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Gesetzbuch
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  •  SprengV 2 (18)
  •  ÄApprO 2002 (17)
  •  BesÜV2Bek 1993-06-02 (14)
2572 Dokumente sortiert nach Relevanz.
  • KSVG § 2 (Law)

    Künstler im Sinne dieses Gesetzes ist, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. Publizist im Sinne dieses Gesetzes ist, wer als Schriftsteller, Journalist oder in ähnlic...

  • FSaatHerkV § 2 (Law)

    (weggefallen)

  • FStrAusbauG § 2 (Law)

    Der Ausbau erfolgt nach Stufen, die im Bedarfsplan bezeichnet sind, und nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel.

  • GasLastV § 2 (Law)

    Bereichslastverteilern Aufgaben der Lastverteilung übertragen werden; 2.

  • GBO § 2 (Law)

    (2) Die Grundstücke werden im Grundbuch nach den in den Ländern eingerichteten amtlichen Verzeichnissen

  • GBVfg § 2 (Law)

    Die Grundbücher werden in festen Bänden oder nach näherer Anordnung der Landesjustizverwaltungen in Bänden oder Einzelheften mit herausnehmbaren Einlegebogen geführt. Die Bände sollen regelmäßig mehre...

  • GebrMG § 2 (Law)

    durch Gesetz oder Verwaltungsvorschrift verboten ist. 2.

  • FlaggRG § 2 (Law)

    Deutsche bevollmächtigt sind, die ihren Wohnsitz oder Sitz im Inland haben, 2.

  • FlRV § 2 (Law)

    (2) Das ausstellende Konsulat ist für die Eintragung des Vermerks in das Schiffsvorzertifikat

  • FluLärmAhlhV § 2 (Law)

    Der Lärmschutzbereich mit seinen zwei Schutzzonen wird nach Anlage 1 bestimmt durch die interpolierten Verbindungslinien zwischen den Kurvenpunkten, soweit diese Linien außerhalb des Flugplatzgeländes...

  • FluLärmBüchV § 2 (Law)

    Der Lärmschutzbereich mit seinen zwei Schutzzonen wird nach Anlage 1 bestimmt durch die interpolierten Verbindungslinien zwischen den Kurvenpunkten, soweit diese Linien außerhalb des Flugplatzgeländes...

  • FluLärmHahnV § 2 (Law)

    Der Lärmschutzbereich mit seinen zwei Schutzzonen wird nach Anlage 1 bestimmt durch die interpolierten Verbindungslinien zwischen den Kurvenpunkten, soweit diese Linien außerhalb des Flugplatzgeländes...

  • FluLärmHohnV § 2 (Law)

    Der Lärmschutzbereich mit seinen zwei Schutzzonen wird nach Anlage 1 bestimmt durch die interpolierten Verbindungslinien zwischen den Kurvenpunkten, soweit diese Linien außerhalb des Flugplatzgeländes...

  • FluLärmHopstV § 2 (Law)

    Der Lärmschutzbereich mit seinen zwei Schutzzonen wird nach Anlage 1 bestimmt durch die interpolierten Verbindungslinien zwischen den Kurvenpunkten, soweit diese Linien außerhalb des Flugplatzgeländes...

  • FluLärmJeverV § 2 (Law)

    Der Lärmschutzbereich mit seinen zwei Schutzzonen wird nach Anlage 1 bestimmt durch die interpolierten Verbindungslinien zwischen den Kurvenpunkten, soweit diese Linien außerhalb des Flugplatzgeländes...

  • FluLärmLechfV § 2 (Law)

    Der Lärmschutzbereich mit seinen zwei Schutzzonen wird nach Anlage 1 bestimmt durch die interpolierten Verbindungslinien zwischen den Kurvenpunkten, soweit diese Linien außerhalb des Flugplatzgeländes...

  • FluLärmNordholzV § 2 (Law)

    Der Lärmschutzbereich mit seinen zwei Schutzzonen wird nach Anlage 1 bestimmt durch die interpolierten Verbindungslinien zwischen den Kurvenpunkten, soweit diese Linien außerhalb des Flugplatzgeländes...

  • FluLärmNordhV § 2 (Law)

    Der Lärmschutzbereich mit seinen zwei Schutzzonen wird nach Anlage 1 bestimmt durch die interpolierten Verbindungslinien zwischen den Kurvenpunkten, soweit diese Linien außerhalb des Übungsgeländes ve...

  • FluLärmRamstV § 2 (Law)

    Der Lärmschutzbereich mit seinen zwei Schutzzonen wird nach Anlage 1 bestimmt durch die interpolierten Verbindungslinien zwischen den Kurvenpunkten, soweit diese Linien außerhalb des Flugplatzgeländes...

  • FluLärmSpangV § 2 (Law)

    Der Lärmschutzbereich mit seinen zwei Schutzzonen wird nach Anlage 1 bestimmt durch die interpolierten Verbindungslinien zwischen den Kurvenpunkten, soweit diese Linien außerhalb des Flugplatzgeländes...

