• BauPÜAnO § 1 Allgemeines (Law)

  ...2), 2. die Bauzeichnungen (§ 3), 3. die Baubesch...

• BauSparkG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...26. Juni 2001 (BGBl. I S. 1310, 1322), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 8 des Gesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 434), in der jeweils geltenden Fassung abgeschlossen werden. Jeder Bausparer...

• AtSMV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2) Für Aufbewahrungen nach § 6 des Atomgesetzes und für Anlagen in Stilllegung nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes gelten die §§ 6 bis 8, § 9 Absatz 2 und § 12. (3) Diese Verordn...

• AtVfV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2, §§ 7a, 7b und 8 Abs. 2 Satz 2 des Atomgesetzes geregelt ist.

• AAÜG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...2) Zusatzversorgungssysteme sind die in Anlage 1 genannten Systeme. (3) Sonderversorgungssysteme sind die in Anlage 2 genannten Systeme.

• AbwV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2) Die allgemeinen Anforderungen dieser Verordnung, die in den Anhängen genannten Betreiberpflichten und die in den Anhängen gekennzeichneten Emissionsgrenzwerte sind vom Einleiter einzuhalten, soweit...

• AGOZV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2. Obstarten zur Fruchterzeugung sowie 3. Zierpflanzenarten mit Ausnahme von Anbaumaterial, d...

• AHStatDV § 1 Verkehrsarten (Law)

  ...2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. EG Nr. L 253 S. 1) in der jewe...

• ApoG § 1 (Law)

  ...2) Wer eine Apotheke und bis zu drei Filialapotheken betreiben will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. (3) Die Erlaubnis gilt nur für den Apotheker, dem sie erteilt ist, und für ...

• ArbnErfG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diesem Gesetz unterliegen die Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten und im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten.

• BedGgstV § 1 Gleichstellung (Law)

  ...2 Abs. 6 Satz 1 Nr. 8 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sind, werden den Bedarfsgegenständen gleichgestellt.

• BinSchEO § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...26. Mai 1994 (BGBl. I S. 1133), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2792) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung; 7. ...

• BeschussV § 1 Prüfverfahren (Law)

  ...2 Abs. 2 des Beschussgesetzes (Gesetzes), die ohne Nacharbeit ausgetauscht werden können (Prüfgegenstände), sind nach den §§ 3 bis 6 und der Anlage I Nr. 1 und 2 amtlich zu prüfen. (2) Die a...

• BeurkG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...2) Soweit für öffentliche Beurkundungen neben dem Notar auch andere Urkundspersonen oder sonstige Stellen zuständig sind, gelten die Vorschriften dieses Gesetzes, ausgenommen § 5 Abs. 2, entsprechend....

• BioAbfV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 1), die durch die Richtlinie 2010/63/EU (ABl. L 276 vom 20.10.2010, S. 33) geändert worden ist, in der jeweils geltenden F...

• BHV1V § 1 (Law)

  ...2/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden ...

• EltLastV § 1 (Law)

  Zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung wird eine Lastverteilung für die elektrische Energie eingerichtet.

• BrucelloseV § 1 (Law)

  ...2. Verdacht auf Brucellose, wenn das Ergebnis einer klinischen, pathologisch-anatomischen, bakteriologischen, molekularbiologischen oder serologischen Untersuchung in Ve...

• BTÄO § 1 (Law)

  ...2) Der tierärztliche Beruf ist kein Gewerbe; er ist seiner Natur nach ein freier Beruf.

• DüngG § 1 Zweck (Law)

  ...2. die Fruchtbarkeit des Bodens, insbesondere den standort- und nutzungstypischen Humusgehalt, zu erhalten oder nachhaltig zu verbessern, 3....