erloschen, wenn ...
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BSAVfV § 17 (Law)
(Inkrafttreten)
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BVG § 17 (Law)
...ll im allgemeinen 36 Euro täglich nicht übersteigen. Die Beihilfe kann auch gewährt werden, wenn die Einkünfte einschließlich des Versorgungskrankengelds infolge bestehender, unabwendbarer finanzielle...
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BNDG § 17 Mitteilungsverbote (Law)
...len. (2) Erfolgt ein Auskunftsersuchen oder eine Auskunftserteilung nach § 8 Absatz 1 Satz 1 auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2 Satz 4, so darf diese Tatsache oder der Inhalt des Ersuchens...
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BPersVG § 17 (Law)
...ließen. (6) Der Personalrat soll sich aus Vertretern der verschiedenen Beschäftigungsarten zusammensetzen. (7) Die Geschlechter sollen im Personalrat entsprechend dem Zahlenverhält...
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GVG § 17 (Law)
...lässigen Rechtsweges entscheidet den Rechtsstreit unter allen in Betracht kommenden rechtlichen Gesichtspunkten. Artikel 14 Abs. 3 Satz 4 und Artikel 34 Satz 3 des Grundgesetzes bleiben unberührt. ...
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GesBergV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...5 Absatz 3 Nummer 2 des Bundesberggesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Absatz 1 Satz 1 nicht sicherstellt, dass ...
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GewStG § 17 (Law)
...llen)
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HGrG § 17 Fehlbetrag (Law)
...ller Fehlbetrag ist spätestens in den Haushaltsplan für das zweitnächste Haushaltsjahr einzustellen. Er darf durch Kredite nur gedeckt werden, soweit die Möglichkeiten einer Kreditaufnahme nicht ausge...
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HebAPrO § 17 (weggefallen) (Law)
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HeimG § 17 Anordnungen (Law)
...lhilfe Widerspruch einlegen und Anfechtungsklage erheben. § 15 Abs. 5 gilt entsprechend. (3) Wenn Anordnungen gegenüber zugelassenen Pflegeheimen eine Erhöhung der nach dem Elften Buch Sozia...
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KraftstoffLBV § 17 Lieferpflicht (Law)
...ler, die an einer Tankstelle Kraftstoff abgeben, sind verpflichtet, Abnehmern Kraftstoff gegen Bezugscheine zu liefern, soweit sie über Vorräte verfügen.