  • FlurbG § 2 (Law)

    (2) Die Durchführung der Flurbereinigung ist von den Ländern als eine besonders vordringliche

  • FoVZV § 2 (Law)

    Im Register über zugelassenes Ausgangsmaterial nach § 6 Abs. 1 des Forstvermehrungsgutgesetzes sind die in Anlage 3 dieser Verordnung festgelegten Angaben zu machen.

  • FRG § 2 (Law)

    Dieses Gesetz gilt nicht für a) Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten, wenn ...

  • GewO § 2 (Law)

    (weggefallen)

  • GrdstVG § 2 (Law)

    (2) Der Veräußerung eines Grundstücks stehen gleich

  • GSG § 2 (Law)

    ...268 bis 273 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch treten außer Kraft, wenn die auf der Grundlage der Geschäfts- und Rechnungsergebnisse des Jahres 1994 entstandenen Ansprüche und Verpflichtungen der Kra...

  • GVGEG § 2 (Law)

    Die Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes finden auf die ordentliche Gerichtsbarkeit und deren Ausübung Anwendung.

  • HöBetrV § 2 (Law)

    ...25. Februar 1970 (BGBl. I S. 217).

  • HaldeRlAnO § 2 (Law)

    ...25 Abs. 3 dieser Anordnung Verpflichtete für Halden und Restlöcher, die nicht von Kombinaten, Betrieben, Genossenschaften, wirtschaftsleitenden und staatlichen Organen und Einrichtungen geplant, betri...

  • HdlRegVfg § 2 (Law)

    (weggefallen)

  • HGB § 2 (Law)

    Ein gewerbliches Unternehmen, dessen Gewerbebetrieb nicht schon nach § 1 Abs. 2 Handelsgewerbe ist, gilt

  • LBG § 2 (Law)

    Die für Zwecke des § 1 Abs. 1 benötigten Grundstücke sollen nach Möglichkeit freihändig erworben werden. Kann der beabsichtigte Zweck auch durch Begründung eines Nutzungsverhältnisses erreicht werden,...

  • HStruktG § 2 (Law)

    Artikel 14 Nr. 2 mit Wirkung vom 1.

  • HwO § 2 (Law)

    oder Leistungen für Dritte handwerksmäßig bewirkt werden, 2.

  • HwWahlO § 2 (Law)

    (2) Der Wahlausschuß ist beschlußfähig, wenn außer dem Wahlleiter oder seinem Stellvertreter

  • LTV § 2 (Law)

    die Leistungen der Seelotsen sind Lotsgelder (Beratungsgeld, Wartegeld und Auslagen) nach der Anlage 2

  • LuftFzgG § 2 (Law)

    Ein Registerpfandrecht kann auch für eine zukünftige oder eine bedingte Forderung bestellt werden.

  • LuftVG § 2 (Law)

    das Muster des Luftfahrzeugs zugelassen ist (Musterzulassung), 2.

  • LwVfG § 2 (Law)

    (2) Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, ist

  • PatG § 2 (Law)

    (2) Insbesondere werden Patente nicht erteilt für

  • SchRegDV § 2 (Law)

    (2) Die Registerblätter erhalten fortlaufende Nummern.

  • SchRegO § 2 (Law)

    (2) Eintragungen in das Schiffsregister sind von dem mit der Führung des Registers Beauftragten

  • SchRG § 2 (Law)

    (2) Jeder Teil kann verlangen, daß ihm auf seine Kosten eine öffentlich beglaubigte Urkunde

  • SeelotG § 2 (Law)

    Seelotsreviere sind Fahrtstrecken und Seegebiete, für die zur Sicherheit der Schiffahrt die Bereitstellung einheitlicher, ständiger Lotsendienste angeordnet ist.

  • NATOTrStatVtrG § 2 (Law)

    Die auf Grund eines Ersuchens nach Artikel VII Abs. 6 Buchstabe a des NATO-Truppenstatuts erforderliche Beschlagnahme und Durchsuchung werden von dem Amtsgericht angeordnet, in dessen Bezirk die Handl...

  • NOKBefAbgV § 2 (Law)

    wer die Kanalfahrt veranlaßt hat, 2.

  • NPBefVMVK § 2 (Law)

    genannten Fahrzeugen oder Wassersportgeräten ist unter Beachtung der für die Verkehrsteilnehmer in Absatz 2

  • RennwLottGABest § 2 (Law)

    (2) Die Erlaubnis ist für jeden Verein besonders zu erteilen und darf sich nur

  • RheinLotsO § 2 (Law)

    zwischen Straßburg/Kehl und Mannheim/Ludwigshafen. 2.

  • RindTbV § 2 (Law)

    Impfungen gegen die Tuberkulose des Rindes und Heilversuche sind verboten. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen zur Durchführung wissenschaftlicher Versuche zulassen, wenn Belange der Seuchenbekämpfu...


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