• SpielzHerstAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Spielzeughersteller/Spielzeugherstellerin wird staatlich anerkannt.

• ZHG§8DV § 1 (Law)

  ...bs. 1 des Gesetzes an den Lehrinstituten für Dentisten abzuhaltenden Fortbildungskurse werden durchgeführt: ...

• ZollVG § 1 Aufgaben der Zollverwaltung (Law)

  ...bereich dieses Gesetzes wird unbeschadet der Absätze 1 bis 3 und 6, der §§ 10 bis 12 und der §§ 209 bis 211 der Abgabenordnung zollamtlich überwacht. Unbeschadet von Satz 1 erfolgt die Überwachung von...

• Tier-LMHV § 6 Nebensächliche Tätigkeiten des Einzelhandels im Sinne des Artikels 1 Abs. 5 Buchstabe b Nr. ii der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 (Law)

  ...Betrieb des Einzelhandels an andere Betriebe des Einzelhandels stellt eine nebensächliche Tätigkeit auf lokaler Ebene von beschränktem Umfang nach Artikel 1 Abs. 5 Buchstabe b Nr. ii der Verordnung (E...

• AWaffV § 1 Umfang der Sachkunde (Law)

  ...1) Die in der Prüfung nach § 7 Abs. 1 des Waffengesetzes nachzuweisende Sachkunde umfasst ausreichende Kenntnisse 1. über die beim Umgang mit...

• BAPostSa § 1 Name, Sitz (Law)

  ...Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost". Sie hat ihren Sitz in Bonn.

• AtStrlSVDBest § 1 Aufgaben des verantwortlichen Mitarbeiters (Law)

  ...beiter eingesetzte Mitarbeiter mit Weisungsbefugnis hat auf dem Gebiet des Strahlenschutzes insbesondere die Aufgaben gemäß Abs. 1 Ziffern 5 bis 14 wahrzunehmen.

• BBergG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...Betriebe und der Beschäftigten des Bergbaus zu gewährleisten sowie 3. die Vorsorge gegen Gefahren, die sich aus bergbauliche...

• ArbMDFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf des Fachangestellten für Arbeitsmarktdienstleistungen und der Fachangestellten für Arbeitsmarktdienstleistungen wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt. ...

• ArbSchG § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)

  ...Beschäftigten bei der Arbeit nach sonstigen Rechtsvorschriften haben, bleiben unberührt. Satz 1 gilt entsprechend für Pflichten und Rechte der Beschäftigten. Unberührt bleiben Gesetze, die andere Pers...

• ArbZG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...beitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland und in der ausschließlichen Wirtschaftszone bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbesse...

• ÄndSchnAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Änderungsschneider/Änderungsschneiderin wird 1. nach § 4 des Berufsbildungsgesetzes sowie ...

• ABBergV § 1 Sachliche und räumliche Anwendung (Law)

  ...bei 1. dem Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen und der damit zusammenhängenden Wiedernutzbarmachung der Oberfläche, ...

• AgrStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...Bundesstatistiken durchgeführt: 1. die Bodennutzungserhebung, 2. die Erhebung übe...

• AKG § 1 Erlöschen von Ansprüchen (Law)

  ...bestimmt. (2) Unberührt bleiben Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, ihrer Länder, der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes oder Gesetze der Besatzungsmächte, in dene...

• BerlinFG § 1 Kürzungsanspruch des Berliner Unternehmers (Law)

  ...bsätzen 1 bis 7 werden jeweils gemindert 1. für Umsätze, die nach dem 31. Dezember 1991 und vor dem 1. Juli 1992 ausgeführt werden, um 30 vom...

• BerRehaG § 1 Begriff des Verfolgten (Law)

  ...bisher ausgeübten, begonnenen, erlernten oder durch den Beginn einer berufsbezogenen Ausbildung nachweisbar angestrebten noch einen sozial gleichwertigen Beruf ausüben konnte (Verfolgter), hat Anspruc...

• BewG§90DV § 1 (Law)

  ...bebauten Grundstücke im Sachwertverfahren zu ermitteln und die Wertverhältnisse vom 1. Januar 1964 zugrunde zu legen sind, ist nach den §§ 2 bis 4 zu verfahren.

• BKrFQV § 1 Erwerb der Grundqualifikation (Law)

  ...1 aufgeführten Kenntnisbereichen für die betreffenden Fahrerlaubnisklassen besitzt. (3) Inhaber einer Fachkunde-Bescheinigung nach § 4 Abs. 6 der Berufszugangsverordnung für den Straßenperso...

• BodenlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Bodenleger/Bodenlegerin wird staatlich anerkannt.