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1339 Dokumente sortiert nach Relevanz.
  • JuSchG § 11 Filmveranstaltungen (Law)

    (1) Die Anwesenheit bei öffentlichen Filmveranstaltungen darf Kindern und Jugendlichen nur gestattet werden, wenn die Filme von der obersten Landesbehörde oder einer Organisation der freiwilligen Selb...

  • KEPFachAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

    ...sausbildungsverhältnisse im Ausbildungsberuf Fachkraft für Brief- und Frachtverkehr, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, ...

  • KerIndAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)

    ...sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsin...

  • KHBV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

    ...11 (BGBl. I S. 1041) erfolgt sind, sind erstmals auf Jahresabschlüsse für Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2009, im Fall des Artikels 66 Absatz 3 Satz 6 des Einführungsgesetzes zum...

  • ImmoWertV § 11 Indexreihen (Law)

    (1) Änderungen der allgemeinen Wertverhältnisse auf dem Grundstücksmarkt sollen mit Indexreihen erfasst werden. (2) Indexreihen bestehen aus Indexzahlen, die sich aus dem durchschnittlichen ...

  • IRG § 11 Spezialität (Law)

    ...satz 1 Nr. 3, Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 gleich.

  • GWDAPrV § 11 Fachhochschule (Law)

    Die Dienstbehörden weisen die Aufstiegsbeamtinnen und Aufstiegsbeamten dem Zentralbereich der Fachhochschule zum Grundstudium und dem Fachbereich Wetterdienst der Fachhochschule zum Hauptstudium zu. F...

  • HeimMindBauV § 11 Wirtschaftsräume (Law)

    Wirtschaftsräume müssen in der erforderlichen Zahl und Größe vorhanden sein, soweit die Versorgung nicht durch Betriebe außerhalb des Heimes sichergestellt ist.

  • HolzbhAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

    ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

  • HolzbInstrmMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

    ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

  • HotelMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

    ...11 zu Ende geführt werden.

  • HZInstrmMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

    ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

  • LeichtflBAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

    ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

  • LMEV § 11 Schiffsausrüster (Law)

    ...satz 1 ausrüstet (Schiffsausrüster), hat seinen Betrieb zu diesem Zweck von der zuständigen Behörde nach § 12 Absatz 2 registrieren zu lassen. Wer einen Betrieb nach Satz 1 betreibt, hat die Bestimmun...

  • LuftVStG § 11 Steuersatz (Law)

    ...satz 1 jeweils mit Wirkung zu Beginn eines Kalenderjahres prozentual abzusenken. Die prozentuale Absenkung errechnet sich aus dem Verhältnis der jeweiligen Einnahmen des Vorjahres aus der Einbeziehung...

  • LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)

    (1) Der Halter des Luftfahrzeugs hat der zuständigen Stelle unverzüglich Folgendes anzuzeigen: 1. technische Mängel, welche die ...

  • LWLogAusbV § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)

    Kommissionierung und Verpackung von Gütern, 11.

  • MarkenG § 11 Agentenmarken (Law)

    Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn die Marke ohne die Zustimmung des Inhabers der Marke für dessen Agenten oder Vertreter eingetragen worden ist.

  • MarktOWMeldV § 11 Übergangsregelung (Law)

    ...11 geltenden Fassung weiter: 1. Meldepflichten nach § 2 Absatz 1 für vor dem 1. Juli 2012 endende Meldezeiträume, ...

  • MaschFüAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

    Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

  • MbBO § 11 Bauaufsicht (Law)

    ...samt 1. die Beseitigung anordnen, 2. die Nutzung untersagen oder ...

  • MedienFortbV § 11 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

    ...satz 1 Nummer 1 bis 3 genannten Fällen mindestens ein weiteres Jahr Berufspraxis. (3) Die Berufspraxis nach den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüg...

  • MetallbInstrmMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

    Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

  • MilchQuotV § 11 Grundsätze (Law)

    (1) Von Übertragungsstellen wird zum 1. April, 1. Juli und 2. November jedes Kalenderjahres (Übertragungsstellentermin) ein amtliches Übertragungsverfahren (Übertragungsstellenverfahren) durchgeführt,...

  • PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)

    ...satz 6 hingewiesen wird. (4) (weggefallen) (5) Personalausweisbehörden, die Kenntnis von dem Abhandenkommen eines Ausweises erlangen, haben die zuständige Personalausweisbehörde, d...

  • PBefAusglV § 11 Inkrafttreten (Law)

    Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1977 in Kraft.

  • PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)

    ...satz 3 Satz 1 und 3 entsprechend anzuwenden. Bestehen zwischen den beteiligten Ländern Zweifel über die Zuständigkeit und kommt eine Einigung der obersten Landesverkehrsbehörden darüber nicht zustande...

  • PhysLabAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

    ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

  • SegelmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

    Diese Verordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft.

  • SG § 11 Gehorsam (Law)

    (1) Der Soldat muss seinen Vorgesetzten gehorchen. Er hat ihre Befehle nach besten Kräften vollständig, gewissenhaft und unverzüglich auszuführen. Ungehorsam liegt nicht vor, wenn ein Befehl nicht bef...

  • SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)

    ...sacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.

  • SchneidwMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

    ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

  • SeeFischG § 11 Datenaustausch (Law)

    ...sanstalt ist befugt, nach Maßgabe des Artikels 111 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 die dort genannten Informationen anderen Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und der Europäischen Fischere...

  • SeefiV § 11 Umladeerklärung (Law)

    ...samen Fischereipolitik (ABl. L 112 vom 30.4.2011, S. 1) und auf Grund der Bekanntmachung der Bundesanstalt über die anzuwendenden Umrechnungsfaktoren zur Errechnung des Fanggewichtes von Fischen, Kreb...

  • NAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)

    ...samt vorgehalten werden können. Der Durchmischung der jeweiligen Leistungsanforderungen ist Rechnung zu tragen. Der Baukostenzuschuss kann auf der Grundlage der durchschnittlich für vergleichbare Fäll...

  • NDAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)

    ...samt vorgehalten werden können. Der Durchmischung der jeweiligen Leistungsanforderungen ist Rechnung zu tragen. Der Baukostenzuschuss kann auf der Grundlage der durchschnittlich für vergleichbare Fäll...

  • OrgAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

    ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

  • OrthV § 11 Gehhilfen (Law)

    Als Gehhilfen werden insbesondere Achselstützen, Unterarmgehstützen, Handstöcke, Gehgestelle, Gehwagen oder Gehbänkchen geliefert.

  • PartG § 11 Vorstand (Law)

    ...Satzung sowie den Beschlüssen der ihm übergeordneten Organe. Er vertritt den Gebietsverband gemäß § 26 Absatz 1 Satz 2 und 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, soweit nicht die Satzung eine abweichende Reg...

  • PatAnwO § 11 Patentassessor (Law)

    (1) Wer die Prüfung nach § 8 bestanden hat, ist berechtigt, die Bezeichnung "Patentassessor" oder "Patentassessorin" zu führen. (2) Über das Ergebnis der Prüfung erhält d...

  • RestMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

    ...11 zu Ende geführt werden.

  • RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)

    ...satz nach § 266 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ermittelt das Bundesversicherungsamt für jedes Ausgleichsjahr als Vomhundertsatz der beitragspflichtigen Einnahmen wie folgt: ...

  • ModistAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

    ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

  • MOG § 11 Beweislast (Law)

    ...satz 2 etwas anderes vorsehen, auch nach Empfang eines rechtlich erheblichen Vorteils nach § 6, § 8 oder § 9b, jeweils auch in Verbindung mit den §§ 9c und 9d, in dem Verantwortungsbereich, der nicht ...

  • SÜG § 11 Datenerhebung (Law)

    ...satz 3 Satz 1 kann die Angabe der erhebenden Stelle gegenüber den sonstigen zu befragenden Personen oder öffentlichen und nichtöffentlichen Stellen unterbleiben, wenn dies zum Schutz der betroffenen P...

  • SaatV § 11 Probenahme (Law)

    ...sammenlagerung einer das Höchstgewicht einer Partie übersteigenden Saatgutmenge genügt es, wenn die Zugehörigkeit der Proben zu der Saatgutmenge sichergestellt ist. (4) Der Prob...

  • SatDSiG § 11 Zulassung (Law)

    ...sachen oder einer geänderten Rechtsvorschrift sicherzustellen.

  • SchfHwG § 11 Vertretung (Law)

    ...satz 3 Satz 2 bestimmte Vertreter hat seine Aufgaben in eigenem Namen und auf eigene Rechnung wahrzunehmen. Die Kapitel 3 und 4 dieses Teils sind auf die Vertretung entsprechend anzuwenden. Die zustän...

  • SchHaltHygV § 11 Anordnungsbefugnis (Law)

    ...satz 1 oder § 47 Absatz 2 der Viehverkehrsverordnung angezeigt worden ist, 4. die Auslaufhaltung beschränken oder untersagen, soweit der Bet...

  • BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)

    ...satz erfordern. Ein erkennbares, akutes Mietausfallwagnis, welches über dem angesetzten Erfahrungssatz liegt, ist als gesonderter Wertabschlag in Höhe des erwarteten Ausfalls anzusetzen. Die Mindesthö...


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