UAGZVV Anhang (zu § 5 Abs. 3) (Law)

...5.25 Reparatur von Uhren und Schmuck 95.29 Reparatur von sonstigen Gebrauchsgütern ...

EStDV 1955 Anlage 5 (zu § 81 Abs. 3 Nr. 1) (Law)

...rettungswesens und der Ersten Hilfe, 4. Sieberei, Wäsche und sonstige Aufbereitungsanlagen; im Erzbergbau alle der Aufbereitung dienenden An...

ZZulV 1998 Anlage 3 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 244; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

FahrschAusbO 2012 Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1) (Law)

...reuzungen, Einmündungen und Kreisverkehren 11.1 Ausreichende Beobachtung der kreuzenden Straße und rechtzeitige Anpassung d...

TfV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2) (Law)

...rerschein ist auf DIN A4-Papier und nach folgendem Muster zu erstellen:

AltPflG § 14 (Law)

...rei Monate des Ausbildungsverhältnisses für die Zeit nach dessen Beendigung ein Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit eingeht. (2) Nichtig ist auch eine Vereinbarung über ...

BBauG § 14 Veränderungssperre (Law)

...reten der Veränderungssperre baurechtlich genehmigt worden sind, Vorhaben, von denen die Gemeinde nach Maßgabe des Bauordnungsrechts Kenntnis erlangt hat und mit deren Ausführung vor dem Inkrafttreten...

AtVfV § 14 Sachprüfung (Law)

...reckt sich außer auf die Genehmigungsvoraussetzungen des § 7 Abs. 2 des Atomgesetzes auch auf die Beachtung der übrigen das Vorhaben betreffenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften.

BEG § 14 (Law)

...reten, verpfändet oder gepfändet werden. Die Abtretung, Verpfändung oder Pfändung ist nur mit Genehmigung der Entschädigungsbehörde zulässig.

BetrVG § 14 Wahlvorschriften (Law)

...reicht wird oder wenn der Betriebsrat im vereinfachten Wahlverfahren nach § 14a zu wählen ist. (3) Zur Wahl des Betriebsrats können die wahlberechtigten Arbeitnehmer und die im Betrieb vertr...

BGB § 14 Unternehmer (Law)

...rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (2) Eine rechtsfähige Personengese...

BLG § 14 (Law)

...ren.

EuRAG § 14 Nachweise (Law)

...Rechtsanwaltskammer alle Auskünfte zu erteilen und alle Unterlagen zu übermitteln, die als Nachweis für seine Kenntnisse und Berufserfahrungen im deutschen Recht geeignet sind.

DWG § 14 Druckwerke (Law)

...rer Aufgaben erforderlich ist.

BrucelloseV § 14 (Law)

...renen Lämmern oder Nachgeburten in Berührung gekommene Streu unverzüglich unschädlich zu beseitigen oder nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu desinfizieren, 4...

BVerfGG § 14 (Law)

...ren (§ 13 Nr. 6 und 11), in denen überwiegend die Unvereinbarkeit einer Vorschrift mit Grundrechten oder Rechten aus den Artikeln 33, 101, 103 und 104 des Grundgesetzes geltend gemacht wird, sowie für...

BVerfSchG § 14 Dateianordnungen (Law)

...reis, Arten der Daten), 4. Anlieferung oder Eingabe, 5. Zugangsberechtigung, ...

DGBankSa § 14 (Law)

Der Aufsichtsrat gibt sich im Rahmen von Gesetz und Satzung eine Geschäftsordnung.

BranntwMonG § 14 (weggefallen) (Law)

BNotO § 14 (Law)

...reter einer Partei, sondern unabhängiger und unparteiischer Betreuer der Beteiligten. (2) Er hat seine Amtstätigkeit zu versagen, wenn sie mit seinen Amtspflichten nicht vereinbar wäre, insb...