-
ABBergV § 12 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen (Law)
...raumhalden, Kippen, sonstigen Halden und Absetzbecken muß gewährleistet sein. (2) In jeder Arbeitsstätte und bei jeder Tätigkeit ist für sichere Arbeitsverfahren zu sorgen. Die Arbeitsplätze...
-
AGG § 12 Maßnahmen und Pflichten des Arbeitgebers (Law)
...Rahmen der beruflichen Aus- und Fortbildung, auf die Unzulässigkeit solcher Benachteiligungen hinweisen und darauf hinwirken, dass diese unterbleiben. Hat der Arbeitgeber seine Beschäftigten in geeign...
-
BImSchV 31 § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 62 Abs. 1 Nr. 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig als Betreiber einer genehmigungsbedürftigen Anlage ...
-
EinsatzWVG § 12 Verlängerung von Arbeitsverhältnissen, erneute Einstellung (Law)
...rag in ihrem ehemaligen Geschäftsbereich in ein befristetes Arbeitsverhältnis im Sinne von Absatz 1 aufgrund des seinerzeitigen Vertragsinhaltes einzustellen. § 6 Absatz 6 gilt entsprechend. Satz 1 gi...
-
ELV 2004 § 12 Laufbahn der Betriebsaufseherinnen und Betriebsaufseher (Law)
...raufseherin/ Betriebsoberaufseher, 2. ...
-
EmsLotsV 2003 § 12 Befreiung von der Lotsenannahmepflicht in besonderen Fällen (Law)
Die Schifffahrtspolizeibehörde kann den Führer eines Schiffes in besonderen Einzelfällen über die Vorschriften der §§ 8 bis 10 hinaus nach Anhörung der Lotsenbrüderschaft von der Lotsenannahmepflicht ...
-
ErbStG 1974 § 12 Bewertung (Law)
...rauf entfallende Teilbetrag des auf den Bewertungsstichtag (§ 11) festgestellten Werts anzusetzen. (7) Ausländischer Grundbesitz und ausländisches Betriebsvermögen werden nach § 31 des Bewer...
-
EuWO 1988 § 12 Allgemeine Wahlbezirke (Law)
...ragen sind. (4) Der Kreiswahlleiter kann kleine Gemeinden und Teile von Gemeinden des gleichen Verwaltungsbezirks zu einem Wahlbezirk vereinigen. Dabei bestimmt er, welche Gemeinde die Wahl ...
-
DPMAV 2004 § 12 Einreichung elektronischer Dokumente (Law)
Elektronische Dokumente sind nach Maßgabe der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 1. November 2013 (BGBl. I S. 3906) in ihrer jeweils geltenden Fa...
-
EG-FGV 2011 § 12 Datenbestätigung (Law)
...raßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung auszufüllen und dem Fahrzeug beizufügen. Die Datenbestätigung nach Satz 1 ist entbehrlich, wenn 1. das Kraft...
-
BTGO 1980 § 12 Stellenanteile der Fraktionen (Law)
...rates und der Ausschüsse sowie die Regelung des Vorsitzes in den Ausschüssen ist im Verhältnis der Stärke der einzelnen Fraktionen vorzunehmen. Derselbe Grundsatz wird bei Wahlen, die der Bundestag vo...
-
ButtV 1997 § 12 Butter aus anderen Mitgliedstaaten (Law)
...racht werden, wenn die Butter den Anforderungen an 1. Herstellung und Qualität nach den §§ 5 und 6 Abs. 1 Nr. 2 sowie ...
-
DarlehensV 1980 § 12 Mitteilungspflichten (Law)
(1) Der Darlehensnehmer ist verpflichtet, 1. jede Änderung der Wohnanschrift und des Familiennamens, ...
-
BLV 2009 § 12 Mittlerer Dienst (Law)
...raktischen Ausbildung.
-
BodSchätzG 2008 § 12 Anwendung der Abgabenordnung (Law)
Sofern dieses Gesetz keine andere Regelung trifft, finden der Dritte Abschnitt des Ersten Teils (§§ 16 bis 29), der Dritte Teil (§§ 78 bis 133) und der Siebente Teil (§§ 347 bis 368) der Abgabenordnun...
-
BootsbAusbV 2011 § 12 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...
-
GOZ 1987 § 12 Überprüfung (Law)
...rat bis spätestens Mitte des Jahres 2015 über das Ergebnis der Prüfung und die tragenden Gründe.
-
GrEStG 1983 § 12 Pauschbesteuerung (Law)
...rags absehen und die Steuer in einem Pauschbetrag festsetzen, wenn dadurch die Besteuerung vereinfacht und das steuerliche Ergebnis nicht wesentlich geändert wird.
-
GrStG 1973 § 12 Dingliche Haftung (Law)
Die Grundsteuer ruht auf dem Steuergegenstand als öffentliche Last.
-
GtDBWVAPrV § 12 Vorstellung der Verwendungsmöglichkeiten der Fachrichtung Wehrtechnik des gehobenen technischen Verwaltungsdienstes (Law)
Die Anwärterinnen und Anwärter werden bei Dienststellen des Rüstungsbereichs in deren Organisation, Aufgaben und Ausstattung eingeführt. Der Ausbildungsabschnitt zeigt die zukünftigen Einsatzmöglichke...