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AgrarAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...sbildungsberuf Fachkraft Agrarservice wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
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BImSchG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...1) Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entsteh...
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BGB § 1 Beginn der Rechtsfähigkeit (Law)
...sfähigkeit des Menschen beginnt mit der Vollendung der Geburt.
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BHO § 1 Feststellung des Haushaltsplans (Law)
...shaltsplan wird für ein oder zwei Rechnungsjahre, nach Jahren getrennt, vor Beginn des ersten Rechnungsjahres durch das Haushaltsgesetz festgestellt. Mit dem Haushaltsgesetz wird nur der Gesamtplan (§...
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EKFG § 1 Errichtung des Sondervermögens (Law)
...s wird zum 1. Januar 2011 ein Sondervermögen des Bundes mit der Bezeichnung „Energie- und Klimafonds“ errichtet.
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EUBeitrG § 1 Anwendungsbereich und anzuwendendes Recht (Law)
...schriften der Abgabenordnung entsprechend, soweit dieses Gesetz nicht etwas anderes bestimmt. Zur Ausführung der Abgabenordnung hat das Bundesministerium der Finanzen Verwaltungsvorschriften erlassen....
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EuRAG § 1 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)
...sind, als Rechtsanwalt unter einer der in der Anlage zu dieser Vorschrift genannten Berufsbezeichnungen selbständig tätig zu sein (europäische Rechtsanwälte), die Berufsausübung und die Zulassung zur ...
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BrillVerfMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...sbildungsberuf Verfahrensmechaniker für Brillenoptik/Verfahrensmechanikerin für Brillenoptik wird staatlich anerkannt.
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GmbHG § 1 Zweck; Gründerzahl (Law)
...sellschaften mit beschränkter Haftung können nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Gesetzes zu jedem gesetzlich zulässigen Zweck durch eine oder mehrere Personen errichtet werden.
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FlechtwAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...18, Korbmacher, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung sowie 2. gemäß § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes ...
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GenRegV § 1 Zuständigkeit und Verfahren (Law)
...s Genossenschaftsregisters bestimmen sich, soweit nicht durch bundesrechtliche Vorschriften oder die nachstehenden Vorschriften etwas anderes vorgeschrieben ist, nach den für das Handelsregister gelte...
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HebG 1985 § 1 (Law)
...spfleger, die Staatsangehörige eines Vertragsstaates des Europäischen Wirtschaftsraumes sind, führen die Berufsbezeichnungen nach Absatz 1 im Geltungsbereich dieses Gesetzes ohne Erlaubnis, sofern sie...
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LAG § 1 Ziel des Lastenausgleichs (Law)
...Sinne des § 3 Abs. 1 des Beweissicherungs- und Feststellungsgesetzes ergeben haben, sowie die Milderung von Härten, die infolge der Neuordnung des Geldwesens im Geltungsbereich des Grundgesetzes einsc...
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MarketKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...sbildungsberuf Kaufmann für Marketingkommunikation/Kauffrau für Marketingkommunikation wird staatlich anerkannt.
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MarktFoFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...sbildungsberuf Fachangestellter für Markt- und Sozialforschung/Fachangestellte für Markt- und Sozialforschung wird staatlich anerkannt.
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MedInfoFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...sbildungsberuf Fachangestellter für Medien- und Informationsdienste/Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste wird staatlich anerkannt. Er ist Ausbildungsberuf des öffentlichen Dienstes und ...
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MgVG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)
...setzes sichergestellt. (3) Die Vorschriften dieses Gesetzes sowie die nach Absatz 2 zu treffende Vereinbarung sind so auszulegen, dass das Ziel der Europäischen Gemeinschaft, die Mitbestimmu...
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MikrotAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...sbildungsberuf Mikrotechnologe/Mikrotechnologin wird staatlich anerkannt.
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MinNettoV 2004 § 1 (Law)
...s Jahr 2004 ergeben sich die Mindestnettobeträge nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a des Altersteilzeitgesetzes aus der dieser Verordnung als Anlage beigefügten Tabelle.
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ITKTAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)
...sbildungsberufe 1. Informations- und Telekommunikationssystem-Elektroniker/Informations- und Telekommunikationssystem-Elektronikerin (IT-Syst...