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BewG§39DV 1 § 2 (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Gesetzes zur Änderung des Bewertungsgesetzes vom 13. August...
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GenTSV Anhang VI (zu § 12) (Law)
...assen die in den §§ 8 und 12 Abs. 2a der Biostoffverordnung sowie die in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge genannten Regelungen und Maßnahmen. 2. ...
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HeizölLBV § 13 Anordnung der Ausstellung einer Bescheinigung nach § 12 (Law)
Die zuständigen Stellen können gegenüber Heizölhändlern, die ihre Pflicht nach § 12 Abs. 1 Satz 1 verletzen, auf Antrag anordnen, ihrer Pflicht zur Ausstellung von Bescheinigungen nachzukommen. ...
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MarkschBergV Anlage 3 (zu den §§ 9 und 12) (Law)
...asserabsenkung: bei Braunkohlengewinnungsbetrieben: Grundwasserriß Teil 2 Nr. 7 Ge...
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LASaarDV 1 § 2 Berechnung des Sonderwerts (Law)
(1) Der Sonderwert wird berechnet 1. bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben aus der Zusammenfassung der Wertanteile für d...
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WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)
...assen, wenn sie a) weniger als 2,5 vom Hundert Asche, b) weniger als 400 mg/kg sc...
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BImSchV 39 Anlage 2 (zu § 12) (Law)
...as Jahr bezogener kritischer Wert für den Schutz der Vegetat...
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BPolLV 2011 Anlage 2 (zu § 12) (Law)
...assistentin oder Rettungsassistent nach dem Rettungsassistentengesetz oder als Notfallsanitäterin oder Notfallsanitäter nach dem Notfallsanitätergesetz und ei...
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HaldeRlAnO Anlage 2 zu § 12 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)
...as gesamte Böschungssystem, so ist dieser zu verwenden. b) Von der Haldenoberkante beträgt der Sicherheitsabstand den 2fache...
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IndElAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)
...assen j) Verbrauchsdaten von Energie und Betriebsmitteln erfassen, Ursachen bei Abweichungen vom Sollwert fe...
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KäseV Anlage 2 (zu § 12) (Law)
...asse von 50% oder mehr 50% - mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse von weniger als 50% 34% ...
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SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)
(1) Der Erfüllung der in § 1 genannten Aufgaben dienen die nachfolgenden sozialen Rechte. Aus ihnen können Ansprüche nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und...
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IGV-DG § 15 Seegesundheitserklärung (zu Artikel 37 Absatz 1, 3 und 4 in Verbindung mit Anlage 8 IGV) (Law)
...as Bundesministerium für Gesundheit kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur allgemein anordnen, dass Schiffe oder bestimmte Typen von Schiffen die an Bord...
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BBesG Anlage IV (zu § 20 Absatz 2 Satz 2, § 32 Satz 2, § 37 Satz 2) (Law)
...37,15 2 422,13 2 487,07 2 554,37 2 619,31 2 691,33 2 753,91 ...
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AnzV 2006 § 12 Anzeigen nach § 24a Abs. 1, 3 und 4 des Kreditwesengesetzes (Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs in einem anderen Staat des Europäischen Wi (Law)
...assung darstellen. Dazu sind die internen Entscheidungskompetenzen, die Vertretungsmacht und die Art der Einbindung der Zweigniederlassung in das interne Kontrollverfahren des Instituts zu beschreiben...
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IGV-DG § 17 Ermittlung der gesundheitlichen Verhältnisse an Bord (zu Artikel 37 Absatz 2 IGV) (Law)
(1) Die Lotsin oder der Lotse hat die Führerin oder den Führer eines Schiffes über den Gesundheitszustand an Bord zu befragen und bei Anhaltspunkten für eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit unve...
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BArtSchV 2005 Anlage 6 (zu § 12 Satz 1 und (Law)
...asus Weißnasensaki + ...
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BGBEG Anlage 7 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)
...assung einer Sache mit Ausnahme der Lieferung von Wasser, Gas oder Strom, die nicht in einem begrenzten Volumen oder in einer bestimmten Menge zum Verkauf angeboten werden, sind hier die konkreten Hin...
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FZV 2011 Anlage 7 (zu § 12 Absatz 2) (Law)
...as Trägermaterial eingearbeitet sind die folgenden fälschungserschwerenden Sicherheitsmerkmale: – Wasserzeichen (Moti...
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TierSchlV 2013 Anlage 2 (zu § 12 Absatz 6) (Law)
...assen der Betäubungsanlage) 30 (nach dem letzten Halt in der CO 2 -Atmosphäre) ...