• PStV § 4 Rückgabe von Urkunden (Law)

  ...legte Urkunden, die nicht ausdrücklich zur Vorlage beim Standesamt ausgestellt worden sind, sollen ihnen zurückgegeben werden. Von Urkunden, die nicht jederzeit wieder beschafft werden können, soll da...

• PMElekPrV § 4 Prüfungsteil „Prozess- und Projektmanagement“ (Law)

  ...läufe, Durchführen und Überwachen von Entwicklungsarbeiten einschließlich Tests, Überwachen von Budgets, Terminen und Qualitätszielen, Ergreifen von Maßnahmen bei Zielabweichungen, ...

• ProdGewStatG § 4 Erhebungen bei Betrieben (Law)

  ...ls ohne ausbaugewerbliche Betriebe und Bauträger - I. monatlich ...

• ProMechG § 4 Überprüfung der Verifizierung (Law)

  ...ll, soweit nach Bekanntgabe des Verifizierungsberichts begründete Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit dieses Berichts bestehen, die durch den Projektträger nicht ausgeräumt werden können, ...

• SchSiMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...ll die Fähigkeit nachgewiesen werden, betriebliche Abläufe nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten planen, beurteilen und beeinflussen zu können. In diesem Rahmen können folgende Qualifikationsinhalte g...

• WaStrG § 4 Einvernehmen mit den Ländern (Law)

  ...ltung, dem Ausbau und dem Neubau von Bundeswasserstraßen sind die Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft im Einvernehmen mit den Ländern zu wahren.

• UZwG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...llzugsbeamten haben bei der Anwendung unmittelbaren Zwanges unter mehreren möglichen und geeigneten Maßnahmen diejenigen zu treffen, die den einzelnen und die Allgemeinheit am wenigsten beeinträchtige...

• VeranstFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...lifikationsbereich „Volks- und Betriebswirtschaft“ sollen zum einen grundlegende volkswirtschaftliche Zusammenhänge und ihre Bedeutung für die betriebliche Praxis beurteilt werden können. Zum anderen ...

• ZollV § 4 Zollandungsplätze, Verkehrsgebote und -beschränkungen (Law)

  ...llverwaltungsgesetzes auf der Zollstraße mit anderen Fahrzeugen in Verbindung treten, außerhalb eines Landungsplatzes anlegen oder sonst mit dem Land in Verbindung treten, soweit es nötig ist, ...

• BADV § 4 Trennung der Tätigkeitsbereiche (Law)

  ...Lande- und Abstellgebühren auf diesem Flugplatz verbunden sind, subventioniert wird. (2) Jeder Dienstleiter ist verpflichtet, der Luftfahrtbehörde durch einen Wirtschaftsprüfer jährlich die ...

• BAföG § 4 Ausbildung im Inland (Law)

  ...ldungsförderung wird vorbehaltlich der §§ 5 und 6 für die Ausbildung im Inland geleistet.

• BattG § 4 Anzeigepflichten der Hersteller (Law)

  ...lichung ist nach Herstellern von Fahrzeug-, Geräte- und Industriebatterien zu untergliedern und muss für jeden Hersteller die Angaben nach Satz 1 und das Datum der Anzeige enthalten. Für Hersteller, d...

• BauNVO § 4 Allgemeine Wohngebiete (Law)

  ...lagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke. (3) Ausnahmsweise können zugelassen werden ...

• AufenthV § 4 Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer (Law)

  ...llendung des zwölften Lebensjahres. Eine Verlängerung dieser Passersatzpapiere ist vor Ablauf der Gültigkeit bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres zulässig; es ist jeweils ein aktuelles Lichtbi...

• BeamtStG § 4 Arten des Beamtenverhältnisses (Law)

  ...ltnis auf Lebenszeit dient der dauernden Wahrnehmung von Aufgaben nach § 3 Abs. 2. Es bildet die Regel. (2) Das Beamtenverhältnis auf Zeit dient a) ...

• ArbMDFAngAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis ...

• ArbSchG § 4 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...4. Maßnahmen sind mit dem Ziel zu planen, Technik, Arbeitsorganisation, sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und Einfluß der Umwelt auf den Arbeitsplatz sach...

• AAÜG § 4 Überführung in die Rentenversicherung (Law)

  ...lgende Leistungen überführt: 1. Invalidenvollrente und Dienstbeschädigungsvollrente, 2. ...

• AAppO § 4 Praktische Ausbildung (Law)

  ...ldung erhält der Auszubildende eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 5. (4) Während der praktischen Ausbildung hat der Auszubildende an begleitenden Unterrichtsveranstaltungen teilzu...

• AbgG § 4 Berufs- und Betriebszeiten (Law)

  ...lichen oder überbetrieblichen Altersversorgung wird die Anrechnung nach Absatz 1 nur im Hinblick auf die Erfüllung der Unverfallbarkeitsfristen des § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen ...