• RohrMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...3. Anwenden von Methoden der Information, Kommunikation und Planung; 4. Zusammenarbeit im Bet...

• NeuGlV § 4 Tätigkeit der Abstimmungsausschüsse (Law)

  ...3) Zeit, Ort und Gegenstand der Verhandlungen sind öffentlich bekanntzumachen. (4) Der Vorsitzende bestellt einen Schriftführer; dieser ist nur stimmberechtigt, wenn er zugleich Beisitzer is...

• NPBefVMVK § 4 Nationalpark "Vorpommersche Boddenlandschaft" (Law)

  ...kraft angetrieben werden. (2) Führer von Fahrzeugen im Sinne des § 1 Abs. 1, die nicht durch Maschinenkraft angetrieben werden, dürfen die Bundeswasserstraßen in den Schutzzonen I und II auf...

• PackmAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3 Nummer 3 aus der Auswahlliste II: II.1 Stanzformenbau, II.2 ...

• PatAnwO § 4 Auftreten vor den Gerichten (Law)

  ...3) Soweit eine Vertretung durch Rechtsanwälte nicht geboten ist, ist der Patentanwalt in den Fällen der Absätze 1 und 2 als Bevollmächtigter vertretungsbefugt.

• SchfHwG § 4 Nachweise; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...3) Der die Schornsteinfegerarbeiten ausführende Schornsteinfeger hat das Formblatt und die Bescheinigungen wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen. Er muss das ausgefüllte Formblatt und die Beschei...

• SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

  (1) Bei der Planung der Kapazitäten für die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung ist von den konkreten örtlichen Bedingungen auszugehen. Die Verbesserung der materiellen Bedingun...

• SchuTSEV § 4 Schutz öffentlicher Telekommunikationsnetze (Law)

  ...3 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.

• RAG 21 § 4 (Law)

  ...30. Juni 1978 eingetretenen Versicherungsfall beruhen, tritt an die Stelle des Faktors 1,04 bei der Anpassung zum 1. Januar 1981 der Faktor 1,03. Bei Waisenrenten auf Grund von Versicherungsfällen, di...

• RVG § 4 Erfolgsunabhängige Vergütung (Law)

  ...3 und 882b bis 882f der Zivilprozessordnung verpflichten, dass er, wenn der Anspruch des Auftraggebers auf Erstattung der gesetzlichen Vergütung nicht beigetrieben werden kann, einen Teil des Erstattu...

• VerkStatG § 4 Unternehmensstatistik der Binnenschifffahrt (Law)

  ...3. Zahl der in der Binnenschifffahrt Beschäftigten nach Stellung im Beruf und Art der ausgeübten Tätigkeit, 4. ...

• UErgGDV 2 § 4 (Law)

  ...3. eine dem § 3 Abs. 2 bis 6 entsprechende Bestätigung abgeben kann, a) ...

• UmstBauSparkV § 4 Nichtbewertungsfähige Vermögensgegenstände (Law)

  Solange ein Vermögensgegenstand nicht genau bewertet werden kann, ist er mit dem Betrag anzusetzen, bis zu dem eine zuverlässige Bewertung möglich ist. Solange eine Bewertung überhaupt nicht möglich i...

• VerifZusAusfG § 4 Außergewöhnliche Umstände (Law)

  Im Falle eines nuklearen Ereignisses oder eines anderen außergewöhnlichen Umstandes hat der Verpflichtete oder der Zusatzverpflichtete die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die Organisation d...

• WOSprAuG § 4 Einspruch gegen die Wählerliste (Law)

  ...3 des Betriebsverfassungsgesetzes am Zuordnungsverfahren Beteiligten die Zuordnung übereinstimmend für offensichtlich fehlerhaft halten. Wird der Einspruch für begründet erachtet, ist die Wählerliste ...

• WpÜG § 4 Aufgaben und Befugnisse (Law)

  (1) Die Bundesanstalt übt die Aufsicht bei Angeboten nach den Vorschriften dieses Gesetzes aus. Sie hat im Rahmen der ihr zugewiesenen Aufgaben Missständen entgegenzuwirken, welche die ordnungsmäßige ...

• WasserMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...3. Anwenden von Methoden der Information, Kommunikation und Planung; 4. Zusammenarbeit im Bet...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 4 (Law)

  ...31. Oktober, sowie am 24. und 31. Dezember gelten die Schleusenbetriebszeiten wie an Sonntagen, soweit nichts anderes festgesetzt ist. Das jeweils örtlich zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt kann f...

• VSchDG § 4 Aufgaben der zuständigen Behörden (Law)

  Die zuständige Behörde wird tätig 1. auf Ersuchen einer zuständigen Behörde eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union...

• ALG § 4 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...3. sie eine Rente nicht beziehen und 4. der ehemalige Landwirt eine Rente bezieht. ...