• DRiG § 57 Stellungnahme des Präsidialrats (Law)

  ...strichen ist.

• LAnpG § 57 Ermittlung der Beteiligten (Law)

  Die Flurneuordnungsbehörde hat die Beteiligten auf der Grundlage der Eintragungen im Grundbuch zu ermitteln.

• ArbGG § 57 Verhandlung vor der Kammer (Law)

  ...streits soll während des ganzen Verfahrens angestrebt werden.

• AgrStatG § 57 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

  (1) Erhebungsmerkmale der Erhebung in Geflügelschlachtereien sind die Zahl und das Schlachtgewicht des geschlachteten Geflügels nach Art, Herrichtungsform und Angebotszustand. (2) Der Berich...

• BGB § 57 Mindesterfordernisse an die Vereinssatzung (Law)

  (1) Die Satzung muss den Zweck, den Namen und den Sitz des Vereins enthalten und ergeben, dass der Verein eingetragen werden soll. (2) Der Name soll sich von den Namen der an demselben Orte ...

• GmbHG § 57 Anmeldung der Erhöhung (Law)

  ...4) Für die Verantwortlichkeit der Geschäftsführer, welche die Kapitalerhöhung zur Eintragung in das Handelsregister angemeldet haben, finden § 9a Abs. 1 und 3, § 9b entsprechende Anwendung.

• GewO § 57 Versagung der Reisegewerbekarte (Law)

  ...4a, 34c, 34d, auch in Verbindung mit § 34e, der §§ 34f, 34h oder 34i entsprechend. (3) Die Ausübung des Versteigerergewerbes als Reisegewerbe ist nur zulässig, wenn der Gewerbetreibende die ...

• LuftVG § 57 Privatrechtlich organisierte Schlichtung (Law)

  ...streitbeilegungsgesetzes. Die Schlichtungsstelle hat den Evaluationsbericht nach § 34 Absatz 2 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zu ...

• StVollzG § 57 Gesundheitsuntersuchungen, medizinische Vorsorgeleistungen (Law)

  ...4. genügend Ärzte und Einrichtungen vorhanden sind, um die aufgefundenen Verdachtsfälle eingehend zu diagnostizieren und zu behandeln. ...

• PKDBSa § 57 Versicherungstechnische Prüfung (Law)

  ...strücklage nach § 55a zuzuführen, bis diese mindestens 4,5 v. H. der Deckungsrückstellung erreicht oder nach Inanspruchnahme wieder erreicht hat. (3) Ein sich aus dem Gutachten nach Absatz 1...

• UStDV 1980 § 57 (Law)

  (weggefallen)

• UrhG § 57 Unwesentliches Beiwerk (Law)

  Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken, wenn sie als unwesentliches Beiwerk neben dem eigentlichen Gegenstand der Vervielfältigung, Verbreitung oder öffen...

• FahrschAusbO 2012 Anlage 7.3 (zu § 6 Absatz 2) (Law)

  ...45 Minuten auf Bundes- oder Landstraßen durchgeführt.            Stunden zu je 45 Minuten auf Autobahnen oder auf Kraftfahrstraßen d...

• BeurkG § 57 Antrag auf Verwahrung (Law)

  ...4) Die Verwahrungsanweisung sowie deren Änderung, Ergänzung oder Widerruf bedürfen der Schriftform. (5) Auf der Verwahrungsanweisung hat der Notar die Annahme mit Datum und Unterschrift zu v...

• BrennO 1998 § 57 (Law)

  (weggefallen)

• MarkenG § 57 Ausschließung und Ablehnung (Law)

  ...41 bis 44, 45 Abs. 2 Satz 2, §§ 47 bis 49 der Zivilprozeßordnung über die Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen entsprechend. (2) Über das Ablehnungsgesuch entscheidet, soweit es ...

• JArbSchG § 57 Aufgaben der Ausschüsse (Law)

  ...4) Der Ausschuß für Jugendarbeitsschutz bei der Aufsichtsbehörde berät diese in allen allgemeinen Angelegenheiten des Jugendarbeitsschutzes und macht dem Landesausschuß Vorschläge für die Durchführung...

• JGG § 57 Entscheidung über die Aussetzung (Law)

  ...4) § 260 Abs. 4 Satz 4 und § 267 Abs. 3 Satz 4 der Strafprozeßordnung gelten entsprechend.

• SchuldRAnpG § 57 Vorkaufsrecht des Nutzers (Law)

  ...463 bis 473 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend anzuwenden.

• UVPG § 57 Übermittlung des Bescheids (Law)

  (1) Die zuständige deutsche Behörde übermittelt der benannten Behörde des anderen Staates sowie denjenigen Behörden des anderen Staates, die Stellungnahmen abgegeben haben, in deutscher S...