-
FPersV § 17 Einrichtung und Betrieb der automatisierten Abrufverfahren (Law)
Die Einrichtung und der Betrieb der automatisierten Abrufverfahren richten sich nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.
-
FuttMV 1981 § 17 Zulassungsbedürftige Betriebe (Law)
...Kategorie „Kokzidiostatika und Histomonostatika“, Vitamin A, Vitamin D oder Kupfer- oder Selenverbindungen oder 3. Mischfuttermittel unter V...
-
KrPflAPrV 2004 § 17 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...Kompetenzen nachzuweisen. In die Prüfung sind dabei die Differenzierungsphase in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie die in Anlage 1 Buchstabe A genannten Wissensgrundlagen einzubeziehen. ...
-
KStG 1977 § 17 Andere Kapitalgesellschaften als Organgesellschaft (Law)
...Kapitalgesellschaft mit Geschäftsleitung im Inland und Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem Vertragsstaat des EWR-Abkommens sich wirksam verpflichtet, ihren ganzen Gewinn a...
-
MarkenG § 17 Ansprüche gegen Agenten oder Vertreter (Law)
...ke begründeten Rechts zu verlangen. (2) Ist eine Marke entgegen § 11 für einen Agenten oder Vertreter des Inhabers der Marke eingetragen worden, so kann der Inhaber die Benutzung der Marke i...
-
LuftPersV § 17 Mindestalter für den Beginn der Ausbildung (Law)
...kehrs-Zulassungs-Ordnung sowie für Steuerer von sonstigem zulassungspflichtigem Luftfahrtgerät nach § 6 Absatz 1 Nummer 9 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung, 3. ...
-
LAP-gbautDV § 17 Prüfungsamt (Law)
...klung und gleichmäßige Anwendung der Bewertungsmaßstäbe und vollzieht die Entscheidungen der Prüfungskommission. Die Aufgaben des Prüfungsamtes können ganz oder teilweise auf andere Behörden übertrage...
-
LAP-hADV 2004 § 17 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)
...klären. (3) Wird eine Täuschung erst nach Abschluss der mündlichen Prüfung bekannt oder kann sie erst nach Abschluss der Prüfung nachgewiesen werden, kann die Prüfungskommission die Prüfung ...
-
LAP-mDFm/EloAufklBundV § 17 Abschlusslehrgang (Law)
...Kenntnissen auf. (2) Zusätzlich werden Kenntnisse vermittelt in den Lehrgebieten 1. Aufklärungsschwerpunkte, ...
-
LASaarEG § 17 Verhältnis der Kriegsschadenrente zu saarländischen Aufbaudarlehen (Law)
§ 291 des Lastenausgleichsgesetzes gilt auch für Darlehen im Sinne des § 13.
-
SGB 12 § 17 Anspruch (Law)
(1) Auf Sozialhilfe besteht ein Anspruch, soweit bestimmt wird, dass die Leistung zu erbringen ist. Der Anspruch kann nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden. (2) Über Art und Maß...
-
SaatV § 17 Verfahren für die Nachprüfung durch Anbau (Law)
Die Nachprüfung durch Anbau soll in der der Probenahme folgenden Vegetationsperiode durchgeführt werden. Die Proben für die Nachprüfung durch Anbau sind zusammen mit Vergleichsproben anzubauen. ...
-
PTA-APrV § 17 Fehlzeiten (Law)
...Krankheit oder aus anderen, von der Schülerin oder vom Schüler nicht zu vertretenden Gründen bis zur Gesamtdauer von acht Wochen, bei verkürztem Lehrgang nach § 16 Abs. 1 bis zu höchstens drei Wochen....
-
TspV 2013 § 17 Sonderregelungen (Law)
...ktion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes oder der Wasserschutzpolizei darf abweichend von § 10 Absatz 1 die gesper...
-
UmwG 1995 § 17 Anlagen der Anmeldung (Law)
...klärungen einzelner Anteilsinhaber einschließlich der Zustimmungserklärungen nicht erschienener Anteilsinhaber, der Verschmelzungsbericht, der Prüfungsbericht oder die Verzichtserklärungen nach § 8 Ab...
-
WoEigG § 17 Anteil bei Aufhebung der Gemeinschaft (Law)
...Kosten der Wohnungseigentümer nicht getragen hat, so bleibt eine solche Veränderung bei der Berechnung des Wertes dieses Anteils außer Betracht.
-
WOS 2002 § 17 Benachrichtigung der Bekanntmachung der Gewählten (Law)
(1) Der Wahlvorstand hat die Gewählten unverzüglich schriftlich von ihrer Wahl zu benachrichtigen. Erklärt die gewählte Person nicht binnen drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung dem Wahlv...
-
TfV § 17 Gemeinsame Bestimmungen für die Ausbildungs-, Prüfungs- und Überwachungsorganisation (Law)
...kannten Personen und Stellen mit Namen, Anschrift und Teilbereichen, auf die sich die Anerkennung erstreckt. (2) Die Anerkennung einer nach den §§ 14, 15 oder 16 anerkannten Person oder Stel...
-
WeinÜV 1995 § 17 Art der Eintragungen (Law)
...kundenfester Schrift eingetragen werden. Eintragungen dürfen nicht unleserlich gemacht oder ohne Sichtbarmachung geändert werden. In die Buchführung dürfen nicht vorgeschriebene Eintragungen nur gemac...
-
Weser/JadeLotsV 2003 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...keinen Lotsen annimmt, 4. als Schiffsführer entgegen § 13 Abs. 1 und 2 keine Landradarberatung in Anspruch nimmt, ...