• LärmVibrationsArbSchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann für Beschäftigte, die Lärm und Vibrationen ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können, Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen, soweit...

• InhKontrollV § 1 Zielunternehmen (Law)

  Zielunternehmen im Sinne dieser Verordnung ist 1. das Kreditinstitut, 2. ...

• JArbSchG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...2. als Arbeitnehmer oder Heimarbeiter, 3. mit sonstigen Dienstleistungen, die der Arbeitsleistung von Arbeitn...

• KürschAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2 anerkannten Ausbildungsberuf.

• MitÜbermitV § 1 Mitteilungspflicht (Law)

  ...2. für die in Anlage 2 genannten Kongenere von dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen, 3. für die in Anla...

• MuSchG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...2. für weibliche in Heimarbeit Beschäftigte und ihnen Gleichgestellte (§ 1 Abs. 1 und 2 des Heimarbeitsgesetzes vom 14. März 1951 BGBl. I S. 191), soweit sie am Stück mi...

• LogAPrO § 1 Ausbildung (Law)

  ...2 aufgeführte praktische Ausbildung. (2) Der Auszubildende hat seine regelmäßige und erfolgreiche Teilnahme an den nach Absatz 1 vorgeschriebenen Ausbildungsveranstaltungen durch eine Besche...

• LTV § 1 (Law)

  ...2. Binnenschiffe, die keine Beratung durch Seelotsen an Bord oder von einer Landradarzentrale aus in Anspruch nehmen, und 3. ...

• LuftFzgG § 1 (Law)

  Ein in der Luftfahrzeugrolle eingetragenes Luftfahrzeug kann zur Sicherung einer Forderung in der Weise belastet werden, daß der Gläubiger berechtigt ist, wegen einer bestimmten Geldsumme Befriedigung...

• LuftVG § 1 (Law)

  ...2) Luftfahrzeuge sind 1. Flugzeuge 2. Drehflügler 3....

• LBG § 1 (Law)

  ...2. insbesondere auch zur Erfüllung der Verpflichtungen des Bundes aus zwischenstaatlichen Verträgen über die Stationierung und Rechtsstellung von Streitkräften auswärtig...

• RechZahlV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2a des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes) anzuwenden.

• RindTbV § 1 (Law)

  ...2. Verdacht auf Tuberkulose der Rinder, wenn das Ergebnis a) einer ...

• RVermG § 1 Bundesvermögen (Law)

  ...2) Soweit nach dem 8. Mai 1945 über Vermögensrechte im Sinne des Absatzes 1 verfügt worden ist, bleiben unbeschadet des Absatzes 3 die hierauf beruhenden, noch wirksamen Rechtsänderungen unberührt. ...

• SG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Soldat ist, wer auf Grund der Wehrpflicht oder freiwilliger Verpflichtung in einem Wehrdienstverhältnis steht. Staat und Soldaten sind durch gegenseitige Treue miteinander verbunden. (2)...

• PatV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Für die im Patentgesetz geregelten Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt gelten ergänzend zu den Bestimmungen des Patentgesetzes und der DPMA-Verordnung die Bestimmungen dieser Verordnung....

• SaatV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für Saatgut landwirtschaftlicher Arten außer Kartoffel und Rebe und für Saatgut von Gemüsearten.

• SamEnV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2. sonstige Besamungsstation: Besamungsstation im Sinne des § 2 Nr. 14 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 des Tierzuchtgesetzes; ...

• PostRDV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2 und 3 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch kraft Gesetzes für die Träger der Rentenversicherung wahrnimmt (Pflichtaufgaben). (2) Für Aufgaben, die die Deutsche Post AG ...

• ProdGewStatG § 1 (Law)

  Im Produzierenden Gewerbe, das Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden, Verarbeitendes Gewerbe, Energieversorgung, Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltversch...