• BEGDV 3 § 22a Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente (Law)

  ...4.2004 1.8.2004 bis bis bis bis bis ...

• BEGDV 3 § 22b Zahlung der Rente (Law)

  Die Rente wird in monatlich vorauszahlbaren Beträgen vom Ersten des Monats an gezahlt, in dem die Voraussetzungen für den Rentenanspruch erfüllt sind, frühestens jedoch vom 1. November 1953 an. ...

• BEGDV 3 § 25a Erlöschen der Rente (Law)

  Die Rente erlischt 1. für jeden Berechtigten mit dem Ende des Monats, in dem er stirbt, ...

• BEGDV 3 § 29 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)

  Auf die Kapitalentschädigung des im privaten Dienst geschädigten Verfolgten finden die §§ 5, 12, 13, 15, 19 und 20 entsprechende Anwendung mit der Maßgabe, daß der Verdrängung die Entlassung oder das ...

• BEGDV 3 § 31 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)

  (Entfällt)

• BEGDV 3 § 34 Mindestrente (Law)

  ...415 430 447 468 den verheirateten Verfolgten 520 ...

• BewG§39DV 3 § 2 (Law)

  ...4 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Gesetzes zur Änderung des Bewertungsgesetzes vom 13. August 1965 (Bundesgesetzbl. I S. ...

• ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...41) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...40 40 10 70 unter 190 bis 180 40 40 ...

• GBVfg Anlage 3 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Hypothekenbriefes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995 Nr. 6, S. 37) ...

• IndElAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...4 Konfigurieren und Programmieren von Steuerungen (§ 11 Abs. 1 Nr. 14) ...

• KÜO Anlage 3 (zu § 6) (Law)

  ...4 Überprüfung bestimmter Ausstattungen von Zentralheizungen (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 26b Absatz 2 Nummer 1 EnEV)  3,0 ...

• KäseV Anlage 3 (weggefallen) (Law)

  -

• KflDiAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)

  ...4 Umweltschutz (§ 16 Nr. 1.4) Zur Vermeidung bet...

• KHBV Anlage 3 Anlagennachweis (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1987, 1055)

• SeeStrO 1972 Regel 3 Allgemeine Begriffsbestimmungen (Law)

  Soweit sich aus dem Zusammenhang nicht etwas anderes ergibt, gilt für diese Regeln folgendes: a) Der Ausdruck "Fahrzeug&quo...

• SGB 3 § 12 Geltung der Begriffsbestimmungen (Law)

  Die in diesem Abschnitt enthaltenen Begriffsbestimmungen sind nur für dieses Buch maßgeblich.

• SGB 3 § 19 Behinderte Menschen (Law)

  (1) Behindert im Sinne dieses Buches sind Menschen, deren Aussichten, am Arbeitsleben teilzuhaben oder weiter teilzuhaben, wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 des Neunten ...

• SGB 3 § 20 Berufsrückkehrende (Law)

  Berufsrückkehrende sind Frauen und Männer, die 1. ihre Erwerbstätigkeit oder Arbeitslosigkeit oder eine betriebliche Berufsausbi...

• SGB 3 § 22 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

  ...44 des Strafvollzugsgesetzes vor. Die Leistungen für Gefangene dürfen die Höhe der Ausbildungsbeihilfe nach § 44 des Strafvollzugsgesetzes nicht übersteigen. Sie werden den Gefangenen nach einer Förde...