• ErsDiG § 76 Rechte des gesetzlichen Vertreters (Law)

  ...rkannten Kriegsdienstverweigerers kann innerhalb der für diesen laufenden Fristen selbständig Anträge stellen, Klagen erheben und von Rechtsbehelfen Gebrauch machen, soweit es sich um die Verfügbarkei...

• BrennO 1998 § 76 (Law)

  ...rkennung des Flüssigkeitsstandes in Form von Stand- oder Schaugläsern haben. (4) Alle Gefäße müssen sich restlos entleeren lassen.

• GBVfg § 76 Äußere Form der Eintragung (Law)

  Die äußere Form der Wiedergabe einer Eintragung bestimmt sich nach dem Abschnitt III. § 63 Satz 3 bleibt unberührt.

• HRG § 76 Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung (Law)

  (1) Das Recht der am Tage vor Inkrafttreten des nach § 72 Abs. 1 Satz 1 erlassenen Gesetzes vorhandenen ordentlichen und außerordentlichen Professoren, nach Erreichen der Altersgrenze von ihren amtlic...

• GenG § 76 Übertragung des Geschäftsguthabens (Law)

  ...rksam, soweit das Mitglied nach der Satzung oder einer Vereinbarung mit der Genossenschaft zur Beteiligung mit mehreren Geschäftsanteilen verpflichtet ist oder die Beteiligung mit mehreren Geschäftsan...

• InsO § 76 Beschlüsse der Gläubigerversammlung (Law)

  (1) Die Gläubigerversammlung wird vom Insolvenzgericht geleitet. (2) Ein Beschluß der Gläubigerversammlung kommt zustande, wenn die Summe der Forderungsbeträge der zustimmenden Gläubiger meh...

• UStDV 1980 § 76 (Law)

  (Inkrafttreten)

• AktGEG § 46 Inkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1966 in Kraft.

• AbgG § 46 Rechtsstellung (Law)

  ...rklagt werden. (3) Die Fraktionen sind nicht Teil der öffentlichen Verwaltung; sie üben keine öffentliche Gewalt aus.

• BEG § 46 (Law)

  (1) Der Anspruch auf Entschädigung für Freiheitsentziehung ist vor Festsetzung oder vor rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidung nicht übertragbar. (2) Der Anspruch ist vor Festsetzung ode...

• ArbGG § 46 Grundsatz (Law)

  ...rkunden- und Wechselprozeß (§§ 592 bis 605a der Zivilprozeßordnung), über die Entscheidung ohne mündliche Verhandlung (§ 128 Abs. 2 der Zivilprozeßordnung) und über die Verlegung von Terminen in der Z...

• BLG § 46 (Law)

  (weggefallen)

• BRüG § 46 (Law)

  (1) Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin. (2) Soweit in den §§ 11, 20 und 21 auf d...

• BranntwMonG § 46 (Law)

  ...rkaufen: 1. Vorrichtungen, die zur nichtgewerblichen Herstellung oder Reinigung kleiner Branntweinmengen geeignet sind; ...

• BNotO § 46 (Law)

  Für eine Amtspflichtverletzung des Vertreters haftet der Notar dem Geschädigten neben dem Vertreter als Gesamtschuldner. Im Verhältnis zwischen dem Notar und dem Vertreter ist der Vertreter allein ver...

• FamFG § 46 Rechtskraftzeugnis (Law)

  Das Zeugnis über die Rechtskraft eines Beschlusses ist auf Grund der Verfahrensakten von der Geschäftsstelle des Gerichts des ersten Rechtszugs zu erteilen. Solange das Verfahren in einem höheren Rech...

• HdlRegVfg § 46 (Law)

  ...rkungen" auf das bisherige Registerblatt zu verweisen und umgekehrt.

• KSVG § 46 (Law)

  Die Aufsicht über die Künstlersozialkasse führt das Bundesversicherungsamt, soweit dieses Gesetz nichts Abweichendes bestimmt.

• LwVfG § 46 (Law)

  (weggefallen)

• LuftBO § 46 Betriebsstoffmengen (Law)

  Der Unternehmer ist verpflichtet, Aufzeichnungen über die auf jedem Flug mitgeführten Betriebsstoffmengen zu führen. Der Unternehmer hat die Aufzeichnungen 6 Monate aufzubewahren.