• ZPO § 1096 Anträge nach den Artikeln 22 und 23 der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006; Vollstreckungsabwehrklage (Law)

  ...svollstreckung nach Artikel 22 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 gilt § 1084 Abs. 1 und 2 entsprechend. Für Anträge auf Aussetzung oder Beschränkung der Zwangsvollstreckung nach Artikel 23 der ...

• BEGDV 3 Anlage 5a (zu § 22 der 3. DV-BEG) (Law)

  ...salter am 1.10.1953 Bis zum vollendeten 35. Lebensjahr Bis zum vollendeten 45. Lebensjahr Bis zum vollendeten 55. Lebensjahr ...

• ABBergV Anhang 2 (zu § 12) (Law)

  ...ssen angemessen gekennzeichnet sein. Sie müssen sich jederzeit von innen ohne besondere Hilfsmittel öffnen lassen. Solange sich Beschäftigte in der Arbeitsstätte befinden, müssen sich die Türen öffnen...

• BelWertV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 4) (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1184 A) Wohnwirtschaftliche Nutzung (in Deutschland belegene Obj...

• BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

  ...stnutzungsdauer von ... Jahren bei einem Kapitalisierungszinssatz in Höhe von ... Prozent 5 5,5 ...

• BSAVfV Anlage 2 (zu §§ 12 bis 14) (Law)

  ...sches Weidelgras, Einjähriges Weidelgras, Bastardweidelgras, Schafschwingel, Rotschwingel, Rohrschwingel, Wiesenschwingel, Wiesenrispe, Wiesenlieschgras, Ölrettich, Futtererbse, Ackerbohne ...

• PatV Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...schen Ausführung müssen gewährleisten, dass nach elektronischer Erfassung (scannen) auch bei Verkleinerungen auf zwei Drittel alle Einzelheiten noch ohne Schwierigkeiten erkennbar sind. Wird der Maßst...

• RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BGBl. Teil III 9503-7, S. 22 - 23 (Originalgröße: DIN A 6) (S...

• ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)

  ...sgängen müssen sich nach außen öffnen. Wenn dies nicht möglich oder aus Sicherheitserfordernissen nicht vertretbar ist, müssen sie als Schiebetüren ausgebildet sein. Die Türen müssen im Notfall von in...

• BelWertV Anlage 2 (zu § 12 Abs. 2) (Law)

  ...schäfts- und Bürohäuser: 30 bis 60 Jahre b) Warenhäuser, Einkaufszentre...

• BewG§39DV 1 § 2 (Law)

  ...s Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Gesetzes zur Änderung des Bewertungsgesetzes vom 13. August 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 851) a...

• GenTSV Anhang VI (zu § 12) (Law)

  ...ssene arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen sicherzustellen. Diese umfassen die in den §§ 8 und 12 Abs. 2a der Biostoffverordnung sowie die in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge genan...

• HeizölLBV § 13 Anordnung der Ausstellung einer Bescheinigung nach § 12 (Law)

  ...ständigen Stellen können gegenüber Heizölhändlern, die ihre Pflicht nach § 12 Abs. 1 Satz 1 verletzen, auf Antrag anordnen, ihrer Pflicht zur Ausstellung von Bescheinigungen nachzukommen.

• MarkschBergV Anlage 3 (zu den §§ 9 und 12) (Law)

  ...s Festlandsockels und der Küstengewässer zusätzlich Schiffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete, sonstige unter besonderen Schutz gestellte Gebiete, Richtfunkstrecken, Seezeichen sowie see...

• LASaarDV 1 § 2 Berechnung des Sonderwerts (Law)

  ...s Hauptgeschäftsstraßen und Geschäftsstraßen die in Anlage C aufgeführten Straßen und Plätze mit der für sie jeweils angegebenen maßgebenden Anzahl der Gebäudegeschosse (§ 3). ...

• WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

  ...stridien sowie Escherichia coli in einem Gramm nicht nachweisbar sein. Speisegelatine in wässriger Lösung ist zur Behandlung nur zugelassen, wenn der Gelatineanteil mindestens...

• BImSchV 39 Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...sse von kurzzeitigen Messkampagnen während derjenigen Jahreszeit und an denjenigen Stellen, die für die höchsten Werte für Schadstoffe typisch sein dürften, mit Informationen aus Emissionskatastern un...

• BPolLV 2011 Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...schluss als Gesundheits- oder Krankenpflegerin oder -pfleger oder Berufserlaubnis als Rettungsassistentin oder Rettungsassistent nach dem Rettungsassistentengesetz oder als Notfallsanitäterin oder Not...

• HaldeRlAnO Anlage 2 zu § 12 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

  ...sich bei einem flachen Böschungssystem für die unterste Böschung ein größerer Wert als für das gesamte Böschungssystem, so ist dieser zu verwenden. b) ...

• IndElAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...Sicherheit der Produkte beachten sowie Qualität bei der Auftragserledigung sichern, Qualitätssicherungssystem anwenden sowie Ursachen von Fehlern und Qualitätsmängeln systematisch suchen, beseitigen u...