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UhrmAusbV 2001 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2001 in Kraft.
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UmweltHG § 10 Auskunftsanspruch des Inhabers einer Anlage (Law)
...1 und § 8 Abs. 4, für den Anspruch gegen den Inhaber einer anderen Anlage gilt § 8 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 bis 4 und für den Auskunftsanspruch gegen Behörden § 9 entsprechend.
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UStatG 2005 § 10 Erhebung bestimmter klimawirksamer Stoffe (Law)
...1a) Die Erhebung nach Absatz 1 erfolgt jährlich, 1. beginnend mit dem Berichtsjahr 2006 für Fluorderivate mit bis zu sechs Kohlenstoffatomen ...
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WeinG 1994 § 10 Übermenge (Law)
...1, 2 Satz 1 und Absatz 3 die Erntemenge, die den Gesamthektarertrag im Sinne des § 9 Absatz 1 Satz 1 oder 2 übersteigt, nach § 11 zu destillieren. (5) Übersteigt in einem Betrieb der erzeugt...
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VWDG-DV § 10 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung (Law)
...1) Die betroffene Person kann nach § 12 des Visa-Warndateigesetzes jederzeit einen Antrag auf Auskunftserteilung stellen. Der Antrag kann auch von einem gesetzlichen oder bevollmächtigten Vertreter ge...
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ÄApprO 2002 Anlage 10 (zu § 23 Abs. 2 Satz 2, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2429 Prüfungsaufgaben zum Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung betreffen das medizinische G...
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EuWO 1988 Anlage 10 (zu § 27 Abs. 3 und § 38 Abs. 4) (Law)
...12 x 17,6 cm) rot ------------------------------------------------------------------------------- I Ausgabestelle .......................... ...
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BWO 1985 Anlage 10 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3) (Law)
...18; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Vorderseite ...
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SGB 10 § 68 Übermittlung für Aufgaben der Polizeibehörden, der Staatsanwaltschaften, Gerichte und der Behörden der Gefahrenabwehr (Law)
...1 Satz 1 genannten Sozialdaten, von Angaben zur Staats- und Religionsangehörigkeit, früherer Anschriften der Betroffenen, von Namen und Anschriften früherer Arbeitgeber der Betroffenen sowie von Angab...
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SGB 6 Anlage 10 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des Beitrittgebiets (Law)
...1956 1,1029 1957 1,1081 ...
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AEG 1994 Anlage 1 (zu § 18e Absatz 1) (Law)
...10 ABS Minden – Haste/ABS/NBS Haste – Seelze 11 ABS Berlin – Pasewalk – Stralsund (– Skandinavien) ...
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AFuV 2005 Anlage 1 (zu § 1 Nr. 6) (Law)
...100 kHz, 14.000 - 14.250 kHz, 18.068 - 18.168 kHz, 21.000 - 21.450 kHz, 24.890 - 24.990 kHz, 28 - 29,7 MHz, 144 - 146 MHz, 24 - 24,05 GHz, 47 - 47,2 GHz, 75,5 - 76 GHz, 134 - 136 GHz und 248 - 250 GHz...
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BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)
...14 und 15 kalenderjährlich nach näherer Weisung der Innung für das Schornsteinfegerhandwerk dem zuständigen Landesinnungsverband. Die Landesinnungsverbände für das Schornsteinfegerhandwerk erstellen f...
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BImSchV 1 2010 § 19 Ableitbedingungen für Abgase (Law)
...1 hat die Höhe der Austrittsöffnung bei Gas- und Ölfeuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 Megawatt bis 10 Megawatt 1. die hö...
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BImSchV 1 2010 § 22 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...11, 19, 25 und 26 zulassen, soweit diese im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand oder in sonstiger Weise zu einer unbilligen Härte führen und schädliche Umwelteinwir...
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BEGebV 2008 Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)
...1 631 800 1 729 700 1 250 000 000 1 615 000 1 718 100 1 824 10...
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ChemBioLackAusbV 2009 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1) (Law)
...1611 - 1622) Abschnitt A: Pflichtqualifikationen nach § 3 Nummer 1 Gemeinsame, integrativ zu vermittelnd...
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HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 3 (Law)
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MitbestGWO 1 2002 § 2 Bekanntmachung des Unternehmens (Law)
...117 Abs. 2 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes durch Tarifvertrag errichteten Vertretungen für im Flugbetrieb beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Unternehmens. ...
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MitbestGWO 1 2002 § 13 Antrag auf Abstimmung (Law)
...12 Abs. 1 Satz 4 bezeichneten Voraussetzungen vorliegen, ist Absatz 2 anzuwenden. (2) In einem Unternehmen mit in der Regel insgesamt mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kann ...