• SaatVerkG 1985 § 6 Inverkehrbringen vor Abschluss der Prüfung auf Keimfähigkeit (Law)

  Die Anerkennungsstelle kann bereits vor Abschluss der Prüfung auf Keimfähigkeit das Inverkehrbringen von Saatgut zu gewerblichen Zwecken an bestimmte Händler genehmigen, wenn der Antragsteller die Kei...

• SCEBG § 6 Persönliche Voraussetzungen der auf das Inland entfallenden Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  (1) Die persönlichen Voraussetzungen der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums richten sich nach den jeweiligen Bestimmungen der Mitgliedstaaten, in denen sie gewählt oder bestellt werden. ...

• UmwStG 1995 § 6 Gewinnerhöhung durch Vereinigung von Forderungen und Verbindlichkeiten (Law)

  ...§ 16 des Berlinförderungsgesetzes 1990 mit der Maßgabe, dass bei Darlehen, die vor dem 1. Januar 1970 gegeben worden sind, an die Stelle von einem Zehntel ein Sechstel, bei Darlehen, die nach dem 31. ...

• ApoBetrO 1987 § 6 Allgemeine Vorschriften über die Herstellung und Prüfung (Law)

  ...§ 1 Absatz 2 in Verbindung mit § 2 des Apothekengesetzes erteilt ist, oder 4. durch einen Sachverständigen im Sinne des § 65 Absatz 4 des Ar...

• BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

  ...625, Ausgabe August 2008, genügt.

• BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)

  ...§ 1 Absatz 1 mehr im Feuerraum befinden. Die Brenner sind ausschließlich mit den in Absatz 8 genannten Brennstoffen zu betreiben. Satz 1 ist nicht auf die sonstigen flüssigen Stoffe nach § 1 Absatz 1 ...

• FischRDV 1998 § 6 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 850/98 (Law)

  ...66. entgegen Artikel 34f Absatz 1 in dem dort genannten Gebiet mit einem dort genannten Fanggerät fischt, 67. ...

• FeV 2010 Anlage 3 (zu § 6 Absatz 6) (Law)

  ...6 11 2 im Saarland nach dem 30.11.54 und vor dem 1.10.60 A, A2, A1, AM, B, BE, C1,...

• UStDV 1980 § 6 Straßenstrecken in den in § 1 Abs. 3 des Gesetzes bezeichneten Gebieten (Law)

  ...§ 1 Abs. 3 des Gesetzes bezeichneten Gebieten sowie zwischen diesen Gebieten sind die Streckenanteile in diesen Gebieten als inländische Beförderungsstrecken anzusehen.

• UmwStG 2006 § 6 Gewinnerhöhung durch Vereinigung von Forderungen und Verbindlichkeiten (Law)

  (1) Erhöht sich der Gewinn des übernehmenden Rechtsträgers dadurch, dass der Vermögensübergang zum Erlöschen von Forderungen und Verbindlichkeiten zwischen der übertragenden Körperschaft und dem übern...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 382/14 (Urteil)

  ...6, dort Ziffer A. II.). Nach der von den Strafsenaten geübten Praxis sind „Verkehrsstrafsachen" nur solche Straftaten, durch die verkehrsrechtliche Strafbestimmungen (§§ 142, 315 bis 316 StGB) ve...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 B 8/12 (Urteil)

  ...6, 63 <65> = Buchholz 11 Art. 5 GG Nr. 42 S. 6 f., vom 3. Juni 1982 - BVerwG 7 C 73.79 - Buchholz 442.151 § 12 StVO Nr. 5 S. 2 und vom 12. Dezember 1969 - BVerwG 7 C 76.68 - BVerwGE 34, 320 <...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 1/15 R (Urteil)

  ...§ 69 Nr 16 RdNr 28; BSG Beschluss vom 27.5.2015 - B 9 SB 66/14 B - Juris RdNr 9; Aussprung in Roos/Wahrendorf, SGG, 2014, § 128 RdNr 65 mwN). Richtig ist allerdings, dass in der Regel einzelne Kriteri...

• RechKredV § 23 Rechnungsabgrenzungsposten (Nr. 6) (Law)

  Dem Kreditnehmer aus Teilzahlungsfinanzierungsgeschäften berechnete Zinsen, Provisionen und Gebühren, die künftigen Rechnungsperioden zuzurechnen sind, sind in diesem Posten auszuweisen, soweit sie ni...

• BKatV 2013 Anlage (zu § 1 Absatz 1) (Law)

  ...§ 43 Absatz 3 Satz 2 i. V. m. Anlage 4 lfd. Nr. 1 bis 7 (Zeichen 600, 605, 628, 629, 610, 615, 616) Spalte 3 § 49 Ab...

• FMontAusbV Anlage (zu § 6) (Law)

  ...6 Einrichten, Sichern und Räumen von Baustellen (§ 5 Nr. 6) ...

• RechZahlV § 18 Rückstellungen – Posten 6 (Law)

  ...6 c „andere Rückstellungen“ eine Rückstellung für einen drohenden Verlust aus einer unter dem Strich vermerkten Eventualverbindlichkeit oder einem Kreditrisiko gebildet, so ist der Posten unter dem St...

• FahrmAusbV Anlage (zu § 6) (Law)

  ...6 Qualitätsmanagement (§ 5 Nr. 6) a) Prüfverfahren und Prüfmittel anforderungsbezogen anwenden 4   ...

• ModistAusbV Anlage (zu § 6) (Law)

  ...6 Umgang mit Informations- und Kommunikationstechniken (§ 5 Nr. 6) a) Geräte zur Eingabe, Übertragung und Ausgabe von Daten nutzen ...

• RechZahlV § 24 Provisionsaufwendungen – Posten 6 (Law)

  Als Provisionsaufwendungen sind Provisionen und ähnliche Aufwendungen aus Dienstleistungsgeschäften auszuweisen.