• BinSchUO2008Anh IX § 3.09 Tochtergeräte (Law)

  ...rgeräte müssen alle Anforderungen erfüllen, die an Wendeanzeiger gestellt werden.

• BinSchUO2008Anh IX § 4.01 Bedienung (Law)

  ...rch Ertasten gefunden und betätigt werden können. Außerdem müssen sie einen deutlich spürbaren Druckpunkt haben. Bei Mehrfachbelegung von Drucktasten muss deutlich erkennbar sein, welche hierarchische...

• BinSchUO2008Anh IX § 1 Allgemeines (Law)

  ...r Binnenschiffe muss im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten so gewählt werden, dass eine Beeinträchtigung der Funktion des Magnetkompasses durch die bei normaler Fahrt des Schiffes zu erwartenden Vibra...

• StrlSchV 2001 Anlage IX (zu § 68) (Law)

  ...rz Untergrund: gelb

• AMG 1976 § 90 (Law)

  (weggefallen)

• BetrVG § 90 Unterrichtungs- und Beratungsrechte (Law)

  ...rechtzeitig unter Vorlage der erforderlichen Unterlagen zu unterrichten. (2) Der Arbeitgeber hat mit dem Betriebsrat die vorgesehenen Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Arbei...

• StRSaarEG § 90 Umrechnung der Einheitswerte (Law)

  ...r die in Franken ermittelten oder noch zu ermittelnden Einheitswerte der Gewerbeberechtigungen mit Ausnahme der Apothekenrechte, deren Einheitswerte seit dem 20. November 1947 auf der Grundlage ihres ...

• ArbGG § 92 Rechtsbeschwerdeverfahren, Grundsatz (Law)

  ...Rechtsbeschwerde nicht statt. (2) Für das Rechtsbeschwerdeverfahren gelten die für das Revisionsverfahren maßgebenden Vorschriften über Einlegung der Revision und ihre Begründung, Prozeßfähi...

• BGB § 92 Verbrauchbare Sachen (Law)

  ...r Gebrauch in dem Verbrauch oder in der Veräußerung besteht. (2) Als verbrauchbar gelten auch bewegliche Sachen, die zu einem Warenlager oder zu einem sonstigen Sachinbegriff gehören, dessen...

• GBVfg § 92 Ersetzung von Grundbuchdaten, Ersatzgrundbuch (Law)

  ...r Zuhilfenahme aller geeigneten Unterlagen ermittelt werden. Für das Verfahren gilt im übrigen die Verordnung über die Wiederherstellung zerstörter oder abhanden gekommener Grundbücher und Urkunden in...

• GenG § 92 Unverteilbares Reinvermögen (Law)

  ...r Auflösung der Genossenschaft verbleibendes unverteilbares Reinvermögen fällt, sofern dasselbe nicht durch die Satzung einer natürlichen oder juristischen Person zu einem bestimmten Verwendungszweck ...

• AKG § 90 Besonderheiten des Verfahrens (Law)

  ...rschreibungsgesetzes aufgenommenen Niederschriften beizufügen. (2) Die Entscheidung über den Antrag kann nur für alle Gläubiger einheitlich ergehen. Sie wirkt für und gegen alle Gläubiger. §...

• SachenRBerG § 90 Inhalt des Antrags (Law)

  ...rklärungen, hat der Notar dem Antragsteller eine angemessene Frist zur Ergänzung des Antrags zu bestimmen. Verstreicht die Frist fruchtlos, so weist der Notar den Antrag auf Kosten des Antragstellers ...

• BBesG § 37 Bundesbesoldungsordnung R (Law)

  ...r der Richter und Staatsanwälte, mit Ausnahme der Ämter der Vertreter des öffentlichen Interesses bei den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit, und ihre Besoldungsgruppen sind in der Bundesbesoldu...

• AgrStatG § 90 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

  ...rstoffen, Arten und Absatzgebieten jeweils nach der Menge. (2) Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 ist das jeweilige Kalendervierteljahr.

• InsO § 90 Vollstreckungsverbot bei Masseverbindlichkeiten (Law)

  ...reckungen wegen Masseverbindlichkeiten, die nicht durch eine Rechtshandlung des Insolvenzverwalters begründet worden sind, sind für die Dauer von sechs Monaten seit der Eröffnung des Insolvenzverfahre...

• StBerG § 90 Berufsgerichtliche Maßnahmen (Law)

  ...ruf. (2) Die berufsgerichtlichen Maßnahmen des Verweises und der Geldbuße können nebeneinander verhängt werden.

• StGB § 90 Verunglimpfung des Bundespräsidenten (Law)

  ...r öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. ...

• EinigVtr Anlage I Kap IX Anlage I Kapitel IX (Law)

  ...r Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1071) (siehe Kapitel XIX - Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten)

• BVerfGG § 90 (Law)

  ...rletzung der Rechtsweg zulässig, so kann die Verfassungsbeschwerde erst nach Erschöpfung des Rechtswegs erhoben werden. Das Bundesverfassungsgericht kann jedoch über eine vor Erschöpfung des Rechtsweg...