• BerlinFG § 9 Versendungs- und Beförderungsnachweis (Law)

  ...ch einen Versendungsbeleg, insbesondere durch Frachtbrief, Posteinlieferungsschein, Konnossement oder deren Doppelstücke, oder durch einen sonstigen handelsüblichen Beleg, insbesondere durch eine Besc...

• BerRehaG § 9 Anrechnungsfreiheit, Unpfändbarkeit (Law)

  ...chsleistungen nach diesem Abschnitt werden bei Sozialleistungen, deren Gewährung vom Einkommen abhängig ist, nicht als Einkommen angerechnet. (2) Der Anspruch auf die Ausgleichsleistungen is...

• DrechslAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...chbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Drechsler (Elfenbeinschnitzer)/Drechslerin (Elfenbeinschnitzerin), sind vorbehaltlich ...

• EdlStGrAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...che Mathematik sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. Im Prüfungsfach Arbeitsplanung sind durch Verknüpfung informationstechnischer, technologischer und mathematischer Sachverhalte fachlic...

• BWahlG § 9 Bildung der Wahlorgane (Law)

  ...chen Rechts, der Länder, der Gemeinden, der Gemeindeverbände sowie der sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts verpflichtet, aus dem Kreis ihrer ...

• FeinOAusbV § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  ...chliche Vorschriften zur Regelung des Lehrlingswesens (Anerkennung) sowie für den Ausbildungsberuf "Feinoptiker/Feinoptikerin" in der Industrie sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwen...

• DestAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...chbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Destillateur, sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwen...

• DiamantAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...chbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Diamantschleifer/Diamantschleiferin, sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwenden...

• BPersVWO § 9 Sonstige Erfordernisse (Law)

  ...chlagsberechtigte Beschäftigte (§ 8 Abs. 3) kann seine Unterschrift zur Wahl des Personalrates rechtswirksam nur für einen Wahlvorschlag abgeben. Jede vorschlagsberechtigte Gewerkschaft kann durch ihr...

• CWÜV § 9 Ausnahmen für geringe Konzentrationen (Law)

  ...ckt und für den persönlichen Gebrauch bestimmt sind oder 2. zum einzelnen Gebrauch verpackt sind. ...

• FStrG § 9 Bauliche Anlagen an Bundesfernstraßen (Law)

  ...ch Satz 1 gilt entsprechend für bauliche Anlagen, die nach Landesrecht anzeigepflichtig sind. Weitergehende bundes- oder landesrechtliche Vorschriften bleiben unberührt. (3) Die Z...

• HolzbInstrmMAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...chtet werden. (3) Der Prüfling soll in der schriftlichen Prüfung in den Prüfungsfächern Technologie, Technische Mathematik, Technisches Zeichnen sowie Wirtschafts- un...

• GlasappAusbV § 9 Abschlußprüfung und Gesellenprüfung (Law)

  ...chern Technologie, Technische Mathematik, Technisches Zeichnen sowie Wirtschafts- und Sozialkunde schriftlich und in dem Prüfungsfach Technologie auch mündlich geprüft werden. Es kommen Fragen und Auf...

• GmbHG § 9 Überbewertung der Sacheinlagen (Law)

  ...cht der Wert einer Sacheinlage im Zeitpunkt der Anmeldung der Gesellschaft zur Eintragung in das Handelsregister nicht den Nennbetrag des dafür übernommenen Geschäftsanteils, hat der Gesellschafter in...

• GvKostG § 9 Höhe der Kosten (Law)

  ...ch dem Kostenverzeichnis der Anlage zu diesem Gesetz erhoben, soweit nichts anderes bestimmt ist.

• GeflPestSchV § 9 Durchführung der Schutzimpfung (Law)

  ...ch zu kennzeichnen und 2. über die Schutzimpfungen Aufzeichnungen zu machen. Die Aufzeichnungen nach...

• MarkschBergV § 9 Anforderungen an das Rißwerk (Law)

  ...chen Darstellungen sind von einem Urriß abzuleiten, wenn die Nachvollziehbarkeit des Inhalts nicht auf andere Weise sichergestellt ist. Für ihre Anfertigung ist zweckentsprechender haltbarer Zeichengr...

• MbBO § 9 Bauaufsichtliche Genehmigung (Law)

  ...cherheit wesentliche Beschreibungen und Berechnungen. (4) Die bauaufsichtliche Genehmigung ist zu erteilen, wenn der Baumaßnahme keine bauordnungsrechtlichen Vorschriften dieses Abschnitts e...

• MetallbInstrmMAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...cher/Metallblasinstrumentenmacherin sowie Metallblasinstrumenten- und Schlagzeugmacher/ Metallblasinstrumenten- und Schlagzeugmacherin sind nicht mehr anzuwenden.

• KälteMechaAusbV § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.