• AbwV § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...m Sinne des § 1 Absatz 3 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973, 1011, 3756), die durch Artikel 321 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I...

• AFBG § 3 Ausschluss der Förderung (Law)

  ...m Gesetz ist auf die Leistungen zum Lebensunterhalt beschränkt, wenn die Kosten der Maßnahme nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch für Personen ohne Vorbeschäftigungszeit übernommen werden. ...

• BEEG § 3 Anrechnung von anderen Einnahmen (Law)

  ...monat, in dem Einnahmen nach Satz 1 Nummer 4 oder Nummer 5 im Bemessungszeitraum bezogen worden sind, wird der Anrechnungsbetrag um ein Zwölftel gemindert. (2) Bis zu einem Betrag...

• BerlinFG § 3 Beschränkung auf den Unternehmensbereich (Law)

  ...mer die Lieferungen und sonstigen Leistungen im Rahmen seines Unternehmens und für das Unternehmen des westdeutschen Unternehmers ausgeführt hat. § 5 Abs. 2 Nr. 4 bleibt unberührt.

• BestAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mweltschutz, 5. Umgang mit Informations- und Kommunikationstechniken, 6. ...

• BetrVG § 3 Abweichende Regelungen (Law)

  ...mer mit Stimmenmehrheit die Wahl eines unternehmenseinheitlichen Betriebsrats beschließen. Die Abstimmung kann von mindestens drei wahlberechtigten Arbeitnehmern des Unternehmens oder einer im Unterne...

• BewG§90DV § 3 (Law)

  ...m 5. 3. Steht fest, daß ein Fabrikbetrieb spätestens nach zwei Jahren wieder aufgenommen wird, so bestimmt sich die Wertzahl...

• BKV § 3 Maßnahmen gegen Berufskrankheiten, Übergangsleistung (Law)

  ...mmert, haben die Unfallversicherungsträger dieser Gefahr mit allen geeigneten Mitteln entgegenzuwirken. Ist die Gefahr gleichwohl nicht zu beseitigen, haben die Unfallversicherungsträger darauf hinzuw...

• EuWG § 3 Gliederung des Wahlgebietes (Law)

  ...mmabgabe in Wahlbezirke eingeteilt.

• EBO § 3 Ausnahmen, Genehmigungen (Law)

  ...m Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2. ...

• EKFG § 3 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...m Namen im Rechtsverkehr handeln, klagen und verklagt werden. Der allgemeine Gerichtsstand des Sondervermögens ist der Sitz der Bundesregierung. Das Bundesministerium der Finanzen verwaltet das Sonder...

• FamGKG § 3 Höhe der Kosten (Law)

  ...m Wert des Verfahrensgegenstands (Verfahrenswert), soweit nichts anderes bestimmt ist. (2) Kosten werden nach dem Kostenverzeichnis der Anlage 1 zu diesem Gesetz erhoben.

• DEÜV § 3 Zu meldender Personenkreis (Law)

  ...Meldungen sind zu erstatten für 1. Beschäftigte, die kranken-, pflege-, renten- oder nach dem Recht der Arbeitsförderung versicherungspflicht...

• FMStFG § 3 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...m Namen im rechtsgeschäftlichen Verkehr handeln, klagen und verklagt werden. Arrest oder andere Maßnahmen der Zwangsvollstreckung in den Fonds finden nicht statt. § 394 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzb...

• FotoMedFachAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mations- und Kommunikationssysteme; 3. Bildaufnahme: ...

• GtDWSVVDV § 3 Einstellungsbehörde, Auswahlverfahren (Law)

  ...mmission sind in dieser Funktion unabhängig und nicht weisungsgebunden. Die Auswahlkommission entscheidet mit Stimmenmehrheit. Stimmenthaltung ist nicht zulässig. (6) Die Auswahlkommission b...

• GGArt29Abs6G § 3 Bestimmung des Abstimmungstages (Law)

  ...minister des Innern bestimmt den Abstimmungstag und gibt den Gegenstand des Volksentscheides, das Abstimmungsgebiet und den Abstimmungstag im Bundesgesetzblatt bekannt. Die Abstimmung findet an einem ...

• GeflPestSchV § 3 Fütterung und Tränkung (Law)

  ...m Wildvögel Zugang haben, getränkt werden und 3. Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen Geflügel in Berührung kommen kann, für...

• GeoITAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...meinsame Qualifikationen über zwölf Monate im ersten Ausbildungsjahr, 2. für jeden Ausbildungsberuf in spezifische Qualifikationen sowie ...

• LWLogAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...mittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Plane...