• PEhrlInstKostV 1996 § 4 (Law)

  ...kel 2 Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2008 der Kommission vom 24. November 2008 über die Prüfung von Änderungen der Zulassungen von Human- und Tierarzneimitteln (ABl. L 334 vom 12.12.2008, S. 7)...

• SG § 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform (Law)

  ...Kleidungsstücke, die mit der Uniform getragen werden dürfen, ohne Uniformteile zu sein. Er kann die Ausübung dieser Befugnisse auf andere Stellen übertragen. (4) Legt ein Soldat sein Mandat ...

• RegG § 4 Gemeinwirtschaftliche Verkehrsleistungen (Law)

  ...kehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schi...

• RSAV § 4 Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben (Law)

  ...4 und Abs. 2 Satz 1 bis 3, den §§ 37a, 38 Abs. 1, den §§ 39, 42 und 43a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, 3. Krankengeld nach den §§ 44 u...

• PStV § 4 Rückgabe von Urkunden (Law)

  ...kunden, die nicht ausdrücklich zur Vorlage beim Standesamt ausgestellt worden sind, sollen ihnen zurückgegeben werden. Von Urkunden, die nicht jederzeit wieder beschafft werden können, soll das Stande...

• PMElekPrV § 4 Prüfungsteil „Prozess- und Projektmanagement“ (Law)

  ...keln oder Optimieren von Produkten oder Lösungen unter Beachtung von Vorschriften, Regelwerken, Vorgaben auch unter dem Aspekt der stofflichen Wiederverwertbarkeit, ...

• ProdGewStatG § 4 Erhebungen bei Betrieben (Law)

  ...4. den Umsatz, 5. den Auftragseingang...

• ProMechG § 4 Überprüfung der Verifizierung (Law)

  ...kanntgabe des Verifizierungsberichts begründete Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit dieses Berichts bestehen, die durch den Projektträger nicht ausgeräumt werden können, unverzüglich ein Ü...

• SchSiMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...Konflikte zu lösen sowie Führungsgrundsätze berücksichtigen und angemessene Führungstechniken anwenden zu können. In diesem Rahmen können folgende Qualifikationsinhalte geprüft werden: ...

• WaStrG § 4 Einvernehmen mit den Ländern (Law)

  ...kultur und der Wasserwirtschaft im Einvernehmen mit den Ländern zu wahren.

• UZwG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...kennbar außer Verhältnis zu dem beabsichtigten Erfolg stehen.

• VeranstFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...ktionen und Funktionsbereiche und deren Zusammenwirken im Betrieb verstanden werden. Weiterhin soll der Vorgang einer Existenzgründung erfasst und in seiner Gesamtheit strukturiert werden können. In d...

• ZollV § 4 Zollandungsplätze, Verkehrsgebote und -beschränkungen (Law)

  ...kel 39 Abs. 2 des Zollkodex sinngemäß. (4) Ausfahrende Wasserfahrzeuge sind von den Verkehrsgeboten und -beschränkungen des § 2 Abs. 3 des Zollverwaltu...

• BADV § 4 Trennung der Tätigkeitsbereiche (Law)

  ...keitsbereich Bodenabfertigungsdienste auf einem Flugplatz und seinen übrigen Tätigkeitsbereichen eine strenge buchmäßige Trennung entsprechend den im Handelsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuch...

• BAföG § 4 Ausbildung im Inland (Law)

  Ausbildungsförderung wird vorbehaltlich der §§ 5 und 6 für die Ausbildung im Inland geleistet.

• BattG § 4 Anzeigepflichten der Hersteller (Law)

  ...Kommunikation mit den Herstellern die elektronische Form, eine bestimmte Verschlüsselung sowie die Eröffnung eines Zugangs für die Übermittlung elektronischer Dokumente verlangen. Die Anforderungen na...

• BauNVO § 4 Allgemeine Wohngebiete (Law)

  ...k- und Speisewirtschaften sowie nicht störenden Handwerksbetriebe, 3. Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sport...

• AufenthV § 4 Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer (Law)

  ...kument für die Rückkehr (§ 1 Absatz 8). Passersatzpapiere nach Satz 1 Nummer 3 und 4 werden mit einer Gültigkeitsdauer von bis zu drei Jahren ausgestellt; eine ...

• BeamtStG § 4 Arten des Beamtenverhältnisses (Law)

  ...ktion. (4) Das Beamtenverhältnis auf Widerruf dient a) der Ableistung eines Vor...

• ArbMDFAngAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten in einer überbetrieblichen Ausbildung von bis zu 16 Wochen systematisch zu vermitteln und zu vertiefen. Hierfür kommen insbesondere Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähi...