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BImSchV 16 Eingangsformel (Law)
...21, 1193) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:
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FRG Anlage 16 (Law)
...24-2, S. 20) ...
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HGBEG Art 16 (Law)
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AuslSchuldAbkAG § 16 (Law)
...as Landgericht ausschließlich zuständig, in dessen Bezirk der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand hat, und in Ermangelung eines solchen das Landgericht, in dessen Bezirk sich Vermögen des Schul...
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AGG § 16 Maßregelungsverbot (Law)
...2 gilt entsprechend. (3) § 22 gilt entsprechend.
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BedGgstV § 16 Übergangsvorschriften (Law)
...20, 14650, 14950, 15310, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 16690, 18640, 22420, 22570, 25210, 25240, 25270, 25840, 36840, 39120, 40320, 40580, 45650, 68860, 71670 oder 87040 verwendet werden und dies...
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DWG § 16 Verlautbarungsrecht (Law)
...astrophenfällen oder in anderen erheblichen Gefahrenlagen für amtliche Verlautbarungen unverzüglich und unentgeltlich angemessene Sendezeit ein.
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BVFG § 16 Datenschutz (Law)
Für die Verfahren nach § 15 gilt § 29 Abs. 1 und 1a entsprechend. Die in diesen Verfahren gespeicherten Daten dürfen auf Ersuchen zur Durchführung von Verfahren zur Gewährung von Leistung...
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FStrG § 16 Planungen (Law)
...as Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmt im Benehmen mit den Landesplanungsbehörden der beteiligten Länder die Planung und Linienführung der Bundesfernstraßen. Dies gilt ni...
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GasNEV § 16 Verprobung (Law)
...ass ein zur Veröffentlichung stehendes Entgeltsystem geeignet ist, die nach § 4 ermittelten Kosten zu decken. Im Einzelnen ist sicherzustellen, dass die Anwendung des Entgeltsystems einen prognostizie...
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GBO § 16 (Law)
...2) Werden mehrere Eintragungen beantragt, so kann von dem Antragsteller bestimmt werden, daß die eine Eintragung nicht ohne die andere erfolgen soll.
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FMStFG § 16 Rechtsweg (Law)
...as Bundesverwaltungsgericht entscheidet im ersten und letzten Rechtszug über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten nicht verfassungsrechtlicher Art nach diesem Gesetz. Im Übrigen bleibt die Zuständigke...
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GrdstVG § 16 (Law)
...2049 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) anzusetzen. Der Anspruch ist bei der Zuweisung durch das Gericht unter Berücksichtigung der folgenden Vorschriften festzusetzen. (2) Die Nachlaßverbindlich...
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HaldeRlAnO § 16 (Law)
...2 Buchst. a nach den Bestimmungen über das bergmännische Rißwerk, b) für Restlöcher von Betrieben und Organen gemäß § 2 Buch...
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KSVG § 16 (Law)
...242 Absatz 1 des Fünftes Buch Sozialgesetzbuch zu zahlen; die § 220 Absatz 1 Satz 1, die §§ 223, 234 Absatz 1, die §§ 241 und 242 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch finden Anwendung. Hat der Versiche...
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LWLogAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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KerIndAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)
...2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei ...
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MntDAIVAPrV § 16 Laufbahnprüfung (Law)
...2. den Leistungstests der fachtheoretischen Ausbildung, 3. den Bewertungen in der berufspraktischen Ausbildun...
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MontanMitbestGErgG § 16 (Law)
...as herrschende Unternehmen erst anzuwenden, 1. wenn in sechs aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren der nach § 3 berechnete Anteil der unter da...
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SeelotG § 16 (Law)
...2) Wird durch Zeugnis des seeärztlichen Dienstes der See-Berufsgenossenschaft festgestellt, daß der Seelotse vorübergehend geistig oder körperlich nicht geeignet ist, seinen Beruf ordnungsgemäß auszuü...