• MPBetreibV Anlage 1 (zu § 10 Absatz 1 und 2, § 11 Absatz 1 und § 12 Absatz 1) (Law)

  ...3 Erzeugung und Anwendung jeglicher Energie zur unmittelbaren Koagulation, Gewebezerstörung oder Zertrümmerung von Ablagerungen in Organen, ...

• BApO § 1 (Law)

  ...otheker ist berufen, die Bevölkerung ordnungsgemäß mit Arzneimitteln zu versorgen. Er dient damit der Gesundheit des einzelnen Menschen und des gesamten Volkes.

• AtStrlSV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...ordnung gilt auch für bergbauliche und andere Tätigkeiten, soweit dabei radioaktive Stoffe, insbesondere Radonfolgeprodukte, anwesend sind. (3) Für Transporte von radioaktiven Stoffen auf de...

• AuslSchuldAbkAG § 1 (Law)

  ...ommen im Sinne dieses Gesetzes ist das Abkommen vom 27. Februar 1953 über deutsche Auslandsschulden (Bundesgesetzbl. II S. 331). (2) Die in Artikel 3 des Abkommens enthaltenen Begriffsbestim...

• BBankG § 1 (Law)

  (weggefallen)

• ABBV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...osten (Unterhaltungs- und Erneuerungskosten) im Sinne dieser Verordnung entsprechen den Erhaltungs- und Betriebskosten im Sinne des Eisenbahnkreuzungsgesetzes sowie den Unterhaltungskosten im Sinne de...

• BEEG § 1 Berechtigte (Law)

  ...ofort aufgenommen werden kann oder wenn sie unterbrochen werden muss. (6) Eine Person ist nicht voll erwerbstätig, wenn ihre Arbeitszeit 30 Wochenstunden im Durchschnitt des Monats nicht übe...

• BEG § 1 (Law)

  ...Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung ist, wer aus Gründen politischer Gegnerschaft gegen den Nationalsozialismus oder aus Gründen der Rasse, des Glaubens oder der Weltanschauung durch national...

• BeratungsG § 1 Aufklärung (Law)

  ...on Menschen mit einer geistigen oder körperlichen Behinderung. Das Informationsmaterial enthält den Hinweis auf den Rechtsanspruch auf psychosoziale Beratung nach § 2 und auf Kontaktadressen von Selbs...

• BinSchPRG § 1 (Law)

  ...oder sonstigen Binnengewässern bestimmten und hierzu von ihm verwendeten Schiffes.

• BKV § 1 Berufskrankheiten (Law)

  ...olge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3 oder 6 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch begründenden Tätigkeit erleiden.

• BLG § 1 (Law)

  ...ohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes oder zur Abwendung oder Beseitigung einer die Sicherheit der Grenzen gefährdenden Störung ...

• BienSeuchV § 1 (Law)

  ...olk im Sinne der Verordnung sind die in einer Bienenwohnung lebenden Bienen mit ihrer Brut und ihren Waben. (2) Bienenstand im Sinne der Verordnung sind die Räume oder Einrichtungen, in dene...

• DWG § 1 Rechtsform (Law)

  ...olgenden Bestimmungen. (3) Die Deutsche Welle gibt sich eine Satzung zur Regelung der betrieblichen Ordnung.

• EBO § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...3) Die in voller Breite einer Seite gedruckten Vorschriften dieser Verordnung gelten für Haupt- und Nebenbahnen, ...

• EBPV § 1 Errichtung (Law)

  (1) Für die Abnahme der Prüfung zum Betriebsleiter für Eisenbahnen errichtet die zuständige Aufsichtsbehörde einen Prüfungsausschuss. (2) Für den Bereich mehrerer Länder kann durch Vereinbar...

• EinsatzWVG § 1 Begriffsbestimmung (Law)

  ...on § 63c des Soldatenversorgungsgesetzes oder § 31a des Beamtenversorgungsgesetzes erlitten haben.

• FamFG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...owie in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, soweit sie durch Bundesgesetz den Gerichten zugewiesen sind.

• BWaldG § 1 Gesetzeszweck (Law)

  ...odenfruchtbarkeit, das Landschaftsbild, die Agrar- und Infrastruktur und die Erholung der Bevölkerung (Schutz- und Erholungsfunktion) zu erhalten, erforderlichenfalls zu mehren und seine ordnungsgemäß...

• BZRG § 1 Bundeszentralregister (Law)

  ...oweit die Bestimmungen die Erfassung und Aufbereitung der Daten sowie die Auskunftserteilung betreffen, werden sie von der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates erlassen.