• BEGDV 1 § 20 Verletzung der Anzeigepflicht (Law)

  ...mmt der Hinterbliebene oder sein gesetzlicher Vertreter den nach § 19 bestehenden Pflichten nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingestellt werden. Dies gilt nur, wenn der Hi...

• BEGDV 1 § 22c Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)

  ...mmungen dieser Durchführungsverordnung beruht. (2) Soweit sich aus der Änderung eine Leistungsverbesserung für laufende Renten ergibt, bedarf es keines besonderen Antrages. (3) Bei...

• BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

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• BSHGebV Anhang 1 zur Anlage (Law)

  ...mationssystem (ECDIS) Fahrtmessanlage Funkanlagen ...

• EBO Anlage 1 (zu § 9) (Law)

  ...Maße um 100 mm verringert werden. In Tunneln sowie unmittelbar angrenzenden Einschnittsbereichen ist die Verringerung der halben Breite des Regellichtraums auf 1900 mm zulässig, sofern besondere Fluch...

• HotelMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

  ...m Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2...

• GenRegV Anlage 1 (zu § 25) (Law)

  ...mtsgerichts Nummer der Firma: GnR     Nummer...

• KrWG Anlage 1 Beseitigungsverfahren (Law)

  ...mische entstehen, die mit einem der in D 1 bis D 12 aufgeführten Verfahren entsorgt werden (zum Beispiel Verdampfen, Trocknen, Kalzinieren) D 10 ...

• KEPKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...Maßnahmen zur Brandbekämpfung ergreifen 1.4 Umweltschutz (§ 4 Nr. 1.4) Zur Vermeidung betriebsbedingte...

• KerIndAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...11 Durchführen qualitätssichernder Maßnahmen (§ 4 Nr. 11) a) betriebliches Qualitätssicherungssystem im eigenen Arbeitsbereich anwenden ...

• MedFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...mittelgruppen, insbesondere von Antibiotika, Schmerzmitteln, Herz- und Kreislaufmedikamenten, Diabetesmedikamenten, Magen- und Darmtherapeutika sowie Arzneimitteln gegen Erkältungskrankheiten, untersc...

• MedienBTMstrPrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...Meister Medienproduktion Bild und Ton und Geprüfte Meisterin Medienproduktion Bild und Ton vom 4. Juli 2012 (BGBl. I S. 1467), die durch Artikel 47 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) ge...

• MedienKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...m des Ausbildungsunternehmens aufzeigen f) Zusammenarbeit des Ausbildungsunternehmens mit Wirtschaft...

• MoselSchPV 1997 Anlage 1 (Law)

  ...MD : Republik Moldau MLT Malta N ...

• LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

  ...m Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• RechZahlV Anlage 1 (zu § 2) (Law)

  ...10. Fonds für allgemeine Bankrisiken …… 11. Eigenkapital...

• RohrMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...m Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2...

• SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)

  ...macht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und Inhalt durch die Vorschriften der besonderen Teile dieses Gesetzbuchs im einzelnen bestimmt sind. (2) Die nachfolgenden sozialen ...

• SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

  ...messene Wohnung Aufwendungen erbringen muß, die ihm nicht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

• SGB 1 § 28 Leistungen der Sozialhilfe (Law)

  ...1) Nach dem Recht der Sozialhilfe können in Anspruch genommen werden: 1. Hilfe zum Lebensunterhalt, ...