• PBZugV § 3 Fachliche Eignung (Law)

  ...3 Absatz 1 Nummer 3 des Personenbeförderungsgesetzes gilt Absatz 1 im Hinblick auf die Vorschriften zum Personenkraftverkehr entsprechend. Abweichend davon ergeben sich die für den Taxen- und Mietwage...

• PEhrlInstKostV 1996 § 3 (Law)

  ...tzes oder nach § 21a Absatz 5, § 28 oder § 30 Absatz 2a des Arzneimittelgesetzes nach Erteilung der Zulassung nach § 21 des Arzneimittelgesetzes oder im Rahmen der Genehmigungen nach § 4b Absatz 3 ode...

• PersDienstLAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tz: 2.1 Einsatzplanung und Einsatzvorbereitung, 2.2 ...

• SprAuG § 3 Wahlberechtigung und Wählbarkeit (Law)

  ...tz 1 des Mitbestimmungsgesetzes in Verbindung mit § 105 Abs. 1 des Aktiengesetzes sein kann oder 3. infolge strafgerichtlich...

• StGB § 3 Geltung für Inlandstaten (Law)

  Das deutsche Strafrecht gilt für Taten, die im Inland begangen werden.

• StVollzG § 3 Gestaltung des Vollzuges (Law)

  ...tzuges ist entgegenzuwirken. (3) Der Vollzug ist darauf auszurichten, daß er dem Gefangenen hilft, sich in das Leben in Freiheit einzugliedern.

• ZO-Ärzte § 3 (Law)

  ...tzbuch anerkannt ist. (3) Eine allgemeinmedizinische Weiterbildung im Sinne von Absatz 2 Buchstabe b ist nachgewiesen, wenn der Arzt nach landesrechtli...

• ZollKostV § 3 Stunden- und Monatsgebühren (Law)

  ...3) Sofern Tarifbeschäftigte bei kostenpflichtigen Amtshandlungen zur Unterstützung oder Hilfeleistung eingesetzt werden, sind Gebühren in der Höhe der Gebühren für Begleitung und Bewachung nach dem ze...

• PMElekPrV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...3. Personalmanagement. Die einzelnen Prüfungsteile können in beliebiger Reihenfolge geprüft werden; dabei ist mit dem letzten Prü...

• ProdGewStatG § 3 Erhebungen bei Unternehmen (Law)

  ...3. den Umsatz; ...

• ProdMechTextAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 2 be...

• ProdTechAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.2 IT-Systeme und Vernetzung, 3.3 Produkt- und Prozessdatenmanagement; ...

• RSAV § 3 Erhebung der Versicherungszeiten (Law)

  ...tz 2 Nr. 4 zuzuordnen. In den Versichertengruppen nach § 2 Abs. 1 Satz 3 beginnt die Versicherungszeit frühestens mit dem Tag der Einschreibung nach § 28d Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 in ein nach § 137g ...

• OfenbAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuw...

• OrthV § 3 Orthopädische Hilfsmittel (Law)

  ...tzend, ausgleichend oder schützend auf die Haltungs- und Bewegungsorgane oder ersetzen deren einzelne Funktionen. Nach Maßgabe der §§ 4 bis 14 werden insbesondere geliefert: ...

• SchuldRAnpG § 3 Zeitliche Begrenzung (Law)

  ...tzes sind nur auf solche Verträge anzuwenden, die bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 abgeschlossen worden sind.

• VermAnlG § 3 Aufsicht, Anordnungsbefugnis (Law)

  ...tzes aus. Die Bundesanstalt ist befugt, im Rahmen der Aufsicht alle Anordnungen zu treffen, die erforderlich und geeignet sind, um das Angebot von Vermögensanlagen mit diesem Gesetz und den auf Grund ...

• WODrittelbG § 3 Geschäftsführung des Betriebswahlvorstands (Law)

  ...tzenden und mindestens einen Stellvertreter. Der Betriebswahlvorstand kann sich eine schriftliche Geschäftsordnung geben. Er kann Wahlberechtigte als Wahlhelfer zu seiner Unterstützung bei der Durchfü...

• ThermMAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre. Für das dritte Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen 1. Thermometerblasen und ...

• WaffV 4 § 3 (Law)

  ...tzen, so ist die Gebühr aus dem niedrigsten Staffelsatz zugrunde zu legen. (2) Eine Gebühr nach Abschnitt II Nr. 28 der Anlage ist nicht zu erheben, wenn der Prüfgege...