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ArbMedVV § 3 Allgemeine Pflichten des Arbeitgebers (Law)
...kannt gegebenen Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Bei Einhaltung der Regeln und Erkenntnisse nach Satz 2 ist davon auszugehen, dass die gestellten Anforderungen erfüllt sind. Arbeitsmedizini...
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ArbSchG § 3 Grundpflichten des Arbeitgebers (Law)
...kturen beachtet werden und die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können. (3) Kosten für Maßnahmen nach ...
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AgrarAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Beso...
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AktG § 3 Formkaufmann. Börsennotierung (Law)
...ktien zu einem Markt zugelassen sind, der von staatlich anerkannten Stellen geregelt und überwacht wird, regelmäßig stattfindet und für das Publikum mittelbar oder unmittelbar zugänglich ist. ...
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BGBEG § 3 Besondere Form (Law)
Bei Zahlungsdiensterahmenverträgen (§ 675f Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) hat der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer die in den §§ 4 bis 9 genannten Informationen und Vertragsbedingu...
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BHO § 3 Wirkungen des Haushaltsplans (Law)
...keiten weder begründet noch aufgehoben.
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BNDG § 3 Besondere Auskunftsverlangen (Law)
...3 Nummer 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes bezeichneten Personen. (3) Das Grundrecht des Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.
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ESBO § 3 Ausnahmen, Genehmigungen (Law)
...kehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; die zuständigen Landesbehörden sind zu unterrichten, wenn die Einheit des Eisenbahnwesens berührt wir...
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BZRG § 3 Inhalt des Registers (Law)
...3. Entscheidungen von Verwaltungsbehörden und Gerichten (§ 10), 4. gerichtliche Entscheidungen und Verfügunge...
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DialogmServAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befäh...
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FahrzIAAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...keiten und Kenntnisse (Qualifikationen) sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Diese Qualifikationen sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung ein...
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FlechtwAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von ...
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HGrG § 3 Wirkungen des Haushaltsplans (Law)
...keiten weder begründet noch aufgehoben.
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GmbHG § 3 Inhalt des Gesellschaftsvertrags (Law)
...3. den Betrag des Stammkapitals, 4. die Zahl und die Nennbeträge der Geschäftsanteile, die jeder Gesellschaft...
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GoldSchmAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)
...k 2. Juwelen 3. Ketten ...
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HAG § 3 Zuständige Arbeitsbehörde (Law)
...kung oder Bedeutung den Zuständigkeitsbereich mehrerer Länder umfassen, wird die Zuständigkeit durch die obersten Arbeitsbehörden der beteiligten Länder nach näherer Vereinbarung gemeinsam im Einverne...
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HebG 1985 § 3 (Law)
...3) Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 weggefallen ist.
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GGKontrollV § 3 Kontrollen auf der Straße (Law)
...kel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 4060/89 und Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3912/92 durchgeführt. Das Bundesamt für Güterverkehr kontrolliert im Rahmen seiner Zuständigkeit nach dem Güterkraftverkeh...
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GGVSEB § 3 Zulassung zur Beförderung (Law)
...3.2, 2.2.41.2, 2.2.42.2, 2.2.43.2, 2.2.51.2, 2.2.52.2, 2.2.61.2, 2.2.62.2, 2.2.8.2, 2.2.9.2, Kapitel 3.2 Tabelle A und Kapitel 3.3 ADR/RID/ADN oder nach Anlage 2 nicht ausgeschlossen ist und die Beför...
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KraftStG § 3 Ausnahmen von der Besteuerung (Law)
...k Deutschland zugelassenen Konsularvertreter (Generalkonsul, Konsul, Vizekonsul, Konsularagenten) oder für Personen, die zum Geschäftspersonal dieser Konsularvertreter gehören, wenn sie Angehörige des...