• ZollV § 4 Zollandungsplätze, Verkehrsgebote und -beschränkungen (Law)

  ...3 des Zollverwaltungsgesetzes befreit, wenn sie und die beförderten Waren als im Sinne der Artikel 231 und 232 Abs. 2 der Durchführungsverordnung zum Zollkodex angemeldet gelten und Verbote und Beschr...

• BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  ...31 173 Mittelbetriebe 40 bis 100 EGE –133 173 153 ...

• BWO 1985 Anlage 24 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  ...3. dass die Bewerber Gelegenheit hatten, sich und ihr Programm der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen. ...

• TauchPrV 2000 Anlage 2 (zu § 4 Abs. 3) (Law)

  ...3.2 Betonieren   3.3 Schalungsarbeiten ...

• AltPflG § 3 (Law)

  ...kranker alter Menschen einschließlich der Ausführung ärztlicher Verordnungen, 3. die Erhaltung und Wiederherstellung individueller Fähigkeit...

• AMGKostV § 3 Ermäßigungen (Law)

  (1) Die Gebühr kann bis auf die Hälfte der vorgesehenen Gebühr ermäßigt werden, wenn der mit der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung verbundene Personal- und Sachaufwand einerseits und die...

• AujeszkKrV § 3 (Law)

  ...3) Die zuständige Behörde kann vorbehaltlich des Absatzes 4 Impfungen gegen die Aujeszkysche Krankheit nach Absatz 2 Nr. 3 und 4 mit den dort genannten Maßgaben anordnen, wenn dies aus Gründen der Seu...

• AuslSchuldAbkAG § 3 (Law)

  Hat ein Schuldner es unterlassen, gemäß den Bestimmungen der einschlägigen Anlage des Abkommens einen Regelungsvorschlag zu machen oder eine Beitrittserklärung abzugeben, und hat der Gläubiger gemäß d...

• ABBV § 3 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• BEG § 3 (Law)

  Der Verfolgte hat Anspruch auf Entschädigung nach diesem Gesetz.

• BeratungsG § 3 Beratungsstellen (Law)

  Die Länder stellen ein ausreichendes Angebot wohnortnaher Beratungsstellen für die Beratung nach § 2 sicher. Dabei werden auch Beratungsstellen freier Träger gefördert. Die Ratsuchenden sollen zwische...

• BinSchG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...krafttreten der Rechtsverordnung festgesetzt werden. (3) Wegen der Anforderungen nach Absatz 1 Nr. 2 kann auf jedermann zugängliche Bekann...

• BLG § 3 (Law)

  ...3) Bei allen Anforderungen sind die Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten gerecht abzuwägen. Dabei soll die Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft angemessen berücksichtigt werden. Die...

• DrechslAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle ...

• DRiG § 3 Dienstherr (Law)

  Die Richter stehen im Dienst des Bundes oder eines Landes.

• DruckLV § 3 Anzeige (Law)

  ...3. der Name und die Anschrift des nach § 12 Abs. 1 beauftragten Arztes, 4. die Zahl der Arbeitnehmer, die vor...

• EdlStGrAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• ErbbauV § 3 (Law)

  Der Heimfallanspruch des Grundstückseigentümers kann nicht von dem Eigentum an dem Grundstück getrennt werden; der Eigentümer kann verlangen, daß das Erbbaurecht einem von ihm zu bezeichnenden Dritten...

• BSeeSchG § 3 (Law)

  ...3 Buchstabe a sowie zur Durchführung von Maßnahmen im Sinne des § 1 Nummer 3 Buchstabe b. (1b) Sie nehmen ferner die Aufgaben nach § 1 Nummer 3 Buchsta...

• BRüG § 3 (Law)

  Den rückerstattungsrechtlichen Ansprüchen gegen die in § 1 genannten Rechtsträger werden rückerstattungsrechtliche Ansprüche gleichgestellt, die sich nur auf Grund von Vermögens- oder Aufgabennachfolg...