• HebAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...tragten der Schulverwaltung zum Vorsitzenden bestellen. (3) Jedes Mitglied des Prüfungsausschusses hat einen oder mehrere Stellvertreter. Die zuständige Behörde bestellt den Vorsitzenden des...

• KSpG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...tersuchung Tätigkeit, die auf die Entdeckung von zur dauerhaften Speicherung geeigneten Gesteinsschichten gerichtet ist, die Erhebung von Daten, die Charakterisierung solcher Gesteinss...

• LwVfG § 3 (Law)

  ...tscheidet über das Gesuch der Präsident des Oberlandesgerichts, bei Gesuchen ehrenamtlicher Richter des Bundesgerichtshofes der Präsident des Bundesgerichtshofes; der Anhörung der Staatsanwaltschaft b...

• MilchQuotV § 3 Betriebssitz (Law)

  ...t, an dem die Milchkühe gehalten werden und die sächlichen Produktionsmittel vorhanden sind (Produktionsstätte). Hat ein Milcherzeuger mehr als eine Produktionsstätte, ist der Betriebssitz der Ort, an...

• JFAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ts und der ausbildenden Staatsanwaltschaft innerhalb der Justiz, 1.2 Berufsbildung, arbeits- und sozialrechtliche Grundlagen...

• JGG § 3 Verantwortlichkeit (Law)

  ...t strafrechtlich verantwortlich, wenn er zur Zeit der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung reif genug ist, das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln. Zur Erzie...

• KfSachvG § 3 Antragsverfahren (Law)

  ...tsarztes oder - auf Verlangen der Anerkennungsbehörde - eines Facharztes oder das Gutachten einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung über die geistige und körperliche Eignung (§ 2...

• LTV § 3 (Law)

  ...tet, die das Befahren des Reviers und die Inanspruchnahme der Leistungen der Seelotsen im eigenen oder fremden Namen veranlasst haben. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner.

• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...t privater Rechte Dritter erteilt. (4) Ist ein raumgestütztes Erdfernerkundungssystem nicht hochwertig, so hat die zuständige Behörde dies auf Antrag des Betreibers festzustellen. Entfällt n...

• SchiedsG § 3 (Law)

  ...t und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Sie muß das Wahlrecht besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, - ...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...t dem Schutz der großflächigen, typisch mecklenburgischen Wald- und Seenlandschaft im norddeutschen Tiefland östlich der Müritz. Allgemeiner Schutzzweck ist eine freie, vom Menschen unbeeinflußte Natu...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...tzes entsprechenden ökologisch orientierten Land- und Forstwirtschaft, 6. Erhaltung und Wiederherstellung der landschaftstyp...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...tzgebieten der Schutzzonen II nicht gestattet. (2) Es ist untersagt, die Bundeswasserstraßen in den Schutzzonen I mit Segelsurfbrettern zu befahren. Es ist ferner untersagt, die Bundeswasser...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...tenden Orthoptistin oder einem entsprechend tätigen Orthoptisten, c) weiteren an der Schule tätigen Unterrichtskräft...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...tigt sind sowie für beteiligte Gesellschaften, betroffene Tochtergesellschaften und betroffene Betriebe mit Sitz im Inland. (2) Mitgliedstaaten im Sinne dieses Gesetzes sind die Mitgliedstaa...

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...tärkung der Wirtschaftlichkeit der Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverk...

• RindTbV § 3 (Law)

  ...tz 1 Nummer 2 darf der Schlachtkörper aus der Schlachtstätte nicht verbracht werden. Weist eine Untersuchung nach Satz 1 Nummer 1 ein positives oder zweifelhaftes Ergebnis auf, so teilt die nach Satz ...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...taatsangehörigkeit erwirbt auch, wer seit zwölf Jahren von deutschen Stellen als deutscher Staatsangehöriger behandelt worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird ...

• SchRegDV § 3 (Law)

  ...terblatt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)