PTA-APrV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 4 Satz 5) (Law)

...sbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische Assistenten zulässigen Fehlzeiten...

BImSchV 4 2013 § 3 Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie (Law)

...s Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17)...

PhysTh-APrV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 4) (Law)

...schen Ausbildung nach § 12 Abs. 1 Satz 1 und 2/§ 12 Abs. 1 Satz 3*) des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes teilgenommen. ...

RHmV 1994 Anlage 4 (zu § 1 Abs. 2 bis 4) (Law)

...stellbare Liste A und B Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2131 - 2137; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

URaG (XXXX) §§ 4 bis 6 (weggefallen) (Law)

TfV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 12 Absatz 4 sowie § 16) (Law)

...sind in Ausnahmefällen zulässig; eine Entscheidung erfolgt durch die zuständige Behörde im Rahmen der Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins nach Einholung einer Stellungnahme eines Augenarztes; ...

FischRDV 1998 § 19 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 734/2008 (Law)

...swidrig im Sinne des § 18 Absatz 2 Nummer 11 Buchstabe a des Seefischereigesetzes handelt, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 734/2008 des Rates vom 15. Juli 2008 zum Schutz empfindlicher Tiefseeökosys...

MitbestGWO 1 2002 § 19 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

...Stimmzettel unbeobachtet persönlich kennzeichnet und so faltet und in dem zugehörigen Wahlumschlag verschließt, dass die Stimmabgabe erst nach Auseinanderfalten des Stimmzettels erkennbar ist, ...

ZFdG § 19 Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel zur Anfertigung von Bildaufnahmen und Bildaufzeichnungen (Law)

...sonen, bei denen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie Straftaten von erheblicher Bedeutung im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung gewerbs-, gewohnheits- oder bandenmäßig begehen werden, ...

SGB 2 § 19 Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe (Law)

...stungsberechtigte erhalten Arbeitslosengeld II. Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten Sozialgeld, soweit si...

VwVfG § 19 Gemeinsame Vorschriften für Vertreter bei gleichförmigen Eingaben und bei gleichem Interesse (Law)

...4 Abs. 5 bis 7 gilt entsprechend. (3) Der von der Behörde bestellte Vertreter hat gegen deren Rechtsträger Anspruch auf angemessene Vergütung und auf Erstattung seiner baren Auslagen. Die Be...

UmwStG 1995 § 19 Gewerbesteuer bei Vermögensübergang auf eine andere Körperschaft (Law)

...s. (2) Für die vortragsfähigen Fehlbeträge der übertragenden Körperschaft im Sinne des § 10a des Gewerbesteuergesetzes gelten § 12 Abs. 3 Satz 2 sowie Abs. 5 Satz 3, § 15 Abs. 4 und § 16 Sat...

GGKostV 2013 Anlage 4 (zu § 1 Absatz 4) (Law)

...sport gefährlicher Güter hinsichtlich ihrer besonderen konstruktiven Merkmale) bzw. Erteilung einer Typgenehmigung nach der Richtlinie 98/91/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezemb...

MTA-APrV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 4) (Law)

...s Gesundheitswesen in der Bundesrepublik Deutschland und internationale Zusammenarbeit im Gesundheitswesen einschließlich der Gesundheitsprogramme internationaler Organisationen wie insbesondere Weltg...

ViehVerkV 2007 Anlage 4 (zu § 27 Absatz 3 und 4) (Law)

...ste Zeile: mindestens 5 mm zweite Zeile: mindestens ...

AltPflAPrV Anlage 4 (zu § 20) (Law)

...s Altenpflegegesetzes vom 17. November 2000 (BGBl. I S. 1513) mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ...

BinSchPatentV 1998 Anlage 4 Muster Sportschifferzeugnis (Law)

...schrift des Inhabers  8. E Alle Wasserstraßen außer Seeschifffahrtsstraßen und dem Rhein ...

BFStrMG Anlage 4 (zu § 14 Absatz 3) (Law)

...Schadstoffklasse S 4 sowie Fahrzeuge der Schadstoffklasse S 3, die der Partikelminderungsklasse PMK 2 oder höher im Sinne der Anlage XXVII der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung angehören, ...

ESBO Anlage 4 (zu § 21) (Law)

...stellbare Abbildung, Fundstelle: BGBl I 1972, 285)

EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...s äußere Gleis eine größere Überhöhung (u a ) als das innere Gleis (u i ), so ist der Mindestgleisabstand zu vergrößern um ...