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FischSeuchV 2008 § 17 Inverkehrbringen von Fischen zu Zierzwecken (Law)
...lick auf Seuchen nicht gefährden.
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FlugfunkV 2008 § 17 Entziehung eines Flugfunkzeugnisses (Law)
...lche über die zur Ausübung des Sprechfunks erforderlichen Sprachkenntnisse, die einzuhaltende Hörbereitschaft auf festgelegten Funkfrequenzen, die Sprechfunkverfahren sowie die Verfahren bei Ausfall d...
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FlUUG § 17 Anhörung vor Abschluß eines Untersuchungsberichts (Law)
...luß eines Untersuchungsberichts ist nach Lage des Falles dem Halter des Luftfahrzeugs, dem Hersteller des Luftfahrzeugs und seiner Teile, der Flugbesatzung, den Aufsichtsbehörden, der nach § 31b Abs. ...
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FPersV § 17 Einrichtung und Betrieb der automatisierten Abrufverfahren (Law)
Die Einrichtung und der Betrieb der automatisierten Abrufverfahren richten sich nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.
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FuttMV 1981 § 17 Zulassungsbedürftige Betriebe (Law)
...llte Fette, Öle, Fettsäuren, mit Glycerin veresterte Fettsäuren, Mono- und Diglyceride von Fettsäuren oder Salze von Fettsäuren, die sie jeweils nicht selbst hergestellt haben, als Einzelfuttermittel ...
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KrPflAPrV 2004 § 17 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...legerelevanten Fragen fachkundig gewährleisten, 2. berufliches Selbstverständnis entwickeln und lernen, berufliche Anforderu...
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KStG 1977 § 17 Andere Kapitalgesellschaften als Organgesellschaft (Law)
...lten entsprechend, wenn eine andere als die in § 14 Absatz 1 Satz 1 bezeichnete Kapitalgesellschaft mit Geschäftsleitung im Inland und Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem ...
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MarkenG § 17 Ansprüche gegen Agenten oder Vertreter (Law)
...lt der Agent oder Vertreter vorsätzlich oder fahrlässig, so ist er dem Inhaber der Marke zum Ersatz des durch die Verletzungshandlung entstandenen Schadens verpflichtet. § 14 Abs. 7 ist entsprechend a...
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LuftPersV § 17 Mindestalter für den Beginn der Ausbildung (Law)
...lugmodellen nach § 1 Absatz 1 Nummer 8 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung sowie für Steuerer von sonstigem zulassungspflichtigem Luftfahrtgerät nach § 6 Absatz 1 Nummer 9 der Luftverkehrs-Zulassungs-...
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LAP-gbautDV § 17 Prüfungsamt (Law)
...liegt die Durchführung der Laufbahnprüfung; es trägt Sorge für die Entwicklung und gleichmäßige Anwendung der Bewertungsmaßstäbe und vollzieht die Entscheidungen der Prüfungskommission. Die Aufgaben d...
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LAP-hADV 2004 § 17 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)
...lichen oder mündlichen Prüfung oder einer Täuschung, die nach Abgabe der schriftlichen Prüfungsarbeit festgestellt wird. Sie kann nach der Schwere der Verfehlung die Wiederholung einzelner oder mehrer...
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LAP-mDFm/EloAufklBundV § 17 Abschlusslehrgang (Law)
...lusslehrgang baut ergänzend und vertiefend auf den Lehrinhalten des Grundlehrgangs sowie auf den in der praktischen Ausbildung vermittelten Kenntnissen auf. (2) Zusätzlich werde...
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LASaarEG § 17 Verhältnis der Kriegsschadenrente zu saarländischen Aufbaudarlehen (Law)
...Lastenausgleichsgesetzes gilt auch für Darlehen im Sinne des § 13.
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SGB 12 § 17 Anspruch (Law)
...lossen wird. Werden Leistungen auf Grund von Ermessensentscheidungen erbracht, sind die Entscheidungen im Hinblick auf die sie tragenden Gründe und Ziele zu überprüfen und im Einzelfall gegebenenfalls...
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SaatV § 17 Verfahren für die Nachprüfung durch Anbau (Law)
...ll in der der Probenahme folgenden Vegetationsperiode durchgeführt werden. Die Proben für die Nachprüfung durch Anbau sind zusammen mit Vergleichsproben anzubauen.
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PTA-APrV § 17 Fehlzeiten (Law)
...länger als vier Wochen unterbrochen, ist die darüber hinausgehende Zeit nachzuholen. Satz 1 gilt entsprechend, wenn die praktische Ausbildung in besonderen Fällen nicht ganztägig abgeleistet werden ka...
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TspV 2013 § 17 Sonderregelungen (Law)
...llung hoheitlicher Aufgaben unter Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dringend geboten ist. Dies gilt auch für ein Fahrzeug der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e. V., der F...
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UmwG 1995 § 17 Anlagen der Anmeldung (Law)
...lzungsbeschlüsse, die nach diesem Gesetz erforderlichen Zustimmungserklärungen einzelner Anteilsinhaber einschließlich der Zustimmungserklärungen nicht erschienener Anteilsinhaber, der Verschmelzungsb...
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WoEigG § 17 Anteil bei Aufhebung der Gemeinschaft (Law)
...lle der Aufhebung der Gemeinschaft bestimmt sich der Anteil der Miteigentümer nach dem Verhältnis des Wertes ihrer Wohnungseigentumsrechte zur Zeit der Aufhebung der Gemeinschaft. Hat sich der Wert ei...
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WOS 2002 § 17 Benachrichtigung der Bekanntmachung der Gewählten (Law)
...lich von ihrer Wahl zu benachrichtigen. Erklärt die gewählte Person nicht binnen drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung dem Wahlvorstand, dass sie die Wahl ablehne, so gilt die Wahl als an...