• BEGDV 1 § 18 Erlöschen der Rente (Law)

  ...ab 1. Juli 1967 ein höherer Betrag als 150 Deutsche Mark monatlich, ab 1. Januar 1971 ...

• BEGDV 1 § 20 Verletzung der Anzeigepflicht (Law)

  ...ach § 19 bestehenden Pflichten nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingestellt werden. Dies gilt nur, wenn der Hinterbliebene oder sein gesetzlicher Vertreter auf diese Recht...

• BEGDV 1 § 22c Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)

  ...arf es keines besonderen Antrages. (3) Bei der erneuten Entscheidung über den Anspruch sind die Entschädigungsorgane an die tatsächlichen Feststellungen gebunden, auf denen der unanfechtbare...

• BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

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• BSHGebV Anhang 1 zur Anlage (Law)

  ...agnetkompasse der Klasse A oder B Nachtsichtgeräte Navigationslichter und Manövriersignalanlagen...

• EBO Anlage 1 (zu § 9) (Law)

  ...aulichen Anlagen, wenn es der Bahnbetrieb erfordert (z. B. Bahnsteige, Rampen, Rangiereinrichtungen, Signalanlagen), sowie Einragungen bei Bauarbeiten, wenn die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen get...

• HotelMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

  ...alifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

• GenRegV Anlage 1 (zu § 25) (Law)

  ...and des Unternehmens Nachschusspflicht, Mindestkapital; Grundkapital der Europäischen Genossenschaft ...

• KrWG Anlage 1 Beseitigungsverfahren (Law)

  ...1 bis D 13 aufgeführten Verfahren D 15 Lagerung bis zur Anwendung eines der in D 1 bis D 14 aufgeführten Verfahren (ausge...

• KEPKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...amarbeit und Kooperation (§ 4 Nr. 3.2) a) Zusammenarbeit aktiv gestalten und Aufgaben teamorientiert und kooperativ umsetzen ...

• KerIndAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes (§ 4 Nr. 2) a) Aufbau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern ...

• MedFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...Arzneimittelgruppen, insbesondere von Antibiotika, Schmerzmitteln, Herz- und Kreislaufmedikamenten, Diabetesmedikamenten, Magen- und Darmtherapeutika sowie Arzneimitteln gegen Erkältungskrankheiten, u...

• MedienBTMstrPrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

• MedienKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...aben für Personaleinsatz und Arbeitszeitregelung anwenden f) Aufgaben der Personalverwaltung beschre...

• MoselSchPV 1997 Anlage 1 (Law)

  ...altextes: BGBl. II 2011, 1329) Unterscheidungsbuchstabe ...

• LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

  ...am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• RechZahlV Anlage 1 (zu § 2) (Law)

  ...a) aus Zahlungsdiensten und aus der Ausgabe von E-Geld davon auf Treuhandkonten .....Euro ...

• RohrMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...alifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

• SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)

  ...1) Der Erfüllung der in § 1 genannten Aufgaben dienen die nachfolgenden sozialen Rechte. Aus ihnen können Ansprüche nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und ...

• SGB 1 § 28 Leistungen der Sozialhilfe (Law)

  ...1) Nach dem Recht der Sozialhilfe können in Anspruch genommen werden: 1. Hilfe zum Lebensunterhalt, ...