• BEGDV 1 § 20 Verletzung der Anzeigepflicht (Law)

  ...bliebene oder sein gesetzlicher Vertreter den nach § 19 bestehenden Pflichten nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingestellt werden. Dies gilt nur, wenn der Hinterbliebene o...

• BEGDV 1 § 22c Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)

  ...Berechtigten durch unanfechtbaren Bescheid oder durch rechtskräftige gerichtliche Entscheidung vorbehaltlos festgesetzt worden sind, behält es hierbei zugunsten der Berechtigten sein Bewenden. ...

• BSHGebV Anhang 1 zur Anlage (Law)

  ...biniert Integriertes Brückensystem Kreiselkompassanlage oder Kursgeber ...

• EBO Anlage 1 (zu § 9) (Law)

  ...bunden sind. b = 41 mm für Einrichtungen, die das Rad an der inneren Stirnfläche führen. b ≥ 45 mm an Bahnübergängen und Übergängen (§ 11 Abs. 1) ...

• HotelMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

  ...Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

• GenRegV Anlage 1 (zu § 25) (Law)

  ...berschriften müssen beim Abruf der Registerdaten auf dem Bildschirm stets sichtbar sein.

• KrWG Anlage 1 Beseitigungsverfahren (Law)

  ...blagerungen in oder auf dem Boden (zum Beispiel Deponien) D 2 Behandlung im Boden (zum Beispiel biologischer Abbau von flüssigen oder schlam...

• KEPKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...betrieb (§ 4 Nr. 1)   1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes (§ 4 Nr. 1.1) ...

• KerIndAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...beitsabläufen, Bewerten von Arbeitsergebnissen, Geschäftsprozesse (§ 4 Nr. 6) a) Arbeitsabläufe und Teilaufgaben unter Beachtung betriebswirtschaftlicher und te...

• MedFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...bildungsbetriebes beschreiben d) Beziehungen des Ausbildungsbetriebes und seiner Beschäftigten zu Se...

• MedienBTMstrPrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...Bild und Ton und Geprüfte Meisterin Medienproduktion Bild und Ton vom 4. Juli 2012 (BGBl. I S. 1467), die durch Artikel 47 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestan...

• MedienKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...bildungsbetriebes beschreiben c) Unternehmensleitbild und Corporate Identity des Ausbildungsbetriebe...

• MoselSchPV 1997 Anlage 1 (Law)

  ...BGBl. II 2011, 1329) Unterscheidungsbuchstabe oder -buch...

• RechZahlV Anlage 1 (zu § 2) (Law)

  ...BGBl. I 2009, 3687 - 3688; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Jahresbilanz ...

• RohrMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

• SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)

  ...buchs im einzelnen bestimmt sind. (2) Die nachfolgenden sozialen Rechte sind bei der Auslegung der Vorschriften dieses Gesetzbuchs und bei der Ausübung von Ermessen zu beachten; dabei ist si...

• SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

  ...bringen muß, die ihm nicht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

• SGB 1 § 28 Leistungen der Sozialhilfe (Law)

  ...1. Hilfe zum Lebensunterhalt, 1a. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, ...

• SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)

  ...bestimmt, sind bei ihrer Ausgestaltung die persönlichen Verhältnisse des Berechtigten oder Verpflichteten, sein Bedarf und seine Leistungsfähigkeit sowie die örtlichen Verhältnisse zu berücksichtigen,...

• SGB 1 § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten (Law)

  ...be im Rahmen des Dritten oder Sechsten Abschnitts des Vierten Buches handelt, gegenüber dem Arbeitgeber ergibt. (2) Von einem nach Absatz 1 maßgebenden Geburtsdatum darf nur abg...