PBefG § 40 Fahrpläne (Law)

...2a) Die Zustimmung zu einer Fahrplanänderung wird in der Regel nicht erteilt, wenn diese einer verbindlichen Zusicherung nach § 12 Absatz 1a widerspricht. (3) Die Genehmigungsbehörde kann fü...

SchfHwG § 40 Waisengeld (Law)

...2) Das Waisengeld beträgt bei Halbwaisen von Versorgungsempfängern 20 Prozent, bei Vollwaisen 40 Prozent des Ruhegeldes oder des Ruhegeldes bei Berufsunfähigkeit. Das Waisengeld beträgt bei Halbwaisen...

SeelotG § 40 (Law)

Die Mitgliederversammlung stellt den Betrag fest, der zur Deckung des persönlichen und sachlichen Bedarfs erforderlich ist. Die Lotsenbrüderschaften haben im Verhältnis ihrer Mitgliederzahl die hierfü...

SchRegDV § 40 (Law)

...2) In das neue Schiffszertifikat ist nur der zur Zeit seiner Ausstellung gültige Inhalt des Schiffsregisters aufzunehmen. (3) Wird das neue Schiffszertifikat an Stelle eines abhandengekommen...

VermG § 40 Verordnungsermächtigung (Law)

...20 und 20a und Abschnitt VI, der Sicherheitsleistung oder der Entschädigung zu regeln oder von den Bestimmungen der Hypothekenablöseanordnung vom 14. Juli 1992 (BGBl. I S. 1257) abweichende Regelungen...

WaStrG § 40 Duldungspflicht (Law)

...2) Öffentliche Verkehrswege sind 1. die Eisenbahnen, die dem öffentlichen Verkehr dienen, sowie die Eisenbahnen, die nicht dem öffentlichen V...

StBDV § 40 Verfahren (Law)

...2 Abs. 3 Satz 2 des Gesetzes) sowie Name, Beruf und berufliche Niederlassung der sonst zur Vertretung berechtigten Personen (§ 50 Abs. 2 und 3 des Gesetzes). (2) Die zuständige Steuerberater...

SVG § 40 (Law)

Jedem Berufssoldaten, dessen Dienstverhältnis wegen Dienstunfähigkeit endet, wird die Eingliederung in das spätere Berufsleben nach den §§ 3a, 4, 7 und 8 erleichtert. Freistellung vom militärischen Di...

StVollzG § 40 Abschlußzeugnis (Law)

Aus dem Abschlußzeugnis über eine ausbildende oder weiterbildende Maßnahme darf die Gefangenschaft eines Teilnehmers nicht erkennbar sein.

SchiedsG (XXXX) §§ 40 bis 45 (weggefallen) (Law)

GasNEV Anlage 2 (zu § 12 Satz 1) (Law)

...2005, 2209 1. Hauptkostenstelle "Systemdienstleistungen" 2. ...

BImSchV 39 Anlage 2 (zu § 12) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1079 - 1080) A. ...

BPolLV 2011 Anlage 2 (zu § 12) (Law)

...2011, 2415; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

HaldeRlAnO Anlage 2 zu § 12 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

...2 Grad um 10% über 12 Grad bis 20 Grad um 25% ...

KäseV Anlage 2 (zu § 12) (Law)

...26% - Viertelfettstufe 24% - Magerstufe 22% ...

ABBergV Anhang 2 (zu § 12) (Law)

...2 Fußböden, Wände, Decken und Dächer der Räume 2.1 ...

BSAVfV Anlage 2 (zu §§ 12 bis 14) (Law)

...222.2 bei Sorten der Unterartengruppe 1.2 2 190 222.3 bei Sorten der Untera...

PatV Anlage 2 (zu § 12) (Law)

...2003, 1726 - 1727; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A. Schriftliche Einreichung ...

BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...2012, 2010 - 2012; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Nicht zu den b...

AufenthV § 40 Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts (Law)

...20 Abs. 2 des Schengener Durchführungsübereinkommens vorliegt und 2. der Ausländer im Bundesgebiet keine Erwerbstätigkeit mit Ausnahme der i...