UZwG § 12 Besondere Vorschriften für den Schußwaffengebrauch (Law)

(1) Schußwaffen dürfen nur gebraucht werden, wenn andere Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges erfolglos angewendet sind oder offensichtlich keinen Erfolg versprechen. Gegen Personen ist ihr Gebrauch nu...

VerpackV 1998 § 12 Allgemeine Anforderungen (Law)

Verpackungen sind so herzustellen und zu vertreiben, daß 1. Verpackungsvolumen und -masse auf das Mindestmaß begrenzt werden, da...

VersAusglG § 12 Rechtsfolge der internen Teilung von Betriebsrenten (Law)

Gilt für das auszugleichende Anrecht das Betriebsrentengesetz, so erlangt die ausgleichsberechtigte Person mit der Übertragung des Anrechts die Stellung eines ausgeschiedenen Arbeitnehmers im Sinne de...

VersFachwPrV 2008 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...Kraft.

WeinG 1994 § 12 Ermächtigungen (Law)

...4 und, soweit der Betrieb seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, § 11 Abs. 1 Satz 5 gilt entsprechend. (4) Soweit die Landesregierungen von der Ermächtigung des Absatzes 3 Nr. 4 ...

WaffG 2002 § 12 Ausnahmen von den Erlaubnispflichten (Law)

...4. von einem anderen, a) dem er die Waffe vorübergehend überlassen h...

PflSchG 2012 § 12 Vorschriften für die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (Law)

...4) Eine Zulassung ist nicht erforderlich für die Anwendung von 1. Pflanzenschutzmitteln, deren Anwendung nach § 6 Absatz 1 Nummer 3, 5 und 14 ...

PhysTh-APrV § 12 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

...4. Spezielle Krankheitslehre. Der Prüfling hat in den vier Fächergruppen in jeweils einer Aufsichtsarbeit schrift...

SiebdrAusbV 2011 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Siebdrucker/zur Siebdruckerin vom 2. Mai 2000 (BGBl. I S. 679) außer Kraft.

WiPrO § 12 Prüfungskommission und Gliederung der Prüfung (Law)

(1) Die Prüfung wird vor der Prüfungskommission abgelegt. (2) Die Prüfung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. (3) An alle Bewerber sind ohne Rücksicht au...

BauWiAusbV 1999 Anlage 4 (zu § 24) (Law)

...4 Umweltschutz (§ 23 Nr. 4) Zur Vermeidung betri...

BedGgstV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 31; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

...4 2- Na + ...

ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

...42) Urkunde über die Erlaubnis ...

FSPersAV Anlage 4 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 1962) 1. Einzelangaben ...

KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

...Krankenpflegegesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung " ..........

KerIndAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)

...4 Umweltschutz (§ 22 Nr. 4) ...

MitÜbermitV Anlage 4 (zu § 2 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG der Kommission (ABl. L 229 vom 1.9.2009...

PBZugV Anlage 4 (weggefallen) (Law)

SpiritV Anlage 4 (zu § 9 und § 9a Abs. 2) (Law)

...kreis, Rottweil, Schwarzwald-Baar-Kreis, Tuttlingen, Waldshut und die kreisfreien Städte Freiburg und Offenburg, und vom Regierungsbezirk Karlsruhe die Landkreise Calw, Enzkreis, Freudenstadt, Karlsru...