• PBZugV § 3 Fachliche Eignung (Law)

  ...chliche Eignung nach § 13 Absatz 1 Nummer 3 des Personenbeförderungsgesetzes gilt Absatz 1 im Hinblick auf die Vorschriften zum Personenkraftverkehr entsprechend. Abweichend davon ergeben sich die für...

• PEhrlInstKostV 1996 § 3 (Law)

  ...che Unternehmer, so ist die Gebühr nach dem tatsächlichen Aufwand und anteilig nach der Anzahl der betroffenen pharmazeutischen Unternehmer zu bemessen. In diesen Fällen beträgt die Gebühr, abweichend...

• PersDienstLAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chtliche Vorschriften, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• SprAuG § 3 Wahlberechtigung und Wählbarkeit (Law)

  ...3. infolge strafgerichtlicher Verurteilung die Fähigkeit, Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, nicht besitzt. ...

• StGB § 3 Geltung für Inlandstaten (Law)

  ...che Strafrecht gilt für Taten, die im Inland begangen werden.

• StVollzG § 3 Gestaltung des Vollzuges (Law)

  ...ch angeglichen werden. (2) Schädlichen Folgen des Freiheitsentzuges ist entgegenzuwirken. (3) Der Vollzug ist darauf auszurichten, daß er dem Gefangenen hilft, sich in das Leben in...

• ZO-Ärzte § 3 (Law)

  ...chstabe b ist nachgewiesen, wenn der Arzt nach landesrechtlichen Vorschriften zum Führen der Facharztbezeichnung für Allgemeinmedizin berechtigt ist und diese Berechtigung nach einer mindestens fünfjä...

• ZollKostV § 3 Stunden- und Monatsgebühren (Law)

  ...3) Sofern Tarifbeschäftigte bei kostenpflichtigen Amtshandlungen zur Unterstützung oder Hilfeleistung eingesetzt werden, sind Gebühren in der Höhe der Gebühren für Begleitung und Bewachung nach dem ze...

• PMElekPrV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...chaufgaben, 3. Personalmanagement. Die einzelnen Prüfungsteile können in beliebiger Reihenfolge gepr...

• ProdGewStatG § 3 Erhebungen bei Unternehmen (Law)

  ...chstens 24.000 Unternehmen 1. die tätigen Personen, jeweils auch nach Geschlecht, ...

• ProdMechTextAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 2 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen. ...

• ProdTechAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chliche Gliederung) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan (Anlage 2, Zeitliche Gliederung) abweichende Organisation ...

• RSAV § 3 Erhebung der Versicherungszeiten (Law)

  ...cht der voraussichtliche Beitragsbedarf nach § 10 Abs. 3 aufgrund des Berechnungsverfahrens nach Satz 1 und 3 unter Berücksichtigung der zuletzt bekanntgemachten Berechnungsfaktoren erheblich und nach...

• OfenbAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuw...

• OrthV § 3 Orthopädische Hilfsmittel (Law)

  ...che Hilfsmittel wirken korrigierend, stützend, ausgleichend oder schützend auf die Haltungs- und Bewegungsorgane oder ersetzen deren einzelne Funktionen. Nach Maßgabe der §§ 4 bis 14 werden insbesonde...

• SchuldRAnpG § 3 Zeitliche Begrenzung (Law)

  ...che Verträge anzuwenden, die bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 abgeschlossen worden sind.

• VermAnlG § 3 Aufsicht, Anordnungsbefugnis (Law)

  ...cht (Bundesanstalt) übt die Aufsicht über das Angebot von Vermögensanlagen nach den Vorschriften dieses Gesetzes aus. Die Bundesanstalt ist befugt, im Rahmen der Aufsicht alle Anordnungen zu treffen, ...

• WODrittelbG § 3 Geschäftsführung des Betriebswahlvorstands (Law)

  ...chnen. Dies gilt auch für Bekanntmachungen, Ausschreiben und weitere Niederschriften des Betriebswahlvorstands. (3) Bekanntmachungen können durch Aushang und durch Einsatz der im Betrieb vor...

• ThermMAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  ...chen den Fachrichtungen 1. Thermometerblasen und 2. Thermometerju...

• WaffV 4 § 3 (Law)

  ...chen Hilfskräfte und technischen Prüfmittel zur Verfügung, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr. 28 der Anlage um 30 vom Hundert. (4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 30...