• MPBetreibV § 3 Pflichten eines Betreibers (Law)

  ...mäß erfüllt werden. Die Sätze 1 bis 3 gelten auch, wenn Medizinprodukte, die nach Satz 1 überlassen oder nach Satz 2 bereitgestellt wurden, vom Patienten in eine Gesundheitseinrichtung mitgenommen und...

• LeichtflBAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...m ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorsch...

• PBV § 3 Buchführung, Inventar (Law)

  ...männischen doppelten Buchführung. Für Buchführung und Inventar gelten die §§ 238 bis 241 des Handelsgesetzbuchs. (2) Die Konten sind nach dem Kontenrahmen der Anlage 4 einzurichten. Bei Verw...

• PBZugV § 3 Fachliche Eignung (Law)

  ...3 Absatz 1 Nummer 3 des Personenbeförderungsgesetzes gilt Absatz 1 im Hinblick auf die Vorschriften zum Personenkraftverkehr entsprechend. Abweichend davon ergeben sich die für den Taxen- und Mietwage...

• PEhrlInstKostV 1996 § 3 (Law)

  ...30 Absatz 2a des Arzneimittelgesetzes nach Erteilung der Zulassung nach § 21 des Arzneimittelgesetzes oder im Rahmen der Genehmigungen nach § 4b Absatz 3 oder § 21a Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes, ...

• PersDienstLAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage 1, Sachliche Gliederung) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan (Anla...

• SprAuG § 3 Wahlberechtigung und Wählbarkeit (Law)

  ...mitglied der Arbeitnehmer nach § 6 Abs. 2 Satz 1 des Mitbestimmungsgesetzes in Verbindung mit § 105 Abs. 1 des Aktiengesetzes sein kann oder 3. ...

• StGB § 3 Geltung für Inlandstaten (Law)

  ...m Inland begangen werden.

• StVollzG § 3 Gestaltung des Vollzuges (Law)

  ...m Vollzug soll den allgemeinen Lebensverhältnissen soweit als möglich angeglichen werden. (2) Schädlichen Folgen des Freiheitsentzuges ist entgegenzuwirken. (3) Der Vollzug ist dar...

• ZO-Ärzte § 3 (Law)

  ...3) Eine allgemeinmedizinische Weiterbildung im Sinne von Absatz 2 Buchstabe b ist nachgewiesen, wenn der Arzt nach landesrechtlichen Vorschriften zum Führen der Facharztbezeichnung für Allgemeinmedizi...

• ZollKostV § 3 Stunden- und Monatsgebühren (Law)

  ...mmer 6 und 7 35 Euro, 2. für andere Amtshandlungen im Sinne ...

• PMElekPrV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...management, 2. Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben, 3. Personalmanagement. ...

• ProdGewStatG § 3 Erhebungen bei Unternehmen (Law)

  ...m Verarbeitenden Gewerbe I. bei höchstens 13.000 Unternehmen mit zwei und mehr Betrieben ...

• ProdMechTextAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...m Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschli...

• ProdTechAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...management: 3.1 Qualitäts-, Umwelt- und Sicherheitsmanagement, 3.2 ...

• RSAV § 3 Erhebung der Versicherungszeiten (Law)

  ...3. mit dem Tag der letzten Dokumentation (Dokumentationsdatum), wenn die Teilnahme des Versicherten an dem Programm nach § 28d Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 endet. ...

• OfenbAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...mittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Pla...

• OrthV § 3 Orthopädische Hilfsmittel (Law)

  ...mittel wirken korrigierend, stützend, ausgleichend oder schützend auf die Haltungs- und Bewegungsorgane oder ersetzen deren einzelne Funktionen. Nach Maßgabe der §§ 4 bis 14 werden insbesondere gelief...

• SchuldRAnpG § 3 Zeitliche Begrenzung (Law)

  ...mmungen dieses Gesetzes sind nur auf solche Verträge anzuwenden, die bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 abgeschlossen worden sind.

• VermAnlG § 3 Aufsicht, Anordnungsbefugnis (Law)

  ...m Rahmen der Aufsicht alle Anordnungen zu treffen, die erforderlich und geeignet sind, um das Angebot von Vermögensanlagen mit diesem Gesetz und den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Bestimmungen i...