• HdlRegVfg § 1 Zuständigkeit des Amtsgerichts (Law)

  Soweit nicht nach § 376 Abs. 2 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit etwas Abweichendes geregelt ist, führt jedes Amtsgericht, i...

• HeizölLBV § 1 Liefer- und Bezugsbeschränkungen (Law)

  ...1) Heizölhändler und im Betrieb von Heizölhändlern Beschäftigte dürfen leichtes Heizöl an Abnehmer nur bis zu der Menge liefern, die sich aus einer Verordnung nach § 2 und in den Fällen besonderen Bed...

• GenTG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...1. unter Berücksichtigung ethischer Werte, Leben und Gesundheit von Menschen, die Umwelt in ihrem Wirkungsgefüge, Tiere, Pflanzen und Sachgüter vor schädlichen Auswirkun...

• KSpG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  Dieses Gesetz dient der Gewährleistung einer dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid in unterirdischen Gesteinsschichten zum Schutz des Menschen und der Umwelt, auch in Verantwortung für künftige Gen...

• MarketGestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Gestalter für visuelles Marketing/Gestalterin für visuelles Marketing wird staatlich anerkannt.

• MaskAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Maskenbildner/Maskenbildnerin wird staatlich anerkannt.

• JVEG § 1 Geltungsbereich und Anspruchsberechtigte (Law)

  ...1 Satz 1 Nr. 1 steht eine Heranziehung durch die Polizei oder eine andere Strafverfolgungsbehörde im Auftrag oder mit vorheriger Billigung der Staatsanwaltschaft oder der Finanzbehörde gleich. Satz 1 ...

• KflDiAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...1. Kaufmann im Gesundheitswesen/Kauffrau im Gesundheitswesen, 2. (weggefallen) ...

• MusikfachhAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• UmwAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...1. Fachkraft für Wasserversorgungstechnik, 2. Fachkraft für Abwassertechnik, ...

• SoftwareentwAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• StFachAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Steuerfachangestellter/Steuerfachangestellte wird staatlich anerkannt.

• StGB § 1 Keine Strafe ohne Gesetz (Law)

  Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.

• PEhrlInstKostV 1996 § 1 (Law)

  ...knahme eines Antrags auf Vornahme einer individuell zurechenbaren Leistung werden Gebühren nach Maßgabe des § 15 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung erhoben....

• PelzVAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  Der Ausbildungsberuf Pelzveredler/Pelzveredlerin wird staatlich anerkannt.

• ServicefahrerAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Servicefahrer/Servicefahrerin wird staatlich anerkannt.

• RStruktFG § 1 Errichtung des Fonds (Law)

  ...110 Absatz 1 des Grundgesetzes.

• RAG 21 § 1 (Law)

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• ProdMechTextAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Produktionsmechaniker-Textil/ Produktionsmechanikerin-Textil wird staatlich anerkannt.

• ProdTechAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.