• ArbMedVV § 3 Allgemeine Pflichten des Arbeitgebers (Law)

  ...§ 7 zu beauftragen. Ist ein Betriebsarzt oder eine Betriebsärztin nach § 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes bestellt, soll der Arbeitgeber vorrangig diesen oder diese auch mit der arbeitsmedizinischen V...

• ArbSchG § 3 Grundpflichten des Arbeitgebers (Law)

  ...3) Kosten für Maßnahmen nach diesem Gesetz darf der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen.

• AgrarAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Bedienen und Führen landwirtschaftlicher Maschinen, 4. Pflegen, Warten und Instandhalten von Agrartechnik,...

• AktG § 3 Formkaufmann. Börsennotierung (Law)

  (1) Die Aktiengesellschaft gilt als Handelsgesellschaft, auch wenn der Gegenstand des Unternehmens nicht im Betrieb eines Handelsgewerbes besteht. (2) Börsennotiert im Sinne dieses Gesetzes ...

• BGBEG § 3 Besondere Form (Law)

  ...§ 675f Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) hat der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer die in den §§ 4 bis 9 genannten Informationen und Vertragsbedingungen auf einem dauerhaften Datenträg...

• BHO § 3 Wirkungen des Haushaltsplans (Law)

  (1) Der Haushaltsplan ermächtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. (2) Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten weder begründet noch ...

• BNDG § 3 Besondere Auskunftsverlangen (Law)

  ...§§ 8a und 8b des Bundesverfassungsschutzgesetzes einholen, soweit dies im Einzelfall erforderlich ist 1. zur Erfüllung seiner Aufgaben nach §...

• ESBO § 3 Ausnahmen, Genehmigungen (Law)

  (1) Ausnahmen können zulassen 1. von allen Vorschriften dieser Verordnung zur Berücksichtigung besonderer Ver...

• BZRG § 3 Inhalt des Registers (Law)

  ...§§ 4 bis 8), 2. (weggefallen) 3. Entscheidungen von Verwaltungsbehörden und Geri...

• DialogmServAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und ...

• FahrzIAAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...§§ 8 und 9 nachzuweisen.

• FlechtwAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Diese B...

• HGrG § 3 Wirkungen des Haushaltsplans (Law)

  (1) Der Haushaltsplan ermächtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. (2) Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten weder begründet noch ...

• GmbHG § 3 Inhalt des Gesellschaftsvertrags (Law)

  ...3. den Betrag des Stammkapitals, 4. die Zahl und die Nennbeträge der Geschäftsanteile, die jeder Gesellschaft...

• GoldSchmAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  ...3. Ketten gewählt werden.

• HAG § 3 Zuständige Arbeitsbehörde (Law)

  ...§§ 1, 4, 5, 11, 19 und 22), die nach Umfang, Auswirkung oder Bedeutung den Zuständigkeitsbereich mehrerer Länder umfassen, wird die Zuständigkeit durch die obersten Arbeitsbehörden der beteiligten Län...

• HebG 1985 § 3 (Law)

  ...§ 2 Abs. 2, 2a oder 3 oder die nach § 28 Abs. 1 oder 2 nachzuweisende Ausbildung nicht abgeschlossen war. (2) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn nachträglich die Voraussetzung nach § 2 Ab...

• GGKontrollV § 3 Kontrollen auf der Straße (Law)

  ...3 der Verordnung (EWG) Nr. 4060/89 und Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3912/92 durchgeführt. Das Bundesamt für Güterverkehr kontrolliert im Rahmen seiner Zuständigkeit nach dem Güterkraftverkehrsge...

• GGVSEB § 3 Zulassung zur Beförderung (Law)

  ...3.2, 2.2.41.2, 2.2.42.2, 2.2.43.2, 2.2.51.2, 2.2.52.2, 2.2.61.2, 2.2.62.2, 2.2.8.2, 2.2.9.2, Kapitel 3.2 Tabelle A und Kapitel 3.3 ADR/RID/ADN oder nach Anlage 2 nicht ausgeschlossen ist und die Beför...

• KraftStG § 3 Ausnahmen von der Besteuerung (Law)

  ...3.4.1983, S. 59), die zuletzt durch die Richtlinie 2013/13/EU (ABl. L 141 vom 28.5.2013, S. 30) geändert worden ist, in der jeweiligen Fassung bei Nutzung der Fahrzeuge durch Personen, die ihren gewöh...