• PBZugV § 3 Fachliche Eignung (Law)

  ...3 Absatz 1 Nummer 3 des Personenbeförderungsgesetzes gilt Absatz 1 im Hinblick auf die Vorschriften zum Personenkraftverkehr entsprechend. Abweichend davon ergeben sich die für den Taxen- und Mietwage...

• PEhrlInstKostV 1996 § 3 (Law)

  ...36 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder nach § 21a Absatz 5, § 28 oder § 30 Absatz 2a des Arzneimittelgesetzes nach Erteilung der Zulassung nach § 21 des Arzneimittelgesetzes oder im Rahmen der Gene...

• PersDienstLAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3 Personalauswahl, 1.4 Personaleinstellung und Personalvermittlung; ...

• SprAuG § 3 Wahlberechtigung und Wählbarkeit (Law)

  ...3. infolge strafgerichtlicher Verurteilung die Fähigkeit, Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, nicht besitzt. ...

• StGB § 3 Geltung für Inlandstaten (Law)

  Das deutsche Strafrecht gilt für Taten, die im Inland begangen werden.

• StVollzG § 3 Gestaltung des Vollzuges (Law)

  ...3) Der Vollzug ist darauf auszurichten, daß er dem Gefangenen hilft, sich in das Leben in Freiheit einzugliedern.

• ZO-Ärzte § 3 (Law)

  ...3) Eine allgemeinmedizinische Weiterbildung im Sinne von Absatz 2 Buchstabe b ist nachgewiesen, wenn der Arzt nach landesrechtlichen Vorschriften zum Führen der Facharztbezeichnung für Allgemeinmedizi...

• ZollKostV § 3 Stunden- und Monatsgebühren (Law)

  ...35 Euro, 2. für andere Amtshandlungen im Sinne des § 2 Absatz 1 ...

• PMElekPrV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...3. Personalmanagement. Die einzelnen Prüfungsteile können in beliebiger Reihenfolge geprüft werden; dabei ist mit dem letzten Prü...

• ProdGewStatG § 3 Erhebungen bei Unternehmen (Law)

  ...3.000 Unternehmen mit zwei und mehr Betrieben 1. die tätigen Personen, ...

• ProdMechTextAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 2 be...

• ProdTechAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.2 IT-Systeme und Vernetzung, 3.3 Produkt- und Prozessdatenmanagement; ...

• RSAV § 3 Erhebung der Versicherungszeiten (Law)

  ...3 im Erhebungszeitraum maßgebend. Für die Zuordnung zu den Versichertengruppen nach § 2 Abs. 1 Satz 3 ist die Einschreibung nach § 28d Abs. 1 in ein nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch wir...

• OfenbAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuw...

• OrthV § 3 Orthopädische Hilfsmittel (Law)

  ...3. Schuhe für Beinamputierte, 4. Handschuhe, 5. ...

• SchuldRAnpG § 3 Zeitliche Begrenzung (Law)

  Die Bestimmungen dieses Gesetzes sind nur auf solche Verträge anzuwenden, die bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 abgeschlossen worden sind.

• VermAnlG § 3 Aufsicht, Anordnungsbefugnis (Law)

  Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) übt die Aufsicht über das Angebot von Vermögensanlagen nach den Vorschriften dieses Gesetzes aus. Die Bundesanstalt ist befugt, im R...

• WODrittelbG § 3 Geschäftsführung des Betriebswahlvorstands (Law)

  ...3) Bekanntmachungen können durch Aushang und durch Einsatz der im Betrieb vorhandenen Informations- und Kommunikationstechnik erfolgen. Der Aushang erfolgt an einer oder mehreren geeigneten, den Wahlb...

• ThermMAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre. Für das dritte Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen 1. Thermometerblasen und ...

• WaffV 4 § 3 (Law)

  ...30 vom Hundert. (4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- oder Langwaffen des gleichen Typs und derselben Waffengruppe gleichzeitig zur Prüfung vorgelegt, so ermäßigt sich die ...