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MusikfachhAusbV Anlage 2 (zu § 4 Absatz 1 Satz 2) (Law)
...4.3 Kosten- und Leistungsrechnung, Controlling, Abschnitt A Nummer 4.4 Unternehmerische Entscheidungsp...
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AMG 1976 § 89 Schadensersatz durch Geldrenten (Law)
...43 Abs. 2 bis 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des § 708 Nr. 8 der Zivilprozessordnung finden entsprechende Anwendung. (3) Ist bei der Verurteilung des Verpflichteten zur Entrichtung einer...
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GWB § 89 Zuständigkeit eines Landgerichts für mehrere Gerichtsbezirke (Law)
(1) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung bürgerliche Rechtsstreitigkeiten, für die nach § 87 ausschließlich die Landgerichte zuständig sind, einem Landgericht für die Bezirk...
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JGG § 89 Jugendstrafe bei Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung (Law)
Hat das Gericht die Entscheidung über die Aussetzung der Jugendstrafe einem nachträglichen Beschluss vorbehalten, darf die Jugendstrafe vor Ablauf der nach § 61a Absatz 1 maßgeblichen Frist nicht voll...
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SGB 8 § 89 Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen Aufenthalt (Law)
Ist für die örtliche Zuständigkeit nach den §§ 86, 86a oder 86b der tatsächliche Aufenthalt maßgeblich, so sind die Kosten, die ein örtlicher Träger aufgewendet hat, von dem überörtlichen Träger zu er...
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TKG 2004 § 89 Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Empfangsanlagen (Law)
...494), die Allgemeinheit oder einen unbestimmten Personenkreis bestimmt sind, abgehört oder in vergleichbarer Weise zur Kenntnis genommen werden. Der Inhalt anderer als in Satz 1 genannter Nachrichten ...
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WDO 2002 § 89 Ladungen (Law)
Soldaten werden zur Hauptverhandlung sowie zu sonstigen Vernehmungen dienstlich gestellt, auch wenn sie Zeugen oder Sachverständige sind. Bei der Bekanntgabe des Termins ist dem Soldaten die Ladung au...
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VVG 2008 § 89 Versicherung für Inbegriff von Sachen (Law)
...nbegriff von Sachen genommen ist, umfasst die jeweils dem Inbegriff zugehörigen Sachen. (2) Ist die Versicherung für einen Inbegriff von Sachen genommen, erstreckt sie sich auf die Sachen de...
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SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 403; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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BGBEG Anlage 4 (zu Artikel 247 § 2) (Law)
...nbankabfrage Der Kreditgeber muss Sie unverzüglich und unentgeltlich über das Ergebnis einer Datenbankabfrage unterrichten, wenn ein Kreditant...
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BioAbfV Anhang 4 (zu § 11 Absatz 2) (Law)
...4) als unbehandelter Bioabfall ⃞ ...
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FSaatHerkV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 2 Forstvermehrungsgut-Herkunftsgebietsverordnung) (Law)
...nbuche, Vogelkirsche, Sommerlinde, Karte über forstliche Herkunftsgebiete - Bergahorn, Karte über forstliche Herkunftsgebiete - Roterle, Esc...
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HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)
...41) Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...
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LuftVZO Muster 4 (§ 14 Abs. 2 LuftVZO) (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Eintragungsscheins für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268) ...
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OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 570) Der Vorsitzende des Prü...
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LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)
...4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)
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StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 2241 1. Die Glei...
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SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)
...4 Besetzung von gewerbsmäßig genutzten Sportbooten ...
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PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)
...4/§ 10 Abs. 5 *) des Podologengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der .............................
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GetrAuVÜV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 3) (Law)
...4. Es müssen mindestens zwei verschiedene Verkehrsanbindungen bestehen. 5. Mehrere Lagerobjek...